Sitzung: 11.07.2012 Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Beschluss: Kenntnis genommen.
Vorlage: 16/0401
Frau Knochenhauer und Herr
Frerichs erläutern gemeinsam anhand einer PowerPoint-Präsentation den
Sachstand des Bildungs- und Teilhabepakets. Diese Präsentation ist im Internet
unter www.emden.de
einsehbar.
Frau E. Meyer bedankt sich und bittet um Wortmeldungen.
Herr Hoofdmann bedankt sich für den Vortrag und erklärt, damit seien
die Fragen der FDP-Fraktion beantwortet.
Frau Lechner weist darauf hin, dass die Umsetzung nicht so einfach
gewesen sei. So hätten viele Eltern zunächst hinsichtlich der Lernförderung in
Vorkasse treten müssen, was finanziell von diesen Familien kaum zu leisten sei.
Ein weiteres Problem sehe sie auch darin, dass in erster Linie
leistungsschwache Schüler gestärkt werden sollten. Ihrer Meinung nach sollte es
auch leistungsstarken Schülern ermöglicht werden, zum Gymnasium wechseln zu
können.
Herr Frerichs bestätigt, am Anfang habe es einige Stolpersteine
gegeben, da viele Fragen einfach noch nicht geklärt gewesen seien. Die
Sachbearbeiter seien verunsichert gewesen, da ihnen teilweise noch keine
Information vorgelegen habe. Tatsächlich hätten einige Eltern in Vorkasse
treten müssen.
Weiter
führt er aus, es müssten die gesetzlichen Vorgaben beachtet werden. Darin heißt
es bei der Lernförderung, das Lernziel müsse erreicht werden. Das bedeute aber
nicht den Wechsel auf eine höhere Schule.
Herrn Kronshagen ist aufgefallen, dass im Jahr 2011 bis zu 600 Essen
herausgegeben worden seien bei einem Betrag von ca. 21.000 €. Im Jahre 2012
seien für das erste Halbjahr aber nur 200 Portionen zu einem Betrag von 16.000
€ herausgegeben worden. Er fragt an, woran das liegen würde.
Herr Frerichs entgegnet, dieses hänge mit dem Abrechnungssystem
zusammen. Die Abrechnung der Mittagsverpflegung werde er erst in den nächsten
Tagen erhalten. Dann werde die Zahl auch ansteigen. Hier habe er die Zahlen
erfasst, die ihm auch tatsächlich vorliegen würden.
Herr Hoofdmann fragt an, ob zukünftig auch die anfallenden
Personalkosten bei der Abrechnung berücksichtigt werden könnten.
Frau Knochenhauer erklärt, die Spitzabrechnung beziehe sich auf den
Teil, den die Stadt Emden zweckgebunden für die Ausgaben des Bildungs- und
Teilhabepaketes bekommen würden. Es würde auch noch andere Erstattungen wie z.
B. Verwaltungskostenanteile geben.