TOP Ö 7: Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Optimierten Regiebetriebes 841 "Kulturbüro" und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Geschäftsjahr 2009

1.      Der Rat der Stadt Emden beschließt gem. §§ 58 Abs. 1 Nr. 10 i. V. m. § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG den Jahresabschluss des Optimierten Regiebetriebes Kulturbüro und die Zuführung des Jahresergebnisses in die Rücklage gem. §§ 58 Abs. 1 Nr. 10 i. V. m. § 123 Abs. 1 Satz 1 NKomVG für das Haushaltsjahr 2009.

 

2.      Der Rat der Stadt Emden beschließt gem. §§ 58 Abs. 1 Nr. 10 i. V. m. § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG die Entlastung des Oberbürgermeister für das Geschäftsjahr 2009.


Herr Bornemann nimmt an der Beratung und Beschlussfassung nicht teil.

 

Herr Mecklenburg verweist auf den soeben im Rat verteilten Flyer des Arbeitskreises Stolpersteine Emden.