Herr Bolinius erklärt, Herr Haase und er hätten auf Einladung des Vorsitzenden des Integrationsrates an einer Sitzung des Integrationsrates teilgenommen. Dort hätten sich Anregungen seitens des Integrationsrates ergeben, die in dem Antrag dargestellt worden seien.

 

Hinsichtlich des Neubürgerempfanges bemerkt er, hier werde man in der Haushaltsstrukturkommission entscheiden, ob man dem Vorschlag der Verwaltung folgen wolle.

 

Frau L. Meyer führt aus, in der SPD-Fraktion habe man über den Neubürgerempfang ebenfalls diskutiert und sei zu der Erkenntnis gekommen, dass es ausreichend sei, wenn die Neubürger beim Neujahrsempfang persönlich eingeladen würden.

 

Herr Kronshagen erklärt, auch seine Fraktion finde den Neujahrsempfang ausreichend. Bezüglich der Forderung der Integrationsstelle sei er verwundert, da hier zwei halbe Stellen vorhanden seien. Die CDU-Fraktion sei daher mit der Stellungnahme der Verwaltung in der Mitteilungsvorlage einverstanden.

 

Herr Graf weist auf einen Fehler auf Seite 2 der Vorlage hin und fragt an, um welches Jahr es sich handeln würde.

 

Herr Götze antwortet, richtig müsse es hier 05.10.2006 heißen.

 

Frau Bamminger ist der Meinung, dass es sich hierbei um zwei unterschiedlichen Angelegenheiten handeln würde, die nicht zusammengefasst werden könnten. Ihrer Ansicht nach würde die Arbeit des Integrationsbeauftragten zumindest in Barenburg nicht ausreichen. Viele Leute wüssten nicht, wo sich das Büro befinden würde. Somit würden in die Mieterberatung viele Menschen kommen, die Rat und Hilfe benötigten.

 

Frau Schulte erklärt, gerade in der letzten Woche habe man sich in einem Besprechungstermin mit dem Thema „Begrüßungskultur“ auseinandergesetzt auch hinsichtlich des Datenschutzes. Es dürften ohne das Einverständnis von Migranten an die Integrationslotsen keine Adressen weitergegeben werden. Hierüber sei auch in der letzten Integrationsratssitzung gesprochen worden. Auch an dem Thema der Mieterberatung werde gearbeitet. Abschließend stellt sie heraus, in den verschiedenen Bereichen werde bereits aktiv gearbeitet, jedoch würde nicht alles nach außen dringen.

 

Frau Wittmaier hält es für sehr wichtig, dass die Familien von Anfang an richtige Hilfe bekämen und nicht in eine kalte Wohnung gebracht und dann allein gelassen würden. Ihrer Meinung nach sollte ein Plan erstellt werden. Es würde nichts helfen, wenn immer nur geredet werde und keine wirklichen Taten folgen würden. 

 

Herr Bolinius schlägt vor, Herrn Ouedraogo in einer der nächsten Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales einzuladen und ihn vortragen zu lassen.

 

Frau L. Meyer schließt sich dem Vorschlag von Herrn Bolinius an, da die SPD-Fraktion auch noch einige Fragen habe.

 

Frau Marsal berichtet über ihre Teilnahme an der Regionalkonferenz der Integrationsräte in Niedersachsen. Hier sei auch über das Thema Integrationslotsen gesprochen worden. Sie könne jedoch die Problematik mit dem Datenschutz nicht nachvollziehen, da es sicherlich noch andere Möglichkeiten geben würde, die Migranten mit den Integrationslosten zusammenzubringen.

 

Frau Schulte erklärt, es sei nunmehr abgesprochen worden, dass die Migranten beim ersten Kontakt im Asylbewerberleistungsbereich gefragt würden, ob ein Unterstützungsbedarf bestehe und ob die Hilfe eines Integrationslotsen erwünscht sei. Wenn dieses bejaht werde,würde der Kontakt zu den Integrationslotsen hergestellt.

 

Frau L. Meyer fragt an, ob schon bekannt sei, wie viele Flüchtlinge aus Syrien kommen würden.

 

Herr Kromminga erklärt, im Moment seien noch keine genauen Zahlen bekannt. Es würden aber im Moment laufend Flüchtlinge zugewiesen. Dieses geschehe jedoch im Gegensatz zu früher nicht mehr mit Vorlaufzeiten, sodass es teilweise schwierig sei, die Leute in Wohnungen unterzubringen.

 

Frau Marsal bittet darum, die Zahlen nicht nur im Integrationsrat, sondern auch im Ausschuss für Gesundheit und Soziales zu veröffentlichen.

 

Frau Tempel führt aus, grundsätzlich könne nach dieser Diskussion festgestellt werden, dass es im Grunde genommen keine strukturellen Probleme gebe. Ob ein Integrationsbeauftragter, so wie er von Herrn Ouedraogo gefordert werde, die Zusammenarbeit verbessere, sei fraglich. Es gehe hier eher um den Informationsfluss und um die Zusammenarbeit der vorhandenen Strukturen. Ihrer Ansicht nach sei für Emden bereits eine gute Struktur eingerichtet worden. Zudem sei ein aktives Netzwerk Integration vorhanden. Ebenfalls würden hauptamtliche Mitarbeiterinnen in der Koordinierungsstelle Integration und Teilhabe arbeiten und die Stadt Emden unterstütze auch die Migrationsberatungsstelle der AWO, die aktiv die Integration durch verschiedene Projekte fördere.

 

Offensichtlich würden zum Teil Informationsdefizite bestehen und die Zusammenarbeit scheine nicht an allen Schnittstellen zu funktionieren. Es wäre sicherlich sinnvoll, im nächsten Ausschuss Herrn Ouedraogo zu hören, damit er die Problematiken vortragen könne. Ihrer Ansicht nach seien aber auch der Integrationsrat und die anderen Stellen gefordert, die Zusammenarbeit zu optimieren.

 

Herr Graf weist darauf hin, dass die Integrationslotsen eigentlich nur eine oder zwei Familien betreuen dürften, da gerade der Aufbau des Vertrauensverhältnisses viel Zeit in Anspruch nehmen würde. Bezüglich des Datenschutzes schlage er vor, die Integrationslotsen datenschutzrechtlich zu belehren.