Der
Verwaltungsausschuss beschließt die Umsetzung des im Sportausschuss, im
Schulaus-schuss und Betriebsausschuss des Gebäudemanagements Emden
vorgestellten Planungsent-wurf des Planungsbüros Mrotzkowski aus Oldenburg für
den Bau einer neuen Zweifachsport-halle im Kulturviertel.
Herr Baumann erklärt, er mache zunächst eine kurze Einführung.
Genau wie beim Schulausschuss sei man jetzt soweit, um über den Bau der
Erweiterung des GaT zu beschliessen. Im Sportausschuss solle nochmals die
Planung für die neue Sporthalle im Kulturviertel, wie bereits im
Schulausschuss, Sportausschuss und Betriebsausschuss Gebäudemanagement
vorgestellt, erfolgen. Das Büro Mrotzkowski stellt die bisher erarbeiteten
Pläne vor und im Anschluss daran, könne ins Genehmigungsverfahren einstiegen
werden und der Beschluss erfolge dann im Verwaltungsausschuss. Herr Baumann bittet
die Herren Kahnert und Nordmann vom Büro Mrotzkowski die Pläne vorzustellen.
Herr Kahnert stellt das Büro Mortzkowski vor und Herr Nordmann
erläutert anhand einer Power-Point-Präsentation die Pläne für die Sporthalle im
Kulturviertel. Die Präsentation ist im Internet unter www.emden.de
einsehbar
Frau Risius bedankt sich für die Ausführungen und bittet um
Wortmeldungen.
Herr Kronshagen erklärt, die Gesamtkosten seien mit 2,5 Mio. €
veranschlagt worden und stellt die Frage, ob die Gutachterkosten und bei den
Baumaßnahmen die Mehrwertsteuer schon mit drin seien oder sei die Summe extra
ausgewiesen.
Herr Baumann antwortet, die Summen die in den Ausschüssen genannt
würden, seien immer Bruttokosten also inklusive Mehrwertsteuer, was ebenso für
die Gutachter bzw. Ingenieurskosten gelten würde.
Frau Risius stellt die Frage an den Ausschuss, ob Herr Bongartz
als Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion sprechen dürfe.
Herr Bolinius stimmt zu.
Frau Meinen merkt an, das laut § 21 Absatz 3 der Geschäftsordnung
für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ausschüsse der Stadt Emden, eine
kurze Stellungnahme bzw. Fragestellung zugelassen werden könne.
Herr Bongartz habe sich überlegt, ob er als Einwohner das machen
könne, dann hätte es diese Diskussion nicht gegeben. Trotz allem, habe er sich
für den Weg entschieden, als Ratsmitglied dies zu tun und sei unendlich dankbar,
eine Frage stellen zu dürfen. Um in Richtung von Herrn Baumann etwas
klarzustellen, sei er in den Ausschuss gekommen. Im Sportausschuss am
18.11.2013 sei von Herrn Baumann gesagt worden, man würde unmittelbar vor
Auftragsvergabe betreffend der Turnhalle an einen Generalunternehmer stehen.
Diese Aussage sei auch im Protokoll nachzulesen. In einem Gespräch mit Herrn
Docter sei dies dementiert worden. Aus diesem Grunde wolle Herr Bongartz jetzt
wissen, wie das denn nun wirklich sei.
Herr Baumann führt aus, er müsse Herrn Bongartz Recht geben, diese
Aussage im Ausschuss getätigt zu haben. Herr Vogel habe Herrn Baumann dann
darauf hingewiesen, dass kein Generalauftrag erteilt werde und die Aufträge an
verschiedene Firmen ergehen werden. Der Planungsauftrag für die Halle gehe an
das Büro Mrotzkowski aus Oldenburg, die haustechnischen Gewerke an die Firma
Vorpahl aus Westoverledingen und die Statik an das Ing.-Büro Post & Hanssen
aus Aurich. Diese Vergabe an Einzelaufträgen sei aus Zeitgründen erfolgt, um
damit schneller zu sein und die Kosten werden dadurch auch eingehalten. Es sei
ja kein Beschluss gefasst worden um einen Generalunternehmer zu beauftragen,
sondern nach weiteren Gesprächen mit dem Stadtbaurat und der Verwaltungsspitze,
sei man zu dem Ergebnis gekommen, diesen Weg zur Erteilung von Einzelverträgen
zu wählen, um etwas schneller zu sein.
Herr Bongartz könne diese Aussage akzeptieren und sie sei
nachvollziehbar. Wenn diese Information, die im Protokoll festgeschrieben
stehe, sich ändert, sollten auch die Ratsmitglieder und die betreffenden
Gremien darüber informiert werden, wenn kein Generalauftrag erteilt werde. Dann
wäre es zu dieser Unstimmigkeit gar nicht erst gekommen. Die Turnhalle ist für
die CDU-Fraktion völlig unstrittig, sie sei hervorragend und besser könne es
gar nicht sein.
Herr Bolinius könne sich den Ausführungen von Herrn Bongartz
anschließen. Wenn hier und im Verwaltungsausschuss der Beschluss gefasst werde
für die neue Turnhalle, können wir in Emden froh sein, so eine tolle Halle zu
bekommen. Herr Baumann werde alles möglichst schnell auf den Weg bringen und
den Kostenrahmen auch einhalten. Davon gehe die FDP-Fraktion aus.
Frau Burfeind könne sich ebenfalls dem anschließen und sei
beeindruckt von der Vorstellung der Pläne für die Sporthalle. Diese Sporthalle
bereichert das Angebot für Sportler und die Schulen enorm. Der Kritik an der
Verwaltung schließt sich die SPD-Fraktion nicht an. Die Fraktion freue sich,
dass schnell vorangekommen werde und die Halle termingerecht fertig gestellt
und im Kostenrahmen bleibe.