Beschluss: einstimmig

Der Rat der Stadt Emden beschließt den der Vorlage 16/0512/1 als Anlage beigefügten geänderten Wirtschaftsplan des Bau- und Entsorgungsbetriebes für das Jahr 2013.

 

Gleichzeitig beschließt der Rat den Beitritt zu den Maßgaben der Kommunalaufsichtsbehörde (Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport) vom 18.04.2013.

 


Herr Rogga sagt, dass der Wirtschaftsplan bei dem letzten BA schon ausführlich vorgestellt wurde. Herr Rogga weist darauf hin, dass es zwei Änderungen gegeben habe. Zum einen wurde der Erfolgsplan auch für die Folgejahre aufgestellt und zum anderen wurde der Kreditrahmen angepasst.