TOP Ö 8: Vorstellung Schuldenbericht für das Jahr 2011

Beschluss: Kenntnis genommen.

Herr Jahnke erinnert daran, dass der Rat am 04.11.2010 die Neufassung der Kreditrichtlinie der Stadt Emden beschlossen habe, die zum 01.01.2011 in Kraft getreten sei. Dabei handele es sich um eine Neuorganisation des Zins- und Schuldenmanagements im Bereich des Fachdienstes Finanzen und Abgaben. Seitdem würden das intensive Beobachten der Finanzmarktentwicklung und das Ausnutzen günstiger Zinskonditionen zu einem der Hauptaufgaben im Fachdienst Finanzen und Abgaben gehören. In der Kreditrichtlinie sei verankert, dass der Rat jährlich über den Stand und die Entwicklung der städtischen Schulden unterrichtet werde. Heute wolle man dem erstmalig im Ausschuss nachkommen. Zu diesem Zweck seien Frau Ubben und Herr Sommer anwesend, die gemeinsam mit Herrn Busemann von der Fachhochschule maßgeblich die Arbeit gemacht hätten.

 

Frau Ubben und Herr Sommer stellen gemeinsam anhand einer Präsentation den Schuldenbericht für das Jahr 2011 vor. Diese Präsentation ist im Internet unter www.emden.de einsehbar.

 

Herr Swieter bedankt sich und bittet um Wortmeldungen.

 

Herr Jahnke bemerkt, es sei hier eine umfassende, fast wissenschaftliche Arbeit zu dem Thema Schulden entstanden, die alle Facetten enthalte. Die aktuelle Marktsituation, die Zinssituation sowie die Schuldenentwicklung seit 2002 seien hier dargestellt worden. Man könne diese Arbeit sicherlich auch als Nachschlagewerk für die zukünftige Arbeit in der Strukturkommission benutzen. Herr Jahnke betont, die Verwaltung habe versucht, dieses umfassende Thema möglichst kurz darzustellen und sei ein erster Aufschlag auf der Basis von 2011. Man wolle sehr zügig in 2012 das Werk fortsetzen, damit es als kontinuierliches Nachschlagewerk dienen könne.

 

Herr Jahnke weist auf zwei ganz prägnante Zahlen hin. Im Vergleich mit den umliegenden Gemeinden zeige sich eindeutig, dass die Stadt Emden wirklich im Jahre 2011 noch eine Spitzenposition eingenommen habe, auch wenn man bei diesen Vergleichen immer vorsichtig sein müsse. Es müsse geschaut werden, wofür letztendlich die Schulden aufgenommen worden seien, um z. B. die Schulen zu stärken. Abschließend weist er darauf hin, dass im Jahre 2011 bei den kommunalen Liquiditätskrediten im Bund eine Summe von 44,3 Mrd. € aufgehäuft worden sei. Dieser Wert habe am Ende des Jahres 2011 bei der Stadt Emden bei 0 € gelegen. Dieses zeige deutlich, welche gute Position eingenommen werde.

 

Herr Haase erklärt, er finde den Aufschlag durchaus gelungen. Da es hier im Prinzip immer sehr viele Einzelheiten zu diskutieren geben würde, schlage er vor, dass alle Ratsmitglieder in einigen Monaten im Rahmen einer Finanzausschuss-Sitzung ihre Fragen stellten könnten. Dieses sei nicht aus dem Steggreif möglich, zumal eine wissenschaftliche Arbeit immer von bestimmten Prämissen und Grundüberzeugungen ausgehe. Seiner Ansicht nach sei z. B. der Vergleich mit den Nachbargemeinden letztendlich nicht zulässig.

 

Weiter führt er aus, die Stadt Emden habe immer sehr solide gewirtschaftet und so sollte es seiner Meinung nach auch bleiben. Er erinnert an die Ergebnisse, die in anderen Städten und Bundesländern passiert seien, wo man sich gerade mit unsicheren Geschäften mehr als ins Unglück gestürzt habe.

 

Herr Bongartz stellt heraus, seine Fraktion würde diesen Schuldenbericht erst einmal so zur Kenntnis nehmen. Basierend auf den Daten des Jahres sei dieses auch noch nicht so dramatisch. Die Dramatik werde nunmehr in den nächsten Jahren hineinlaufen. Herr Bongartz hält es für wenig beruhigend, wenn andere Nachbargemeinden noch schlechter dastehen würden, zumal Emden in Niedersachsen die zweit- bzw. drittsteuerstärkste Stadt sei. Von daher müssten von allen Anstrengungen unternommen werde, um die Haushaltskonsolidierung und die Umstrukturierung konsequent durchzuführen. 

 

Herr Bornemann bemerkt, es werde eine Aufgabe der Strukturkommission sein, bis zur Haushaltsgenehmigung zu entscheiden, was mit den Kreditermächtigungen 2011 geschehe. Dazu müssten alle Dinge noch einmal auf den Prüfstand gestellt werden.