TOP Ö 6: Berichtswesen zum 30.09.2012

Herr Bornemann erläutert das standardisierte Berichtswesen zum 30.09.2012 und die Ergebnisprognose zum 31.12.2012. Besonders geht er auf die die Abweichung im Bereich Steuern und Abgaben in Höhe von 21 Mio. € ein. Dieser Betrag würde sich im Wesentlichen aus einer Steuernachzahlung über einen mehrjährigen Zeitraum ergeben. Hinzu käme eine Ergänzung im Bereich der Zinsen und ähnlicher Finanzerträge von noch einmal 3 Mio. €, sodass Mehrerträge in Höhe von etwa 26,2 Mio. € voraussichtlich für das Jahr 2012 zu verzeichnen seien. Dem gegenüber würden allerdings auch Mehraufwendungen stehen, die sich aus der Gesamtübersicht ergeben würden. Herr Bornemann nennt hier den Punkt Transferaufwendungen, der insgesamt um etwa 4,6 Mio. € ansteigen würde. Insgesamt würden dann unter Berücksichtigung der außerordentlichen Beträge und Aufwendungen sich ein voraussichtliches Ergebnis von 22,2 Mio. € Überschuss für das Jahr 2012 ergeben.

Herr Bornemann geht dann auf die Gesamtübersicht ein. Das voraussichtliche Ergebnis für das Jahr 2011 würde bei ca. 2 Mio. € liegen. Dieser Betrag und die 22 Mio. € seien ein wesentlicher Bestandteil bei der Haushaltseinbringung. Dieses habe auch dazu geführt, dass die Haushaltsstrukturkommission verschoben worden sei. Herr Bornemann stellt heraus, dass die es sich bei den Steuereinnahmen um einen einmaligen Effekt handeln würde.

Abschließend weist Herr Bornemann auf die voraussichtlichen Ergebnisse der städtischen Gesellschaften hin, die der Vorlage als Anlage ebenfalls beigefügt sind.

Frau Winter bedankt sich für die Ausführungen und bittet um Wortmeldungen.

Herr Renken bemerkt, die Unterlagen, die er sich aus dem Internet ausgedruckt hätte, seien nicht identisch mit den Zahlen in der Vorlage.

Herr Jakobs stellt heraus, am Freitag sei die richtige Anlage zur Vorlage an die Ausschussmitglieder verschickt worden. Ins Netz sei jedoch eine alte Datei gestellt worden, bei der einige Jahresabschlussarbeiten noch nicht berücksichtigt worden seien.