TOP Ö 2: Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 0

Die Tagesordnung wird festgestellt.

 


Herr Strelow bittet darum, den Tagesordnungspunkt 6 „Vorstellung des Nutzungskonzepts der Neuen Kirche Emden“ vorzuziehen, damit sie sich an die soeben durchgeführte Begehung der Neuen Kirche anschließen könne.

 

Herr Bolinius beantragt, den Tagesordnungspunkt 8 vorzuziehen, da er noch einen weiteren Termin wahrnehmen und deshalb früher gehen müsse.

 

Herr Haase weist darauf hin, dass der Ausschuss heute über die Beschlussvorlage „Errichtung der Stiftung Musische Akademie Emden“ zu entscheiden habe, die durchaus unter einem gewissen Zeitdruck stehe. Er erinnert daran, dass diese Vorlage eigentlich bereits für die letzte Ratssitzung vorgesehen sei. Eine Fraktion habe jedoch noch Beratungsbedarf angemeldet. Eine weitere Verzögerung hätte zur Folge, dass dann eine Beschlussfassung erst in einer Ratssitzung in der zweiten Jahreshälfte möglich sei. Er plädiere dafür, die Reihenfolge der Tagesordnung so zu belassen.

 

Herr Bolinius bedauert es, dass die SPD-Fraktion so handeln würde. Er werde dieses jedoch akzeptieren.

 

Herr Strelow lässt sodann über die Beibehaltung der vorliegenden Tagesordnung abstimmen.

 

 

Ja-Stimmen: 8

Nein-Stimmen: 3

Enthaltungen: 0