TOP Ö 9: Feststellung des Jahresabschlusses 2010 der Stadt Emden und Entlastungserteilung für den Oberbürgermeister

1.   Der Rat der Stadt Emden beschließt gem. §§ 58 Abs. 1 Nr. 10 i. V. m. § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG den Jahresabschluss der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2010 und die Zuführung des Jahresergebnisse in die Rücklage gem. §§ 58 Abs. 1 Nr. 10 i. V. m. § 123 Abs. 1 Satz 1 NKomVG

2.   Der Rat der Stadt Emden beschließt gem. §§ 58 Abs. 1 Nr. 10 i. V. m. § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG die Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2010.

Herr Bornemann nimmt an der Beratung und Beschlussfassung nicht teil.

Herr Mecklenburg verweist auf die beiden Änderungen in der Vorlage und entschuldigt sich für das Büroversehen.