Sitzung: 07.11.2012 Betriebsausschuss Bau- und Entsorgungsbetrieb
10.1
Knockster Straße
Herr Buß teilt mit, dass es große Probleme mit der Straße
gebe, da extreme Abrisse in der Fahrbahn seien. Durch Bohrproben sei
festgestellt worden, dass die Fahrbahn bis nach unten durchgerissen sei. Die
Maßnahme wurde bereits ausgeschrieben und wird direkt in den VA am 12.11.12
gegeben.
Dadurch
werde es wahrscheinlich zu Verschiebungen im Gesamttopf kommen, aufgrund der
gefährlichen Straßenverhältnisse könne die Maßnahme aber nicht hinausgezögert
werden.
Herr Odinga weist darauf hin, dass die Firma Gasco auch ausbauen
wolle und dadurch große Frachten über diese Straße fahren. Er fragt, ob sich
die Stadt schützen und gegen die Schwerlastzüge absichern könne. Herr Docter antwortet, dass seit etwa 1
Jahr diesbezüglich der Kontakt zu Gasco bestehe. Die Stadt werde gut beteiligt
und es gebe auch andere Konzepte für das gemeinsame Ziel, die Knockster Straße
und die Landstraße von Schwerlastverkehr freizuhalten. Sobald das
Generalunternehmen feststehe, werde das Gesamtlogistikkonzept auch feststehen.
Herr Gosciniak fragt, ob die Straße ganz oder teilweise, bzw. in
welcher Länge sie saniert werde. Herr
Buß antwortet, es handelt sich um die kompletten 1,5 Kilometer.
10.2
Baumbestand in Emden
Herr Buß teilt mit, dass die etwa 25.000 Bäume in Emden
katalogisiert und in einem Kataster festgehalten werden sollen. Herr Docter konkretisiert, es handle
sich bei der Anzahl nur um öffentliche Bäume.
Herr Buß berichtet, dass zunächst knapp 1.000 Bäume auf den
Wallanlagen erfasst worden sind. Für die Ersterfassung sei ein externer
Dienstleister mit der visuellen Sichtkontrolle beauftragt worden. Die Software
werde von der Firma Norbit bereitgestellt und die Datenerfassung werde vor Ort
durch einen mobilen PC möglich. Zur eindeutigen Identifizierung erhalte jeder
Baum eine Baumplakette.
Herr
Buß sagt, dass die Daten nach der Erfassung gegen Unterschrift übergeben
werden. Mit der Unterschrift werde unter anderem auch die Kenntnisnahme
eventueller Dringlichkeiten zum Handeln bestätigt. Demnach werde im Rahmen der
Verkehrssicherungspflicht zukünftig ein Baum zügig gefällt, wenn die
Notwendigkeit erfasst wurde.
Herr Graf fragt nach den Kosten des Gutachtens. Herr Buß antwortet, die Ersterfassung
dieser 1.000 Bäume koste etwa 6.500 €.
Herr Renken fragt, warum der Aufwand getätigt werde und welche
Zielrichtung dahinter stehe. Er verstehe als Zielsetzung hier die
Verkehrssicherheit und nicht z. B. die biologische Vielfältigkeit oder den
Naturschutz. Dies sei seiner Ansicht nachvollziehbar, da dem Straßenbau nun die
Federführung obliege. Herr Docter erwidert,
es gehe darum, systematisiertes Wissen aufzubauen, welches weitergegeben werden
kann auch wenn ein Mitarbeiter wechsle. Die Verkehrssicherheit habe dabei einen
entscheidenden Faktor, dennoch gehe es um die systematische Erfassung und die
Transparenz für das Handeln. Herr Buß
fügt hinzu, es sei gefordert jährliche Kontrollen durchzuführen. Zur besseren
Bewertung müsse eine Ersterfassung erfolgen. In den nächsten Jahren gehe es
dann schneller.
Herr Andersson sagt, dass die Verkehrssicherheit ein wichtiger Punkt
sei, aber auch die Artenvielfalt werde dabei aufgedeckt. Eine eigentlich
positive Sache werde hier negativiert. In das Kataster können auch Wundstellen
u. ä. aufgenommen werden, um die Bäume zu schützen.
Herr Kiepe fragt, ob demnach für das gesamte Gutachten Kosten in
Höhe von ca. 160.000 € entstehen. Herr
Buß bejaht.
Herr Renken sagt, er halte den zusätzlichen Nutzen für fraglich.
Der Fachdienst Umwelt sollte außerdem in das System eingeführt werden und es
ebenfalls nutzen können.
10.3
Straßenbeleuchtung
Herr Buß berichtet, dass der BEE ab dem 01.01. den Betrieb und
die Unterhaltung der Straßenbeleuchtung durchführen werde.
Aufgrund
Neuerungen im Energiewirtschaftsrecht sei der Unterhaltungsvertrag fristgerecht
seitens der SWE gekündigt worden. Ein neuer Vertrag wäre nur über ein
Vergabeverfahren und nicht als direkte Vergabe an die SWE zulässig.
Herr Andersson erklärt, dass lange Gespräche geführt worden seien.
Auf Nachfrage von Herrn Kiepe
antwortet Herr Andersson, dass 1
Monteur der SWE weiterhin für die Unterhaltungsarbeiten zuständig bleibe. Herr Kiepe fragt, ob die Bedingungen
bereits abschließend geklärt seien. Herr
Docter entgegnet, dass es keine Überlassung gebe.
Herr Schulze weist darauf hin, dass die Straßenbeleuchtung in der
Godfried-Bueren-Straße und in der Geisestraße nicht flächendeckend
funktioniere.
Herr Hoofdmann fragt, ob ab dem 01.01. dann auch die Störmeldungen
an den BEE gehen sollen. Herr Andersson
bejaht, es werde eine Störnummer geben. Herr
Bolinius sagt, er hoffe, dass die Störungen dann schneller behoben werden.
Herr Docter führt aus, dass die Kernpunkte deutlich genannt
wurden. Das administrative Wesen spiele auch eine wichtige Rolle.
Förderungsmöglichkeiten seien sehr kommunal geprägt und für die Schnittstellen
zwischen Eigentum und Unterhaltung sei ein hohes Maß an Kommunikation
notwendig. Die Stadt habe bereits viel im Bereich regenerativer und LED-Technik
auf den Weg gebracht.
Herr Renken sagt, er begrüße die Unterhaltung der Straßenbeleuchtung
in städtischer Hand. Es stelle die bessere Lösung als eine Ausschreibung dar.
Er fragt, wie hoch das Auftragsvolumen an die SWE für die Dienstleistung bisher
gewesen sei. Herr Rogga sagt eine
Beantwortung über das Protokoll zu.
Anm. der Protokollführung: Das
Auftragsvolumen hat bisher bei ca. 130.000 € gelegen.
10.4
Radwegverlängerung Cirksenastraße
Herr Buß teilt mit, dass an dieser Stelle vor kurzem ein
kleiner Unfall gewesen sei und daraufhin festgestellt wurde, dass es bereits
häufiger kleinere Unfälle an dieser Stelle gegeben habe. Zur Vermeidung
weiterer Unfälle soll der Bereich beleuchtet werden.
Die
Beleuchtung des gesamten Weges zwischen Geisestraße und Frisia verursache
Kosten in Höhe von etwa 28.000 €. Eine punktuelle Beleuchtung nur an dem
Gefahrenpunkt koste etwa 2.350 €. Herr Buß schlägt vor, zunächst nur eine
Laterne an den Gefahrenpunkt zu installieren und mit eventuellen Restgeldern
der Baumaßnahme Cirksenastraße den Weg vernünftig zu asphaltieren und zu
beleuchten.
Herr Renken sagt, er halte es für einen tollen Vorschlag, auch
für den Radverkehr von Frisia kommend. Es handle sich hierbei um einen
wesentlichen Verbindungsweg für den eine radfahrerfreundliche Verbesserung
geschaffen werde.
Herr Schulze sagt, er halte es ebenfalls für sehr begrüßenswert.