TOP Ö 7: Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes in Emden - Antrag der FDP-Fraktion vom 26.03.2012 - Anfrage der SPD-Fraktion vom 07.04.2012 - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.04.2012

Frau Knochenhauer und Herr Frerichs erläutern gemeinsam anhand einer PowerPoint-Präsentation den Sachstand des Bildungs- und Teilhabepakets. Diese Präsentation ist im Internet unter www.emden.de einsehbar.

 

Frau E. Meyer bedankt sich und bittet um Wortmeldungen.

 

Herr Hoofdmann bedankt sich für den Vortrag und erklärt, damit seien die Fragen der FDP-Fraktion beantwortet.

 

Frau Lechner weist darauf hin, dass die Umsetzung nicht so einfach gewesen sei. So hätten viele Eltern zunächst hinsichtlich der Lernförderung in Vorkasse treten müssen, was finanziell von diesen Familien kaum zu leisten sei. Ein weiteres Problem sehe sie auch darin, dass in erster Linie leistungsschwache Schüler gestärkt werden sollten. Ihrer Meinung nach sollte es auch leistungsstarken Schülern ermöglicht werden, zum Gymnasium wechseln zu können.

 

Herr Frerichs bestätigt, am Anfang habe es einige Stolpersteine gegeben, da viele Fragen einfach noch nicht geklärt gewesen seien. Die Sachbearbeiter seien verunsichert gewesen, da ihnen teilweise noch keine Information vorgelegen habe. Tatsächlich hätten einige Eltern in Vorkasse treten müssen.

 

Weiter führt er aus, es müssten die gesetzlichen Vorgaben beachtet werden. Darin heißt es bei der Lernförderung, das Lernziel müsse erreicht werden. Das bedeute aber nicht den Wechsel auf eine höhere Schule.

 

Herrn Kronshagen ist aufgefallen, dass im Jahr 2011 bis zu 600 Essen herausgegeben worden seien bei einem Betrag von ca. 21.000 €. Im Jahre 2012 seien für das erste Halbjahr aber nur 200 Portionen zu einem Betrag von 16.000 € herausgegeben worden. Er fragt an, woran das liegen würde.

 

Herr Frerichs entgegnet, dieses hänge mit dem Abrechnungssystem zusammen. Die Abrechnung der Mittagsverpflegung werde er erst in den nächsten Tagen erhalten. Dann werde die Zahl auch ansteigen. Hier habe er die Zahlen erfasst, die ihm auch tatsächlich vorliegen würden.

 

Herr Hoofdmann fragt an, ob zukünftig auch die anfallenden Personalkosten bei der Abrechnung berücksichtigt werden könnten.

 

Frau Knochenhauer erklärt, die Spitzabrechnung beziehe sich auf den Teil, den die Stadt Emden zweckgebunden für die Ausgaben des Bildungs- und Teilhabepaketes bekommen würden. Es würde auch noch andere Erstattungen wie z. B. Verwaltungskostenanteile geben.