Herr Mecklenburg weist darauf, dass es sich bei der in der Anlage beigefügten derzeit geplanten Sitzungsfolge lediglich um eine vorläufige Planung handele. Im Auftrage des FD 210 bitte er darum, die Erläuterungen zur o. g. Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

Herr Haase erklärt, seine Fraktion lehne gemeinschaftlich geführte Sitzungen ab, die keinen absolut innerlichen Zusammenhang hätten. Vor Jahren hätte es schon einmal eine Tendenz gegeben, zunehmend Ausschüsse gemeinsam tagen zu lassen. Dann müsste die Verwaltung auch so konsequent sein, diese Ausschüsse irgendwann abzuschaffen. Es sei nicht in Ordnung, wenn nach Möglichkeiten gesucht werde, Sitzungstermine einzusparen.

 

Außerdem glaube er nach wie vor, dass Ratsausschüsse, um eine Termindichte zu verhindern, durchaus auch freitagnachmittags stattfinden könnten. Die Verengung auf drei Wochentage (dienstags bis donnerstags) sei etwas, was in seinen Augen ohne Not passiere. Er appelliert an die Verwaltung, Terminpläne auch einzuhalten und nicht 14 Tage vorher Sitzungen abzusetzen, zu verschieben oder zu verändern.

 

Herr Bolinius kritisiert den Ausfall der letzten Sportausschusssitzung, obwohl Anträge vorgelegen hätten. Bezüglich der Tendenz, Ausschüsse gemeinsam tagen zu lassen, schließt er sich der Meinung von Herrn Haase an. Herr Jahnke erwidert, grundsätzlich sollten die Ausschüsse natürlich separat tagen. Gemeinsame Ausschüsse würden nur bei einem sachlichen Zusammenhang verschiedener Fachbereiche (wie z. B. der Vorstellung der Eckwerte) eingeplant. Dies hätte nichts damit zu tun, dass sachlich inhaltliche Frage dort abgeschnitten werden sollten oder ein Ausschuss nicht stattfinden sollte. Wenn es natürlich originär überhaupt nicht gewünscht werde so zu verfahren, müsste man überlegen, ob die Verwaltung insbesondere mit dem FB 600 eine sinnvolle Trennung erreichen könne. Dies wolle er aber gerne noch einmal mit Herrn Sprengelmeyer, FB-Leiter 600, besprechen.

 

Herr Bornemann erwidert auf die Ausführungen von Herrn Bolinius, dass terminierte Ausschusssitzungen normalerweise auch  tagten, sobald Anträge vorlägen. Zu dem o. g. abgesetzten Sportausschuss könne er leider keine Stellung beziehen, da er abwesend gewesen sei.