TOP Ö 19: Feststellung des Jahresabschlusses 2011 des Optimierten Regiebetriebes 836 "Rettungsdienst" und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Geschäftsjahr 2011

  1. Der Rat der Stadt Emden beschließt gemäß §§ 58 Abs. 1 Nr. 10 i. V. m. 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG den Jahresabschluss 2011 des Optimierten Regiebetriebes Rettungsdienst.
  2. Der Rat der Stadt Emden beschließt gemäß §§ 58 Abs. 1 Nr. 10 i. V. m. 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG die Entlastung des Oberbürgermeisters für das Geschäftsjahr 2011.

Das vom Mitwirkungsverbot gem. § 41 NKomVG betroffene Ratsmitglied nimmt an der Beratung und Beschlussfassung nicht teil.

 

(siehe TOP 17)