TOP Ö 3: Einwohnerfragestunde

Herr Gosciniak weist die anwesenden Zuhörer darauf hin, dass sie lediglich Fragen stellen könnten zu den auf der Tagesordnung stehenden Punkten.

 

3.1

Frau Sandra Koch von der BI Ostfriesland möchte wissen, warum kein Exemplar bzw. eine Zusammenfassung der Unterlagen der Provinz Groningen zum Kraftwerk Eemshaven in Deutschland ausgelegen haben und somit nicht die Möglichkeit bestanden habe, diese einzusehen.

 

Herr Kinzel erläutert, dass die Unterlagen bis zum 30.08.2012 in drei Provinzverwaltungen in den Niederlanden auslägen (Groningen, Leeuwarden und Assen) und man außerdem die Möglichkeit habe im Internet (www.fryslan.nl/nb-wet) diese einzusehen, allerdings nur auf Niederländisch.

 

Im Übrigen weist Herr Kinzel darauf hin, dass die Stadt Emden weder Antragstellerin noch Genehmigungsbehörde sei und man daher keinen Einfluss auf die Art der Auslegung nehmen könne.

 

3.2

Herr Dietmar Dettmers von der BI Emden möchte wissen, wie viel Zeit Herr Odinga noch habe,  das angekündigte Umweltverträglichkeitsgutachten vorzulegen.

 

Herr Docter weist darauf hin, dass dies kein Thema der heutigen Sitzung sei.

 

Herr Dettmers möchte weiter wissen, ob Herr Odinga seine Pläne weiter verfolge.

 

Herr Docter erwidert, dass ihm nicht bekannt sei, dass Herr Odinga seinen Antrag zurückgezogen habe.