Beschluss: einstimmig

Der Rat der Stadt Emden beschließt die der Vorlage 16/0781 als Anlage 1 beigefügte Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen und Hilfsschöffen für die Geschäftsjahre 2014 – 2018.


Herr Mecklenburg verweist auf die spezialgesetzliche Mehrheitsanforderung:

 

2/3 der heute 34 Anwesenden, also 23 Ratsmitglieder, müssten der o. g. Vorlage zustimmen.

 

Herr Bornemann bedankt sich bei den Emder BürgerInnen für ihre große Bereitschaft, als Schöffe bzw. Hilfsschöffe tätig zu werden. Dies sehe in vielen anderen Städten anders aus.