Beschluss: Kenntnis genommen.

 

Frau Baumfalk erklärt, es sei ihr bewusst, dass das Thema bereits im Rat behandelt worden sei. Es habe Konzepte und Entwürfe gegeben, jedoch sei bisher nichts passiert. Im Rahmen der Innenstadtsanierung müsse sich jedoch auch dort etwas tun.

 

Herr Docter erklärt, es seien damals Pläne für die Gestaltung und Sanierung vorgelegt worden. Diese seien etwa zur Hälfte abgearbeitet, jedoch seien die weiteren Teile im Rahmen der Haushaltsplanung immer unberücksichtigt geblieben. Darüber hinaus sei die Sanierung des Burgplatzes nicht mit der Sanierung der Innenstadt deckungsfähig und daher nicht aus diesen Geldern finanzierbar. Es würden aber für das kommende Haushaltsjahr erneut Mittel für die Sanierung des Burgplatzes angemeldet werden.

 

Herr Kinzel betont, es müsse in Zeiten knapper Kassen gehaushaltet werden.

 

Herr Docter erklärt, dass im Rahmen des Reformationsjahres weniger Tourismus- als vielmehr Kirchenprojekte gefördert werden müssten. Auch im Hinblick auf die Partner sei eine Koppelung an kirchliche Themen wichtig.

 

Frau Baumfalk erklärt, der touristische Faktor solle keinen negativen Aspekt darstellen, jedoch müssten die Menschen auch kommen.

 

Herr Docter ist der Ansicht, dass man sich nicht nur auf touristische Projekte konzentrieren solle.

 

Herr Verlee beklagt, die CDU-Fraktion sei bei Nachfragen zur Sanierung des Burgplatzes immer wieder mit einem Verweis auf die Prioritäten im Straßenplan vertröstet worden.

 

Herr Docter antwortet, dies sei nur bezüglich der Wege auf dem Burgplatz geschehen.

 

Herr Strelow betont, man freue sich über den Titel „Reformationsstadt“. Diesbezüglich sollte es weitere Themen geben. Es sollen keine neuen Themen geschaffen werden. Der Burgplatz habe wenig mit der Reformation zu tun. Es sei jedoch immer im Interesse der Stadt, ihre Grünflächen zu pflegen.

 

Herr Graf erklärt, es solle bei der Sanierung auch an die Beleuchtung gedacht werden. Mit der Pflanzung von Blumen sei es nicht getan. Zudem bemängelt er, dass die neu gemachten Wege bereits wieder sanierungsbedürftig seien. Die gesamte Sanierung sollte nach Möglichkeit zum Jubiläum abgeschlossen sein.

 

Herr Bolinius erklärt, die Sanierung sei grundsätzlich gut. Die Pläne der Haushaltsstrukturkommission sollten jedoch nicht vernachlässigt werden.