TOP Ö 2: Feststellung der Tagesordnung

Mit den vorgenannten Änderungen wird die Tagesordnung beschlossen.

 

 

Herr Gosciniak teilt mit, dass ein Eilantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vorliegt. Er lässt darüber abstimmen, ob der Eilantrag zugelassen und unter dem Punkt 12 behandelt werden soll (dementsprechende Verschiebung der nachfolgenden Punkte).

Ergebnis:         Einstimmig.

 

Die Punkte 4 bis 6 (Vorlagen 16/0152/1, 16/0153/1 und 16/0155/1) zum Kasernengelände werden zusammen behandelt.

 

Herrn Buisker und Herrn Odinga, die beide nicht stimmberechtigt sind, wird insbesondere zu den TOP 7 (Vorlage 16/0396 Konzept zur Steuerung von Tierhaltungsanlagen pp.) und 9 (Vorlage 16/0302/1 Sachstand Schutzgebietsverordnung VO4) das Rederecht eingeräumt.

 

 

Einstimmig.