Herr Sprengelmeyer erinnert an die zweimalige Vertagung der o. g. Vorlage und seine in den letzten beiden Sitzungen gemachten einleitenden Worte. Dies wolle er heute nicht wiederholen. Die Verwaltung wolle aber gleichwohl die Gelegenheit nutzen, etwas zur Inklusion (der Sichtweise, dem Sachstand der Strukturen und der Einrichtung der Arbeitsgruppe) zu sagen.

Er geht noch einmal näher auf die Definition des Begriffs Inklusion ein.

 

Er zeigt sich erfreut über die personelle Verstärkung auf der neu eingerichteten Fachstelle mit Frau Elisabeth Szag. Sie habe gute Erfahrungen im Bereich der Eingliederungshilfe, die die Verwaltung jetzt mit den Erfahrungen der Jugendhilfe paaren könne.

 

Anschließend kündigt er den nachfolgenden Vortrag von Herrn Schurig, FB 600, an, in dem es um folgende Fragen ginge:

 

  1. Wie kann Eingliederungs- und Jugendhilfe miteinander verbunden werden?
  2. Können Modelle geschaffen werden, die gesetzlich noch gar nicht vorgesehen sind?
  3. Wie kann die Verwaltung die gesamte Stadt in sämtlichen Lebensbereichen mitnehmen?

 

Er weist darauf hin, dass die Anzahl der SchülerInnen, die eine Herausforderung für den Schulbetrieb darstellten, stetig ansteige und ohne eine weitere Unterstützung nicht zu handeln sei. Diese Unterstützung sei aus Hannover so nicht zu erwarten.

 

Herr Schurig erläutert anhand einer Powerpointpräsentation die Inklusion. Dabei geht er auf die im Jahre 2009 von der Bundesrepublik Deutschland unterzeichnete Behindertenrechtskonvention ein, die sich auf alle gültigen und geltenden Menschenrechte beziehe.

 

Inklusion repräsentiere den Anspruch, niemanden mehr auszuschließen. Jeder Mensch solle an allen gesellschaftlichen Bedingungen teilhaben. Dies sei der Idealzustand, der angestrebt werde. Zur Verdeutlichung erläutert er die Begriffe Exklusion, Separation, Integration und Inklusion.

 

Herr Hegewald moniert, er hätte unter TOP 9, Vorlage 16/0923, einen Bericht zum aktuellen Stand der Arbeitsgruppe Inklusion erwartet. Der Vortrag von Herrn Schurig sei zwar interessant, passe aber nicht zum dem o. g. TOP. Herr Fooken stimmt dem zu. Das von Herrn Schurig Vorgetragene sei dem Ausschuss bereits bekannt.

 

Herr Renken kann die Beanstandungen der Herren Hegewald und Fooken sehr gut nachvollziehen. Ihm sei nicht bekannt, wie lange der Vortrag von Herrn Schurig dauere. Er gehe aber davon aus, dass nach einer Einleitung relativ schnell auf den Kern des o. g. Antrages eingegangen werde. Er bittet Herrn Schurig, das Ganze zügig darzustellen.

 

Herr Sprengelmeyer erklärt, die von Herrn Schurig vorgetragene Präsentation sei selbstverständlich mit ihm abgesprochen worden. Von daher sei er auch der Ansprechpartner. Allerdings sei bereits in der letzen Sitzung des Schulausschusses darauf hingewiesen worden, dass man sich mit der Thematik inhaltlich noch näher beschäftigen müsse. Die Verwaltung könne den Vortrag aber beschleunigen. Herr Renken erwidert, der Ausschuss hätte sich in der Vergangenheit ausführlich mit dem Thema „Demografie“ auseinandergesetzt, weil dies auch eine Querschnittsaufgabe sei und alle Bereiche betreffe. Er schlage daher vor, dieses Thema mit allen Ratsmitgliedern zu diskutieren und sich im Schulausschuss auf das Wesentliche zu konzentrieren.

 

Frau Lechner verweist auf den o. g. Antrag der Fraktion Bündnis/Die Grünen, in dem es darum gehe, was bis jetzt umgesetzt worden sei und welche Konzepte es gäbe. In der letzten Sitzung des Schulausschusses sei von der Verwaltung zugesichert worden, konkrete Projekte vorzustellen, mit denen Inklusion an Schulen umgesetzt würde.

 

Herr Schurig erläutert daraufhin die Schulprojekte:

 

An den Grundschulen Früchteburg, Wolthusen und Petkum seien inklusive Schulbegleitungen eingerichtet worden. Hierbei handele es sich um freiwillige Leistungen der Stadt Emden.

 

Herr Sprengelmeyer geht anhand eines Beispiels näher auf das Antragsverfahren ein, welches in den letzten Wochen immer wieder praktiziert worden sei. Hierfür würden u. a. psychologische Gutachten benötigt und im Bedarfsfall gäbe es Hilfen und Unterstützung. Die Verwaltung habe einige dieser Projekte bereits sei 1 ½ Jahren laufen. Es sei für alle MitarbeiterInnen in der Jugendhilfe, für die Schulen und für die Eltern etwas Neues. Alle Beteiligten seien nach einem Jahr mit dieser Entwicklung sehr zufrieden. Die Schule profitiere im Grunde genommen von dieser Maßnahme, was auch bedeute, dass es von den Schulen eher weniger zusätzliche Anforderungen gäbe.

 

Aus diesem Verständnis heraus seien einige Schulprojekte entwickelt worden, sozusagen weg von der individuellen Eingliederungs-/Jugendhilfe (seelische Behinderung usw.) hin zu Schulbegleitern. Und die Verwaltung werde aus diesen Projekten heraus Standards entwickeln, die man anschließend dem Rat vorlegen wolle.

 

Momentan sei die Stadt Emden mit der Organisation einer Onlinebefragung beschäftigt, weil das Thema Inklusion alle Bereiche der Verwaltung betreffe. Die Stadt Emden hätte die bisher bestehenden Strukturen genutzt, u. a. den Arbeitskreis der Grundschulen, den Arbeitskreis der Sek. I- Schulen und das LeiterInnentreffen der Kindertagesstätten in diesen Bereichen einzurichten. Und nun wolle man auch den Arbeitskreis Inklusion im Bereich der Kitas und im Elementarbereich einrichten. Er bittet Herrn Schurig, dies näher zu erläutern.

 

Herr Schurig erläutert das weitere Vorgehen (siehe Seite 13 der Powerpointpräsentation).

 

Frau Meinen bedankt sich für den Vortrag. Die Einleitung sei tatsächlich in der Schulausschusssitzung im Mai 2012 bereits vorgetragen worden. Sie möchte wissen, welche Fragen bei der Onlinebefragung gestellt würden und welchen Hintergrund diese habe.

 

Außerdem sei die Fachstelle Inklusion bereits im Mai 2012 eingerichtet worden. Im Jahre 2013 hätte Herr Sprengelmeyer bei einem Trägertreffen sowie im Jugendhilfeausschuss die ersten inklusiven Projekte, die in der Stadt Emden erarbeitet worden seien, vorgestellt. Sie sei irritiert, dass der Arbeitskreis jetzt erst Anfang 2014 zusammentreten solle. Herr Schurig geht auf die verschiedenen bereits bestehenden Gruppierungen

 

a) Arbeitskreis Grundschulen

b) Arbeitskreis Sek I

c) LeiterInnentreff der Kitas und Krippen

d) Stadtelternräte der Kitas und Schulen

 

ein, die bereits Stellungnahmen zu dem Thema abgeben konnten. Da diese nicht ausreichend gewesen seien, werde jetzt der Arbeitskreis Inklusion eingerichtet. Anschließend erklärt er den Hintergrund der Onlinebefragung:

 

Inklusion beziehe sich nicht auf einen Teilbereich der Gesellschaft, sondern auf alle Produkte und Leistungen, die die Stadt für die BürgerInnen zur Verfügung stelle. Er geht auf die Probleme einiger BürgerInnen beim Ausfüllen von Formularen bei der Verwaltung ein. Dies seien Dinge, die vorangetrieben werden müssten, damit alle städtischen MitarbeiterInnen zum einen den inklusiven Gedanken hätten und zum anderen überlegen könnten, was in den einzelnen Arbeitsbereichen eine Teilhabe verhindere bzw. wo sie vorhanden sei.

 

Herr Bongartz moniert die Argumentation auf den o. g. Antrag. Er appelliert an die Verwaltung, sich im Schulausschuss auf das Wesentliche zu beschränken. Die Probleme beim Ausfüllen von Formularen seien sicher auch wichtig, sollten aber nicht im Schulausschuss besprochen werden. Herr Renken unterstützt dies.

 

Frau Eggerking erläutert die Unsicherheiten, die die Eltern im Stadtelternrat und an der Förderschule bezüglich der weiteren Schulentwicklung ständig zeigten. Sie appelliert an die Verwaltung, die Schulen „mitzunehmen“.

 

Frau E. Meyer hat kein Verständnis dafür, dass die Verwaltung nicht dazu stehe, die Arbeitsgruppe bisher noch nicht eingerichtet zu haben. Frau Lechner schließt sich der Meinung von Frau E. Meyer an. Außerdem habe die Verwaltung noch kein klares Konzept.

 

Herr Sprengelmeyer weist die Meinung von Frau Lechner, es gäbe keine Konzepte, weit von sich. Dies sei nicht korrekt. Für einzelne Herausforderungen gäbe es Konzepte, z. B. werde die Verwaltung den Arbeitskreis einrichten. Er nehme die Anregung des Schulausschusses aber mit und habe die Botschaft verstanden. Aber eines habe ihm die heutige Diskussion gezeigt.

 

Die Behandlung des Themas Inklusion sei allumfassend.

 

Herr Renken findet es nicht angebracht, den Ausschuss dafür haftbar zu machen, wie und was hier vorgetragen werde. Konkrete Fragestellungen hätten auf dem Tisch gelegen und diese sollten auch abgearbeitet werden.

 

Die Powerpräsentation wird als Anlage 2 dem Protokoll der heutigen Sitzung angehängt.