Beschluss: einstimmig

I.              Der Rat der Stadt Emden stimmt der in der Begründung zur Vorlage 16/0805 näher beschriebenen überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2012 zu:

 

Ø  Mehraufwendungen des FD Bürgerbüro für Zuschüsse an private Unternehmen (Versorgung der Fundtiere)                                                               60.986,78 €

 

II.            Der Rat der Stadt Emden stimmt der in der Begründung zur Vorlage 16/0805 näher beschriebenen überplanmäßigen Aufwendungen für das Haushaltsjahr 2012 und überplanmäßigen Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2013 zu

 

Ø  Mehraufwendungen für Grundstücksbewirtschaftungskosten des Ostfriesischen Landesmuseums                                                                                       58.780,45 €


Herr Jahnke nimmt Bezug auf die bezüglich der Mehraufwendungen für Grundstücksbewirtschaftungskosten des Ostfriesischen Landesmuseums im VA am 24.06.2013 von Herrn Renken gestellte Frage.

 

Er informiert, dass zum Jahresabschluss drei zusätzliche Rechnungen vorgelegen hätten:

 

a)    die Abschlussrechnung f. Betriebskosten v. Gebäudemanagement über     52.651,-- €

b)    die Abrechnung von der Kunst über                                                               30.000,-- €

c)    die Versicherungsrechnung der VGH über                                                      4.000,-- €

 

Dies hätte dazu geführt, dass das dem OLM zur Verfügung stehende Budget nicht ausgereicht hätte und eine überplanmäßige Ausgabe erforderlich geworden sei.