Sitzung: 13.12.2012 Rat
Herr
Bornemann erläutert, er hätte in dem gestrigen Gespräch mit dem
LK Aurich den städtischen Diskussionsbedarf bezüglich des Themas noch einmal
sehr deutlich gemacht. Der Landrat hätte daraufhin zugesagt, das Thema von der
Kreistagssitzung abzusetzen, um zu einem späteren Zeitpunkt hierüber zu entscheiden.
Herr Haase bestätigt
den Bericht des Oberbürgermeisters. Die Stadt Emden werde die Diskussionen in
den zuständigen Gremien wieder aufnehmen.
Herr
Bongartz verweist auf den seinerzeit mit dem LK Aurich
geschlossenen Vertrag, der immer noch Rechtskraft habe.
Frau Eilers wundert sich,
dass der Rat unter dem Punkt „Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters“
diskutiere. Sie weist darauf hin, dass die Resolution, die im LK Aurich
beschlossen worden sei, dem Rat der Stadt Emden bisher nicht zur Kenntnis
vorgelegen habe. Sie erkundigt sich nach den Auswirkungen der Resolution.
Außerdem möchte sie wissen, ob noch ein Protokoll der Sitzung zwischen dem LK
Aurich und der Stadt Emden an die Ratsmitglieder der Stadt Emden gegeben werde.
Herr Haase erwidert, es habe sich
lediglich um ein informelles Gespräch und keine Sitzung gehandelt.
Herr
Mecklenburg weist darauf hin, dass der Kreistag auch keine
Resolution verabschiedet hätte. Es bestände momentan kein Handlungsbedarf.
Außerdem sollte unter dem Punkt „Mündliche
Mitteilungen des Oberbürgermeisters“, wie bereits von Frau Eilers erwähnt,
keine Sachdiskussion geführt werden.
Herrn
Bornemann ist bekannt, dass die Gemeinde Krummhörn eine
Resolution verabschiedet habe. Diese liege
der Verwaltung nicht vor.
Herr Renken betont, es dürfte keine Entscheidung zu Lasten
des JAG in Emden getroffen werden dürfe. Es ginge hier um eine qualitativ gute
Voraussetzung für die Bildung der SchülerInnen des JAG. Die Stadt Emden sollte
daher zunächst in aller Ruhe die Dinge weiter verfolgen
2. Haushalt
Herr
Bornemann bedankt sich bei den Fraktionen und den
MitarbeiterInnen der Verwaltung für die gute Arbeit in der Strukturkommission.
Er bedaure es aber sehr, dass der Rat heute nicht zu einem einstimmigen Haushaltsbeschluss
gekommen sei. Hinsichtlich der Bedenken der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
hätte er bereits im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und innere
Organisation ausführlich Stellung genommen. Er verspricht, dass er dem Rat für
den Haushaltsplan 2014 genügend Zeit zur Verfügung stellen werde.
Für die Entscheidung der FDP-Fraktion, aufgrund der
nicht durchgesetzten getrennten Abstimmung über den Punkt „Umbau
Apollo-Theater“ gegen die Vorlage T 16/0507 „Budget der Stadt Emden für das
Haushaltsjahr 2013“ zu stimmen, habe er kein Verständnis.
3. Jahresschluss
Herrn
Mecklenburg wünscht dem Rat ein frohes Weihnachtsfest und ein
gesundes Neues Jahr 2013.
Herr Jahnke schließt sich
dem an und kündigt anlässlich seiner
Einstellung zum Ersten Stadtrat bei der Stadt Emden und der Wiederwahl von
Herrn Docter einen kleinen Umtrunk nach der Ratssitzung an.