TOP Ö 18: Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Optimierten Regiebetriebes 841 "Kulturbüro" und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Geschäftsjahr 2010

1. Der Rat der Stadt Emden beschließt gemäß §§ 58 Abs. 1 Nr. 10 i. V. m. 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG den Jahresabschluss des Optimierten Regiebetriebes Kulturbüro.
2. Der Rat der Stadt Emden beschließt gemäß §§ 58 Abs. 1 Nr. 10 i. V. m. 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG die Entlastung des Oberbürgermeisters für das Geschäftsjahr 2010.

Das vom Mitwirkungsverbot gem. § 41 NKomVG betroffene Ratsmitglied nimmt an der Beratung und Beschlussfassung nicht teil.

(siehe TOP 17)