1.   Organisation von Apotheken

 

Herr Stöhr berichtet von einem ihm zugetragenen Fall, bei der eine Emder Bürgerin bei einem Augenunfall nach Wiesmoor gefahren werden musste. Für die verordnete Salbe habe sie wiederum nach Pewsum fahren müssen, um diese dort bei der Apotheke zu erhalten. Er fragt an, ob hier nicht eine bessere Organisation möglich sei, damit Patienten nicht extra nach Pewsum fahren müssten, um die entsprechende Medizin zu bekommen.

 

Herr Dr. Decker erklärt, er könne die Verärgerung nachvollziehen. Doch dieses Problem falle überhaupt nicht in den Zuständigkeitsbereich der Stadt Emden. Es handele sich um eine Organisation der kassenärztlichen Vereinigung in Zusammenarbeit mit den Apothekern. Hier könne die Stadt Emden weder Vorschriften machen noch Empfehlungen geben.

 

2. Übernachtungskosten für Obdachlose

 

Frau L. Meyer erkundigt sich nach der Höhe der Kosten, die die Obdachlosen für ihre Übernachtung bezahlen müssten.

 

Frau Tempel sagt eine Beantwortung über das Protokoll zu.

 

Anmerkung der Protokollführung:

Der Übernachtungssatz für eine Übernachtung in der „Alten Liebe“ wurde mit Zustimmung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales vom 31.08.2011 auf 36,-- € festgelegt. Dieser Betrag ist somit von allen dort übernachtenden Personen zu leisten, sofern diese aufgrund ihres Einkommens dazu in der Lage sind. Dies ist allerdings im letzten Jahr nur bei einem Übernachtenden der Fall gewesen, bei allen anderen wurde der Übernachtungssatz durch das Jobcenter aufgrund von Ansprüchen nach dem SGB II oder über das Sozialamt bei Ansprüchen auf HLU oder Grundsicherung nach dem SGB XII übernommen.