10.1 Knockster Straße

Herr Buß teilt mit, dass es große Probleme mit der Straße gebe, da extreme Abrisse in der Fahrbahn seien. Durch Bohrproben sei festgestellt worden, dass die Fahrbahn bis nach unten durchgerissen sei. Die Maßnahme wurde bereits ausgeschrieben und wird direkt in den VA am 12.11.12 gegeben.

Dadurch werde es wahrscheinlich zu Verschiebungen im Gesamttopf kommen, aufgrund der gefährlichen Straßenverhältnisse könne die Maßnahme aber nicht hinausgezögert werden.

 

Herr Odinga weist darauf hin, dass die Firma Gasco auch ausbauen wolle und dadurch große Frachten über diese Straße fahren. Er fragt, ob sich die Stadt schützen und gegen die Schwerlastzüge absichern könne. Herr Docter antwortet, dass seit etwa 1 Jahr diesbezüglich der Kontakt zu Gasco bestehe. Die Stadt werde gut beteiligt und es gebe auch andere Konzepte für das gemeinsame Ziel, die Knockster Straße und die Landstraße von Schwerlastverkehr freizuhalten. Sobald das Generalunternehmen feststehe, werde das Gesamtlogistikkonzept auch feststehen.

Herr Gosciniak fragt, ob die Straße ganz oder teilweise, bzw. in welcher Länge sie saniert werde. Herr Buß antwortet, es handelt sich um die kompletten 1,5 Kilometer.

 

10.2 Baumbestand in Emden

Herr Buß teilt mit, dass die etwa 25.000 Bäume in Emden katalogisiert und in einem Kataster festgehalten werden sollen. Herr Docter konkretisiert, es handle sich bei der Anzahl nur um öffentliche Bäume.

Herr Buß berichtet, dass zunächst knapp 1.000 Bäume auf den Wallanlagen erfasst worden sind. Für die Ersterfassung sei ein externer Dienstleister mit der visuellen Sichtkontrolle beauftragt worden. Die Software werde von der Firma Norbit bereitgestellt und die Datenerfassung werde vor Ort durch einen mobilen PC möglich. Zur eindeutigen Identifizierung erhalte jeder Baum eine Baumplakette.

Herr Buß sagt, dass die Daten nach der Erfassung gegen Unterschrift übergeben werden. Mit der Unterschrift werde unter anderem auch die Kenntnisnahme eventueller Dringlichkeiten zum Handeln bestätigt. Demnach werde im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht zukünftig ein Baum zügig gefällt, wenn die Notwendigkeit erfasst wurde.

 

Herr Graf fragt nach den Kosten des Gutachtens. Herr Buß antwortet, die Ersterfassung dieser 1.000 Bäume koste etwa 6.500 €.

 

Herr Renken fragt, warum der Aufwand getätigt werde und welche Zielrichtung dahinter stehe. Er verstehe als Zielsetzung hier die Verkehrssicherheit und nicht z. B. die biologische Vielfältigkeit oder den Naturschutz. Dies sei seiner Ansicht nachvollziehbar, da dem Straßenbau nun die Federführung obliege. Herr Docter erwidert, es gehe darum, systematisiertes Wissen aufzubauen, welches weitergegeben werden kann auch wenn ein Mitarbeiter wechsle. Die Verkehrssicherheit habe dabei einen entscheidenden Faktor, dennoch gehe es um die systematische Erfassung und die Transparenz für das Handeln. Herr Buß fügt hinzu, es sei gefordert jährliche Kontrollen durchzuführen. Zur besseren Bewertung müsse eine Ersterfassung erfolgen. In den nächsten Jahren gehe es dann schneller.

Herr Andersson sagt, dass die Verkehrssicherheit ein wichtiger Punkt sei, aber auch die Artenvielfalt werde dabei aufgedeckt. Eine eigentlich positive Sache werde hier negativiert. In das Kataster können auch Wundstellen u. ä. aufgenommen werden, um die Bäume zu schützen.

 

Herr Kiepe fragt, ob demnach für das gesamte Gutachten Kosten in Höhe von ca. 160.000 € entstehen. Herr Buß bejaht.

Herr Renken sagt, er halte den zusätzlichen Nutzen für fraglich. Der Fachdienst Umwelt sollte außerdem in das System eingeführt werden und es ebenfalls nutzen können.

 

10.3 Straßenbeleuchtung

Herr Buß berichtet, dass der BEE ab dem 01.01. den Betrieb und die Unterhaltung der Straßenbeleuchtung durchführen werde.

Aufgrund Neuerungen im Energiewirtschaftsrecht sei der Unterhaltungsvertrag fristgerecht seitens der SWE gekündigt worden. Ein neuer Vertrag wäre nur über ein Vergabeverfahren und nicht als direkte Vergabe an die SWE zulässig.

 

Herr Andersson erklärt, dass lange Gespräche geführt worden seien. Auf Nachfrage von Herrn Kiepe antwortet Herr Andersson, dass 1 Monteur der SWE weiterhin für die Unterhaltungsarbeiten zuständig bleibe. Herr Kiepe fragt, ob die Bedingungen bereits abschließend geklärt seien. Herr Docter entgegnet, dass es keine Überlassung gebe.

 

Herr Schulze weist darauf hin, dass die Straßenbeleuchtung in der Godfried-Bueren-Straße und in der Geisestraße nicht flächendeckend funktioniere.

 

Herr Hoofdmann fragt, ob ab dem 01.01. dann auch die Störmeldungen an den BEE gehen sollen. Herr Andersson bejaht, es werde eine Störnummer geben. Herr Bolinius sagt, er hoffe, dass die Störungen dann schneller behoben werden.

 

Herr Docter führt aus, dass die Kernpunkte deutlich genannt wurden. Das administrative Wesen spiele auch eine wichtige Rolle. Förderungsmöglichkeiten seien sehr kommunal geprägt und für die Schnittstellen zwischen Eigentum und Unterhaltung sei ein hohes Maß an Kommunikation notwendig. Die Stadt habe bereits viel im Bereich regenerativer und LED-Technik auf den Weg gebracht.

 

Herr Renken sagt, er begrüße die Unterhaltung der Straßenbeleuchtung in städtischer Hand. Es stelle die bessere Lösung als eine Ausschreibung dar. Er fragt, wie hoch das Auftragsvolumen an die SWE für die Dienstleistung bisher gewesen sei. Herr Rogga sagt eine Beantwortung über das Protokoll zu.

Anm. der Protokollführung: Das Auftragsvolumen hat bisher bei ca. 130.000 € gelegen.

 

10.4 Radwegverlängerung Cirksenastraße

Herr Buß teilt mit, dass an dieser Stelle vor kurzem ein kleiner Unfall gewesen sei und daraufhin festgestellt wurde, dass es bereits häufiger kleinere Unfälle an dieser Stelle gegeben habe. Zur Vermeidung weiterer Unfälle soll der Bereich beleuchtet werden.

Die Beleuchtung des gesamten Weges zwischen Geisestraße und Frisia verursache Kosten in Höhe von etwa 28.000 €. Eine punktuelle Beleuchtung nur an dem Gefahrenpunkt koste etwa 2.350 €. Herr Buß schlägt vor, zunächst nur eine Laterne an den Gefahrenpunkt zu installieren und mit eventuellen Restgeldern der Baumaßnahme Cirksenastraße den Weg vernünftig zu asphaltieren und zu beleuchten.

 

Herr Renken sagt, er halte es für einen tollen Vorschlag, auch für den Radverkehr von Frisia kommend. Es handle sich hierbei um einen wesentlichen Verbindungsweg für den eine radfahrerfreundliche Verbesserung geschaffen werde.  

Herr Schulze sagt, er halte es ebenfalls für sehr begrüßenswert.