Sitzung: 03.12.2012 Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und innere Organisation
Beschluss: Kenntnis genommen.
Vorlage: 16/0574
Herr Jahnke erinnert daran, dass der Rat am 04.11.2010 die
Neufassung der Kreditrichtlinie der Stadt Emden beschlossen habe, die zum
01.01.2011 in Kraft getreten sei. Dabei handele es sich um eine Neuorganisation
des Zins- und Schuldenmanagements im Bereich des Fachdienstes Finanzen und
Abgaben. Seitdem würden das intensive Beobachten der Finanzmarktentwicklung und
das Ausnutzen günstiger Zinskonditionen zu einem der Hauptaufgaben im
Fachdienst Finanzen und Abgaben gehören. In der Kreditrichtlinie sei verankert,
dass der Rat jährlich über den Stand und die Entwicklung der städtischen Schulden
unterrichtet werde. Heute wolle man dem erstmalig im Ausschuss nachkommen. Zu
diesem Zweck seien Frau Ubben und Herr Sommer anwesend, die gemeinsam mit Herrn
Busemann von der Fachhochschule maßgeblich die Arbeit gemacht hätten.
Frau Ubben und Herr Sommer
stellen gemeinsam anhand einer Präsentation den Schuldenbericht für das Jahr
2011 vor. Diese Präsentation ist im Internet unter www.emden.de
einsehbar.
Herr Swieter bedankt sich und bittet um Wortmeldungen.
Herr Jahnke bemerkt, es sei hier eine umfassende, fast
wissenschaftliche Arbeit zu dem Thema Schulden entstanden, die alle Facetten
enthalte. Die aktuelle Marktsituation, die Zinssituation sowie die
Schuldenentwicklung seit 2002 seien hier dargestellt worden. Man könne diese
Arbeit sicherlich auch als Nachschlagewerk für die zukünftige Arbeit in der
Strukturkommission benutzen. Herr Jahnke betont, die Verwaltung habe versucht,
dieses umfassende Thema möglichst kurz darzustellen und sei ein erster
Aufschlag auf der Basis von 2011. Man wolle sehr zügig in 2012 das Werk
fortsetzen, damit es als kontinuierliches Nachschlagewerk dienen könne.
Herr
Jahnke weist auf zwei ganz prägnante Zahlen hin. Im Vergleich mit den
umliegenden Gemeinden zeige sich eindeutig, dass die Stadt Emden wirklich im
Jahre 2011 noch eine Spitzenposition eingenommen habe, auch wenn man bei diesen
Vergleichen immer vorsichtig sein müsse. Es müsse geschaut werden, wofür
letztendlich die Schulden aufgenommen worden seien, um z. B. die Schulen zu
stärken. Abschließend weist er darauf hin, dass im Jahre 2011 bei den kommunalen
Liquiditätskrediten im Bund eine Summe von 44,3 Mrd. € aufgehäuft worden sei.
Dieser Wert habe am Ende des Jahres 2011 bei der Stadt Emden bei 0 € gelegen.
Dieses zeige deutlich, welche gute Position eingenommen werde.
Herr Haase erklärt, er finde den Aufschlag durchaus gelungen. Da
es hier im Prinzip immer sehr viele Einzelheiten zu diskutieren geben würde,
schlage er vor, dass alle Ratsmitglieder in einigen Monaten im Rahmen einer
Finanzausschuss-Sitzung ihre Fragen stellten könnten. Dieses sei nicht aus dem
Steggreif möglich, zumal eine wissenschaftliche Arbeit immer von bestimmten
Prämissen und Grundüberzeugungen ausgehe. Seiner Ansicht nach sei z. B. der
Vergleich mit den Nachbargemeinden letztendlich nicht zulässig.
Weiter
führt er aus, die Stadt Emden habe immer sehr solide gewirtschaftet und so
sollte es seiner Meinung nach auch bleiben. Er erinnert an die Ergebnisse, die
in anderen Städten und Bundesländern passiert seien, wo man sich gerade mit
unsicheren Geschäften mehr als ins Unglück gestürzt habe.
Herr Bongartz
stellt heraus, seine Fraktion würde
diesen Schuldenbericht erst einmal so zur Kenntnis nehmen. Basierend auf den
Daten des Jahres sei dieses auch noch nicht so dramatisch. Die Dramatik werde
nunmehr in den nächsten Jahren hineinlaufen. Herr Bongartz hält es für wenig
beruhigend, wenn andere Nachbargemeinden noch schlechter dastehen würden, zumal
Emden in Niedersachsen die zweit- bzw. drittsteuerstärkste Stadt sei. Von daher
müssten von allen Anstrengungen unternommen werde, um die
Haushaltskonsolidierung und die Umstrukturierung konsequent durchzuführen.
Herr Bornemann bemerkt, es werde eine Aufgabe der Strukturkommission
sein, bis zur Haushaltsgenehmigung zu entscheiden, was mit den
Kreditermächtigungen 2011 geschehe. Dazu müssten alle Dinge noch einmal auf den
Prüfstand gestellt werden.