Beschluss: einstimmig

Die Tagesordnung wird mit diesen Änderungen festgestellt.


Herr Mecklenburg teilt mit, dass TOP 29, Vorlage 16/0762 „Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Emden (Abfallsatzung)“ und TOP 30, Vorlage 16/0761/1 „Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abfallbeseitigung“ aufgrund weiteren Beratungsbedarfs von der Verwaltung zurückgezogen würden.

 

TOP 36, Vorlage 16/0789 „Stiftung „Musische Akademie Emden“, Satzungsänderungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.05.2013“ sei von der Antragstellerin zurückgezogen worden.

 

TOP 38, Vorlage 16/0852 „Erweiterung des Vorstandes der Stadt Emden; Antrag der CDU-Fraktion v. 03.06.2013“ werde aufgrund des zwischenzeitlich eingegangenen SPD-Antrages durch die Strichvorlage 16/0852/1 ersetzt.

 

Herr Bongartz verweist bezüglich TOP 37, Vorlage 16/0793/1 „Einschulung in der Außenstelle des JAG in Pewsum; Antrag der CDU-Fraktion v. 15.05.2013“ auf die hierzu in der Sitzung des Schulausschusses am 04.06.2013 getroffenen Entscheidung. Eine weitere Beratung in der heutigen Ratssitzung sei nicht nötig. Die CDU-Fraktion ziehe ihren o. a. Antrag daher zurück.