1.   Schülerratssitzung

 

Herr Mecklenburg erinnert daran, dass es in den vergangenen zwei Jahren im Ratssaal ein kommunalpolitisches Planspiel gegeben habe, welches sehr erfolgreich verlaufen sei. Hierbei handelte es sich um eine gespielte Jugendratssitzung, die von „echten“ Kommunalpolitikern und Verwaltungsmitarbeitern begleitet worden sei. Nach dem letzten Planspiel im November 2011 seien sich alle einig gewesen, dass dieses unbedingt fortgeführt werden sollte, da es ein erfolgversprechender Weg sei, um Jugendliche für Kommunalpolitik zu interessieren und somit auch die Wahlbeteiligung zu steigern. Obwohl der Oberbürgermeister eine dementsprechende Aussage in seiner Neujahrsansprache getätigt habe, habe er nunmehr der Presse entnehmen müssen, dass seitens der Fachbereichsleitung 600 gesagt worden sei, es müsse erst noch einmal ein Jahr weitergearbeitet werden, bevor eine erneute Sitzung stattfinden könne. Abschließend fragt er an, was Rat und Verwaltung eigentlich daran hindern würde, noch in diesem Jahr eine erneute Schülerratssitzung durchzuführen.

 

Herr Sprengelmeyer entgegnet, zu diesem Thema habe es bereits Termine mit allen Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeitern aus dem offenen Jugendbereich sowie den Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeitern gegeben. Zu diesem Treffen seien auch ehemalige Ratsmitglieder eingeladen worden, von deren Erfahrung man profitieren könne. Weiter erklärt er, es gehe nicht nur um die Durchführung eines Planspiels, sondern man müsse sich auch überlegen, welche Auswirkungen das habe. Zudem müsse man sich überlegen, was mit den Beschlüssen passiere, zumal es Ziel des Ganzen sei, die Jugendlichen weitestgehend zu motivieren. Zurzeit sei er dabei, einen weiteren internen Termin abzustimmen. Auch habe er gesagt, er vermute, dass es in diesem Jahr zu keiner weiteren Sitzung kommen werde. Er habe nicht gesagt, dass er es ausschließe. Seiner Meinung nach dürfte eine Schülerratssitzung nur vor dem Hintergrund einer politisch abgestimmten Vorlage eingeführt werden. Seitens der Verwaltung werde derzeit überlegt, dem Rat vorzuschlagen, eine geringe Summe diesem Gremium direkt zur Verfügung zu stellen, sodass auch vom Schülerrat Beschlüsse gefasst werden könnten. Er verwahre sich ausdrücklich dagegen, dass die Verwaltung in irgendeiner Form untätig gewesen sei.

 

Herr Mecklenburg betont, er habe nicht gesagt, dass die Verwaltung untätig gewesen sei, sondern sich erkundigt, warum das so lange dauern würde.

 

Herr Seeck fragt an, ob es in Emden auch ein Jugendparlament wie in anderen Kommunen geben würde.

 

Herr Bornemann erklärt, es gäbe zurzeit kein Jugendparlament. In der Vergangenheit habe es Versuche gegeben, die nicht so erfolgreich verlaufen seien. Da die Erfahrungen aus dem Planspiel sehr gut gewesen seien, habe die Verwaltung das Thema aufgenommen, welches nunmehr gründlich vorbereitet werde.

 

 

2.   Bildungsbericht

 

Herr Götze bezieht sich auf den Bildungsbericht und bittet um Auskunft, ob dieser auch für die Stadt Emden in Betracht käme und eine Vorstellung möglich sei.

 

Herr Sprengelmeyer erklärt, sicherlich könne auch hier noch einmal dazu Stellung genommen werden. Er gibt jedoch zu bedenken, dass es sehr schwierig sei, einen Vergleich vor dem Hintergrund ganz unterschiedlicher Gesetzgebung anzustellen. 

 

 

3.   Ergebnisse der Schulinspektionen

 

Herr Götze fragt an, ob in einer der nächsten Sitzungen des Schulausschusses die noch ausstehenden Ergebnisse der Schulinspektionen vorgestellt werden könnten.

 

Herr Buß entgegnet, da die Tagesordnungen der letzten Sitzungen immer recht umfangreich gewesen seien, habe er davon abgesehen. Selbstverständlich könnte eine Vorstellung jedoch nachgeholt werden.