Sitzung: 12.07.2012 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
Herr Stolz macht keine weiteren Ausführungen zu seiner
Vorlage.
Herr Kinzel sagt eine Prüfung durch die Verwaltung zu.
Er gibt bekannt, dass das Gutachten zur
Betroffenheit bereits vorliege und man
daher keine Handhabe besitze. Herr Kinzel zeigt
anhand einer Folie den
derzeitigen Bauzustand und gibt an, dass bisher Kosten in Höhe von ca. 1 Milliarde Euro entstanden seien. Das
Kohlekraftwerk liege ca. 25 km von Emden
entfernt, befindet sich aber nicht in der vorherrschenden Hauptwindrichtung.
Herr Docter weist darauf hin, dass eine
Betriebsgenehmigung noch nicht vorliegt, es geht hier ausschließlich um
naturschutzrechtliche Belange. Eine Resolution könne vom Rat erst im Oktober beschlossen werden, da
die nächste Ratssitzung erst im Oktober stattfindet.
Herrn Stolz ist bekannt, dass bereits viel Geld in das Kraftwerk
investiert worden sei. Es sei ihm aber auch bekannt, dass bei einem
Schleusenbau in Termünten sowohl der
Kanal geplant als auch mit dem Bau der Schleusen begonnen worden sei, man sie
aber wieder abgebrochen habe. Dies mache Mut, den Schulterschluss mit Norden zu
demonstrieren und zu versuchen, den Bau des Kraftwerkes in Eemshaven zu
stoppen.
Frau Pohlmann zeigt sich erstaunt über den Eilantrag der
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Sie bedauert es, dass man nur geringen Einfluss
nehmen könne, zumal man sich in Emden
für regenerative Energie ausspreche. Für die SPD-Fraktion stimme sie
aber der Resolution zu.
Herr Verlee gibt an, dass seine Fraktion sich nicht
habe vorbereiten können und man noch nicht darüber diskutiert habe, möchte aber deutlich gemachen,
dass auch seine Fraktion sich für, regenerative Energie ausspreche und stimmt daher dem Eilantrag der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen zu.
Herr Stolz erklärt, dass ihm das hier
Gesagte hinsichtlich des Termins der nächsten Ratssitzung durchaus bekannt sei,
wies aber darauf hin, dass man für die
Öffentlichkeit ein Zeichen setzen wolle.