Beschluss: einstimmig

Der Rat der Stadt Emden beschließt den der Vorlage als Anlage beigefügten Wirtschaftsplan „Sanierung Innenstadt“ für 2013 bis 2016.

 

 


Herr Kolk stellt anhand einer Lichtbildpräsentation den Entwurf eines Wirtschaftsplans vor. Er betont, dass dies ein Entwurf sei und sich in Abhängigkeit der tatsächlichen Fördermittel Änderungen ergeben könnten. Auch könnte der Rat bzw. der Ausschuss jederzeit Änderungen beantragen.

 

Frau Pohlmann äußert, dass die geplanten Maßnahmen noch sehr wage wären, der Kostenrahmen doch sehr beachtlich, die SPD den Beschluss aber mittragen werde. 

 

Herr Bolinius stimmt dem Plan ebenfalls zu, bemerkt aber, dass die Höhe der Kosten erschreckend wäre.

 

Herr Kolk sagt noch einmal, dass die Zahlen auf groben Schätzungen beruhen würden und eher zur höheren Seite angenommen wurden. Im Ergebnis würden sicherlich weitere kleinere Maßnahmen, die im Entwurf nicht ausgewiesen seien, innerhalb des angeführten Kostenrahmens mit umgesetzt werden.

 

Herr Bongartz erklärt, dass es sich zunächst um den Wirtschaftsrahmenplan handeln würde und nicht um den endgültigen Wirtschaftsplan. Er hätte gerne weitere Gebiete mit in diesen Plan integriert.

 

Herr Docter merkt an, dass diese „weiteren Gebiete“ nicht zum Sanierungsgebiet gehören würden.

 

Frau Pohlmann fragt nach dem Stand in Sachen Kaufhalle.

 

Herr Docter sagt, dass der Stand unverändert ist und die Planungen laufen.