TOP Ö 13: Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2011 der Volkshochschule Emden e. V.

Frau Philipps erläutert anhand einer PowerPoint-Präsentation den Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2011 der Volkshochschule Emden e. V. Die Präsentation ist im Internet unter www.emden.de einsehbar.

 

Herr Rosenboom bedankt sich und bittet um Wortmeldungen.

 

Herr Stolz merkt an, es sei offensichtlich, dass das Zahlenwerk in sich schlüssig sei. Dennoch würde es, wie von ihm mehrfach beklagt, an der Oberfläche bleiben. Auf Seite 4 werde der Vorstand der VHS bei den allgemeinen Informationen erwähnt. Er halte es jedoch für erwähnenswert, dass dieses ein reines Männergremium sei. Bezüglich der Debatte im Rahmen der Vorstandsneubesetzung habe man festgestellt, dass in Emden erstaunlich viele Führungsposten von Männern besetzt seien. Gerade bei der VHS sei es ihm völlig rätselhaft, warum dieses so sei, zumal sachliche Gründe nicht erkennbar seien. Seiner Ansicht nach lasse sich dieses jedoch relativ leicht ändern. Er wundere sich, dass die Frauen aus der SPD-Fraktion dahingehend noch nicht aktiv geworden seien, zumal auch gerade Frauen unter der verfehlten Personalführung der VHS gelitten hätten.

 

Weiter führt Herr Stolz aus, auf Seite 5 des Prüfungsberichts sei zu lesen, dass die VHS eine zu verzinsende Liquiditätshilfe von 100.000 € erhalten habe. Eine Rückzahlung sei bisher nicht erfolgt. Eine weitere Liquiditätshilfe in ziemlicher Höhe sei nach seiner Kenntnis beantragt. Er wisse jedoch nicht, wofür diese Mittel genau benötigt würden, da hier keine Transparenz vorhanden sei. Ihm sei allerdings bekannt, dass die VHS durch den von ihm mehrfach angesprochenen unakzeptablen Umgang mit Mitarbeitern völlig überflüssige Kosten in mindestens mittlerer fünfstelliger Höhe habe. Solange hier keine Änderung erfolge und eine Transparenz hergestellt werde, halte er eine Bewilligung weiterer Liquiditätshilfen für unangebracht.

 

Abschließend stellt Herr Stolz heraus, besonders gefreut habe er sich darüber, dass die Forderung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen nach mehr Transparenz beim Kaufmannsmahl Unterstützung von Herrn Dr. Claas Brons erfahren habe, der dort auch mehr Transparenz in der VHS gefordert habe.

 

Herr Docter erklärt, er sei in die Mitgliederversammlung entsandt worden und könne für die Vertreter der Stadt Emden im Vorstand und in der Mitgliedersammlung klar sagen, dass durch die Geschäftsführung der VHS sowohl dem Vorstand als auch der Mitgliederversammlung alles sehr offen und transparent vorgelegt worden sei.

 

Herr Götze bemerkt, er vertrete im Vorstand der VHS die Gewerkschaften und könne die Aussage von Herrn Docter nur bestätigen. Seiner Meinung nach wüssten Menschen, die nicht dabei seien und über Transparenz reden würden, gar nicht, wovon sie reden würden. Bezüglich des letzten Protokolls habe er sich eigentlich gewünscht, dass heute eine Entschuldigung gekommen wäre. Er stellt heraus, dass alle Vorstandsmitglieder sehr detaillierte Auskünfte auf Nachfragen erhalten hätten, sodass auch im Vorstand und in der Mitgliederversammlung eine große Transparenz gewahrt werde. Abschließend stellt er fest, wer hier etwas Anderes behaupte, der behaupte etwas Falsches.

 

Herr Stolz betont, er würde niemals leichtfertig Konflikte eingehen, sondern würde sie mit guten Argumenten untermauern. Er sei von verschiedenen Leuten angerufen worden, die ihm Dinge erzählt hätten, die er nicht für möglich gehalten habe.

 

Herr Schulze erklärt als Belegschaftsvertreter der VHS, dass dort Probleme im Haus geregelt würden. Zudem würde es einen Betriebsrat geben, an den sich die Beschäftigen werden könnten.