TOP Ö 8: Graf-Edzard-Straße - Antrag von Ratsherrn Graf vom 22.10.2012 -

Beschluss: Kenntnis genommen.

Herr Gosciniak fragt, ob zu diesem Punkt Diskussionsbedarf bestehe.

 

Herr Renken fragt nach dem Stand der Abarbeitung der Prioritätenliste. Hintergrund seiner Frage sei, dass die Freiligrathstraße im Haushalt stehe. Ihm stelle sich die Frage, ob Rat und Verwaltung übereinstimmen. Er bitte, dass mehr Transparenz geschaffen werde, indem eine Liste mit den vordringlichen Maßnahmen gezeigt werde.

 

Herr Docter verweist auf die Liste der Winterschäden 2010, diese sei noch nicht vollständig abgearbeitet. In diesem Jahr sei eine Liste mit den geplanten Maßnahmen vorgelegt worden, das folge auch für nächstes Jahr. Zunächst sollte abgewartet werden, ob es Reduzierungen im Straßenbau gebe, da darüber diskutiert worden sei. Wenn der Haushalt rechtskräftig ist, folge die Liste der geplanten Maßnahmen. Die Freiligrathstraße habe bereits in 2009/ 2010 für Diskussionen gesorgt, damals sei eine Planung zugesagt worden. Die Straße gehöre auch zu dem Winterschäden Programm.

Herr Davids sagt, er warne davor vorab eine interne Prioritätenliste aufzumachen, um Ärger zu vermeiden. Herr Andersson sagt, es werde wenn es soweit ist im nichtöffentlichen Teil besprochen.