TOP Ö 4: Wirtschaftsplan 2013 des Bau- und Entsorgungsbetriebes

Der Rat der Stadt Emden beschließt den der Vorlage 16/0512 als Anlage beigefügten Wirtschaftsplan des Bau- und Entsorgungsbetriebes für das Jahr 2013.

 

Zusätzlich wird ein Kassenkredit in Höhe von 1.000.000 € festgesetzt.

 

 

Herr Gosciniak fragt, ob es zu diesem Tagesordnungspunkt Wortmeldungen gebe.

 

Herr Renken erkundigt sich, ob es trotz des Verweisens der Vorlage in die Fraktionen der vorherigen Sitzung keine neuen Erkenntnisse gebe. Herr Gosciniak verneint, es sollten nur fraktionsintern vor einem Beschluss einige Fragen geklärt werden.

 

Herr Andersson erklärt, dass aufgrund dieser Vorlage die heutige Sitzung so wichtig sei.  Ansonsten könne der Wirtschaftsplan in diesem Jahr nicht mehr beschlossen werden.