Beschluss: Kenntnis genommen.

Herr Stolz fragt an, warum man in der Vorlage nicht auf seine Frage zum Umgang mit den Flächen in der Folgezeit eingegangen sei. Ferner hakt Herr Stolz nach, was es heiße, wenn in der Vorlage davon gesprochen werde „zum gegebenen Zeitpunkt“.

 

Herr Kolk berichtet kurz entsprechend der bereits schriftlich mit der Mitteilungsvorlage vorgelegten Antwort der Verwaltung.

 

Herr Stolz fragt an, warum in der Vorlage nicht auf seine Frage zum Umgang mit den Flächen in der Folgezeit eingegangen worden sei. Ferner hakt er nach, was gemeint sei, wenn in der Vorlage davon gesprochen werde, dass „zum gegebenen Zeitpunkt“ die Aufstellung von Beobachtungshütten geprüft werde.

 

Herr Kolk antwortet, dass in Abstimmung mit dem NLWKN und der unteren Naturschutzbehörde seit Beginn der Abbaumaßnahmen eine ökologische Baubegleitung erfolge und gemeinsam Maßnahmen zum Schutz der Brutvögel festgelegt würden, z.B. befristete Betretungsverbote für Teilflächen oder zeitliche Einschränkungen bei den Bauausführungen.

 

Weitergehende und konkretere Informationen könne die Verwaltung dem Ausschuss derzeit nicht geben, eine vertiefende Beantwortung über das Protokoll halte er nicht für sinnvoll; um dem Thema gerecht zu werden, sei es nach Auffassung von Herrn Kolk sinnvoller, einen zuständigen Vertreter des NLWKN in den Ausschuss einzuladen, um über die Maßnahme zu berichten und gezielt auf Fragen eingehen zu können.

 

Hinsichtlich der Aufstellung von Beobachtungshütten führte Herr Kolk weiter aus, dass die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung diesbezüglich keine Probleme sehe und eine Finanzierung aus dem Budget des Fachbereichs 300 möglich sei.

 

Herr Stolz zeigt sich über die dürftige Antwort verärgert, zumal er seinen Antrag bereits vor vier Wochen gestellt habe. Er hakt nach, wie denn festgestellt werde, ob sich in dem Gebiet seltene oder bedrohte Arten aufhielten.

 

Die Herren Docter und Kolk führen aus, dass es sich bei der Maßnahme des Aufschlickens einerseits wie auch des Bodenabbaus andererseits um ein in einem öffentlich-rechtlichen Planfeststellungsverfahren für zulässig erklärtes Vorhaben handele, zu dem auch ein entsprechender Landschaftspflegerischer Begleitplan gehöre, der alle relevanten ökologischen und naturschutzfachlichen Bestimmungen enthalte und regelmäßig fortgeschrieben werden müsse.

 

Diese Fortschreibung erfolge in enger Abstimmung zwischen der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung als Antragsteller sowie dem NLWKN und der unteren Naturschutzbehörde. Es handele sich also um ein Recht auf Aufschlickung und Bodenabbau, welches seitens der Stadt nicht in Frage gestellt werden könne. Grundsätzlich gelte aber vorwiegend für alle Teilmaßnahmen, die Auswirkungen auf Natur und Landschaft haben könnten, das sog. Minimierungsgebot, die Einhaltung werde durch die Beteiligung des NLWKN und der Naturschutzbehörde sichergestellt.

 

Herr Docter führt weiter aus, dass die Genehmigungsbehörde auch nicht die Stadt Emden sei, sondern die Regierungsvertretung in Oldenburg. In Anbetracht der Tatsache, dass es sich um ein in der Zuständigkeit der Regierungsvertretung liegendes Verfahren handele, sei auch eine direkte Einflussnahme des Rates nicht gegeben.

 

Herr Bolinius weist auf den Fund einer über 1.000 jährigen hölzernen Deichbefestigung östlich des Kirchweges in Petkum hin. Er kann sich nicht vorstellen, dass das überspült werden dürfe und fragt, welche Möglichkeiten für Erhalt der Pütte habe.

 

Herr Docter gibt an, dass er in den letzten zwei Jahren gelernt habe, dass einige Dinge unter der Erde bleiben müssten, um diese zu erhalten. Bei Sichtbarmachung müssten andere Schutzmaßnahmen getroffen werden.

 

Herr Bolinius bittet die Verwaltung sich darum zu kümmern, unter welchen Bedingungen es möglich sei, die Deichbefestigung auch in Zukunft sichtbar zu machen und wenn möglich im Kulturausschuss darüber zu berichten.