Beschluss: Kenntnis genommen.

Herr Sprengelmeyer zeigt sich erfreut über die Genesung des FD-Leiters Schule und Sport, Herrn Buß. Die Abwesenheit von Herrn Buß sei für den FB 600 eine besondere Herausforderung gewesen.

 

Danach geht er auf die Schulentwicklungsplanung ein:

 

Er appelliert an den Schulausschuss, bezüglich der Einrichtung einer Sekundarstufe II an der IGS zunächst die Trendmeldungen der Eltern der Viertklässler im Januar 2014 abzuwarten. Wenn sich die Anmeldezahlen in den nächsten Jahren bestätigen sollten, könne die Genehmigung für das Frühjahr 2015 in Aussicht gestellt werden (siehe Anlage 1 – Schreiben der Nds. Landesschulbehörde v. 08.11.2013). Für die planerischen und organisatorischen Vorbereitungen dürfte bis zum Schuljahresbeginn 2016/2017 dann noch genügend Zeit zur Verfügung stehen.

 

Er verweist auf die Vorstellung der Baumaßnahme „Sporthalle“ in den verschiedenen Ausschüssen. Diese sei „in trockenen Tüchern“ und gehe seinen vorgestellten Gang.

 

Die Planungsgruppe Gymnasium am Treckfahrtstief/BBS I hätte seit der letzten Sitzung noch nicht wieder getagt. Er gehe aber davon aus, dass für die vom Schulelternrat und der Schulleitung geäußerten Probleme bezüglich der Fach- und allgemeinen Unterrichtsräume sowie der Pausenhalle Lösungen gefunden würden. Die nächste Sitzung der Planungsgruppe werde im Dezember 2013 stattfinden.

 

Herr Bornemann weist darauf hin, dass bei der Planung und  der Ausgestaltung der Integrierten Gesamtschulen von Klassenstärken mit 24-SchülerInnen ausgegangen worden sei. Die Teilungsgrenze sei nicht berücksichtigt worden. Herr Sprengelmeyer bedankt sich für den Hinweis und geht auf die Oberschulen ein:

 

Die Verwaltung hätte auf Antrag der Schulen Oberschulen für die Realschule sowie die Schulen in Wybelsum und Barenburg beantragt. Die Landesschulbehörde sehe sich in der Lage, Oberschulen an der Schule Wybelsum sowie der Realschule zu genehmigen. Die Schule Barenburg werde zunächst keine Genehmigung für eine Oberschule erhalten. Diese Entscheidung könne sich aber nach der Tendenz der Anmeldezahlen und einer gegebenen Zweizügigkeit an der Schule Barenburg noch verändern.

 

Bisher sei daher davon auszugehen, dass die Stadt Emden im nächsten Sommer im Sek. I –Bereich zwei Gymnasien, eine IGS, zwei Oberschulen und eine Haupt- und Realschule vorhalten werde.

 

Er weist darauf hin, dass die Verwaltung in Abstimmung mit allen Schulen zentrale Infoveranstaltungen für Eltern und Sorgeberechtigte der vierten Klassen vorhalten werde. So bekämen alle interessierten Eltern einen Überblick über die verschiedenen Schulformen. Auch die Beschlüsse des Rates der Stadt Emden würden dort noch einmal in ihrer Bedeutung aufgezeigt.

 

Die Planungsgruppe der Grundschule Herrentor habe aus zeitlichen Gründen bisher noch nicht getagt. Bezüglich der wöchentlich eingehenden Fragen zur Inklusion, dem Abschluss von Honorarverträgen, der Weiterentwicklung von pädagogischen Konzepten usw. verweist er auf TOP 12, Vorlage 16/1018 „Zukunft des Projektes „Lern- und Lebenswelt Grundschule“; (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 06.11.2013).

 

Er erinnert an die Pläne der Verwaltung, die Grundschule Grüner Weg um eine Mensa zu erweitern. Hierfür sei ein Kostenvolumen von 325.000 € in die Finanzplanung mit aufgenommen worden. Außerdem werde zurzeit mit dem Gebäudemanagement nach einer Lösung für die Verpflegungssituation an der Früchteburgschule gesucht. Die Früchteburgschule sei ebenfalls seit einigen Jahren Ganztagsschule und die Verpflegung finde zurzeit in der Mensa des JAG statt. Die Vorschläge würden dem Rat im 1. Halbjahr 2014 vorgestellt.

 

Danach geht er näher auf das Thema Inklusion und den Beitrag von Frau Meyerhoff und Frau Hinrichs unter TOP 5 „Einwohnerfragestunde“ ein. Hier gäbe es drängende Probleme. Letztlich gehe es darum, die Eingliederungs- und Jugendhilfe, das Schulgesetz und das Familienrecht „unter einen Hut“ zu bekommen. Dies sei nicht einfach und werde sicherlich noch zu zahlreichen Diskussionen führen. Herr Renken bedankt sich für den umfassenden Vortrag der Verwaltung.

 

Herr Bongartz möchte wissen, warum der Punkt „Inklusion“ vom Land Niedersachsen aus dem Schulgesetz herausgenommen worden sei. Er habe hierfür kein Verständnis.

 

Anschließend nimmt er Stellung zu dem zwischenzeitlich bei der Bauaufsicht der Stadt Emden eingereichten Bauantrag für das GAT am Steinweg und den zwischenzeitlich von Herrn Tapper, dem Leiter des GAT, geäußerten Bedenken bezüglich der Kapazitäten der zur Verfügung stehenden Räume. Herr Bongartz möchte wissen, ob der eingereichte Bauantrag diesbezüglich noch eine Erweiterung zulasse. Herr Sprengelmeyer erwidert, die Verwaltung werde diesbezüglich noch verschiedene Möglichkeiten prüfen und die Lösungsansätze würden natürlich auch dem Rat vorgestellt, denn letztendlich entscheide der Rat über den Umfang der Baumaßnahme.

 

Herr Buß erwidert auf die Ausführungen von Herrn Bongartz, die Ankündigung des Landes betreffe nur den Schwerpunkt Sprache. Es gehe nicht darum, die Beschlusslage zum Gesamtthema Inklusion zu verschieben, sondern darum, das Auslaufenlassen der Nds. Sprachförderschulen noch bis zum Schuljahr 2015/2016 hinauszuschieben.

 

Herr Bornemann erklärt, auf der letzten Landräte- und Oberbürgermeisterkonferenz Weser-Ems sei deutlich auf eine notwendige Änderung des Schulgesetzes bezüglich der Beschäftigung von Integrationshelfern und Schulbegleitern hingewiesen worden. Hier sei es mit 500 Schulbegleitern und Integrationshelfern in den letzten 12 Monaten zu einem 23 %igen Kostenanstieg gekommen.

 

Frau Lechner erläutert, im letzten Betriebsausschuss des Gebäudemanagements sei mitgeteilt worden, dass von Seiten der IGS noch klare Aussagen für evtl. Umbaumaßnahmen fehlten. Sie möchte wissen, ob es,  wenn von 30-er-Schulklassen ausgegangen werde, überhaupt möglich sei, eine fünfzügige IGS im GAT-Gebäude unterzubringen.

 

Außerdem interessiere sie, ob davon ausgegangen werden könne, dass der Mensa-Bau in der momentanen Herrentor-Grundschule erfolgen werde und diese in die Wallschule ziehen werde. Herr Sprengelmeyer verweist auf seine bereits gemachten Ausführungen in der Sache. Bezüglich einer geplanten Fünf- oder Sechszügigkeit an der IGS werde die Verwaltung auf dem Hintergrund der Ratsbeschlüsse genügend Spielraum haben, entsprechend dem Anmeldeverhalten der Eltern entsprechend reagieren zu können. Herr Bornemann pflichtet dem bei. Es könnten Entscheidungen getroffen werden, wenn die Fakten auf dem Tisch lägen. Er ginge bei der Einrichtung der neuen IGS von 24 SchülerInnen pro Klasse aus.

 

Frau Stüber erläutert, sie arbeite an der Grundschule Herrentor. Auch dort herrsche bei Eltern, LehrerInnen, aber auch SchülerInnen, momentan eine enorme Unsicherheit. Sie moniert, dass die Schule keine konkrete Auskunft geben könne und bittet darum. die Arbeitsgruppe in Gang zu setzen, um den Eltern klare Aussagen machen zu können.

 

Herr Seeck erklärt, die Schülerzahlen in Emden seien klar. Fraglich sei allerdings, wie das Land sich bezüglich des nächsten Schulgesetzes entscheiden werde. Herr Sprengelmeyer kann hierauf keine Antwort geben. Es sei nicht bekannt, wann dieses komme.

 

Herr Bongartz erinnert an das Schreiben des Leiters der IGS, Herrn Kottkamp, an die Fraktionen, mit dem Herr Kottkamp die Erfordernisse dargestellt hätte, die sich nach der Besichtigung des GAT am Steinweg herausgestellt hätten. Er betont, dass Herr Kottkamp sich in diesem Schreiben auf eine vierzügige IGS beziehe.

 

Bezüglich der Ausführungen von Herrn Seeck informiert er den Schulausschuss über die bereits stattgefundene Änderung des Schulgesetzes. Herr Seeck meine sicherlich die Verordnung über die Bildung von Klassenstärken. Diese liege im Entwurf vor.

 

Herr Mecklenburg korrigiert Herrn Bongartz: Herr Kottkamp sei in seinem Brief von einer Fünfzügigkeit ausgegangen. Er hätte aufgeführt, dass bei einer durchgängigen Fünfzügigkeit bis zum Ende der 10. Klasse das Schulgebäude am Treckfahrtstief nicht ausreichen werde. Herr Mecklenburg appelliert an den Rat, bezüglich der Frage der Einrichtung einer zweiten IGS zunächst das Anmeldeverhalten der Eltern abzuwarten.

 

Frau Stüber moniert, dass die Grundschulen „das letzte Glied in der Schulkette“ seien. Sie erinnert daran, wie lange die Zusammenführung der Emsschule und der Grundschule Nesserland in die Cirksenaschule gedauert hätte. Herr Sprengelmeyer sieht dies anders. Die Grundschulen seien das erste Glied in der Schulkette. Diese unsicheren Situationen werde man immer haben. Von daher möchte er zu einer gewissen Gelassenheit mahnen. Im Moment werde von allen Seiten Druck aufgebaut. Dies sei manchmal nicht förderlich.