TOP Ö 5: Abschluss einer Leistungs- und Qualitätsentwicklungsvereinbarung mit der IFI Initiative für Intensivpädagogik gGmbH (IFI) für das Leistungsangebot „Wohngruppen“

Zwischen dem Jugendamt der Stadt Emden und der IFI Initiative für Intensivpädagogik gGmbH wird die der Vorlagen-Nr. 16/0386 als Anlage beigefügte Leistungs- und Qualitätsentwicklungsvereinbarung für das Leistungsangebot „Wohngruppen“ geschlossen.

 

Die Tagesordnungspunkte 5 bis 11 werden gemeinsam beraten und abgestimmt.

 

Herr Sprengelmeyer geht zunächst darauf ein, aus welchem Grunde die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses mit derartigen Mengen an Informationsmaterialien versehen worden seien und erläutert die gesetzlichen Grundlagen. Ergänzend dazu bemerkt Herr Sprengelmeyer, die Verwaltung wolle nicht nur ihrer gesetzlichen Verpflichtung nachkommen, sondern auch die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses inhaltlich in die Beratung und Entscheidung mitnehmen.

 

Herr Lücht weist darauf hin, dass die Verwaltung des Jugendamtes bereits seit Inkrafttreten der gesetzlichen Bestimmungen im Jahre 1999 als Geschäft der laufenden Verwaltung mit den Leistungsanbietern entsprechende Vereinbarungen über Leistungen, Qualitätsentwicklung und Entgelte geschlossen habe. Die Verwaltung des Jugendamtes vertrete aber inzwischen die Auffassung, dass wegen der grundsätzlichen Bedeutung dieser Vereinbarungen eine förmliche Beschlussfassung des Jugendhilfeausschusses erforderlich sei. Er erläutert anschließend ausführlich die wesentlichen Vorschriften und erklärt anhand eines Beispiels die praktische Abwicklung.

 

Frau Grix bedankt sich und bittet um Wortmeldungen.

 

Herr Grix fragt an, wie das Monitoring mit dem Jugendamt hinsichtlich der Maßnahmen zur Qualitätsentwicklung und –sicherung betrieben werde und wann dem Ausschuss die Ergebnisse vorgestellt würden.

 

Frau E. Meyer bemerkt, sie sei darüber erfreut gewesen, dass dieses umfangreiche Thema von der Tagesordnung der letzten Ausschuss-Sitzung genommen worden sei. Sie bedankt sich bei Herrn Lücht, dass er in der SPD-Fraktion-Sitzung ausführlich erklärt und die Fragen beantwortet habe.

 

Herr Lücht führt bezüglich der Frage nach dem Monitoring aus, Qualitätsentwicklung sei ein Prozess. Es müsse zwischen Qualitätssicherung und Qualitätsentwicklung unterschieden werden. Wenn ein Jugendamt einen Träger in Anspruch nehme werde im Rahmen  der Hilfeplanung auch die Wirkung hinsichtlich der vereinbarten Ziele überprüft. Die Qualitätsentwicklung sei ein großes Aufgabenfeld, womit sich bislang die öffentlichen und freien Träger der Jugendhilfe sehr schwer getan haben. Nicht umsonst habe daraufhin der Bundesgesetzgeber im Bundeskinderschutzgesetz in § 79 a die öffentlichen Träger der Jugendhilfe beauftragt, Grundsätze und Maßstäbe für die Bewertung der Qualität sowie geeignete Maßnahmen zu ihrer Gewährleistung weiterzuentwickeln, anzuwenden und regelmäßig zu überprüfen. Herr Lücht stellt abschließend fest, die Verwaltung habe sich in der Vergangenheit im Zusammenhang mit der Neuverhandlung von Leistungen und Entgelten mit den freien Trägern der Jugendhilfe auch hinsichtlich der Qualitätsentwicklung auseinandergesetzt und werde auch künftig diesen Prozess befördern. 

 

Herr Sprengelmeyer bemerkt, die Hilfepläne würden für jeden einzelnen Jugendlichen bzw. für jedes einzelne Kind erstellt und kontinuierlich fortgeschrieben und seien auf den individuellen Bedarf des Einzelnen abgestellt.

 

Herr Grix macht darauf aufmerksam, dass bei der Vorlage 16/0386 auf Seite 13 die räumlichen Gegebenheiten und somit die Zimmer für die Jugendlichen beschrieben seien. Ein Raum sei lediglich 8,21 qm groß. Hier habe er das Gefühl, dass diese Raumgröße nicht kinder- oder jugendgerecht sein könne.