Beschluss: einstimmig

Der Verwaltungsausschuss beschließt die Umsetzung des im Sportausschuss, im Schulaus-schuss und Betriebsausschuss des Gebäudemanagements Emden vorgestellten Planungsent-wurf des Planungsbüros Mrotzkowski aus Oldenburg für den Bau einer neuen Zweifachsport-halle im Kulturviertel.


Herr Baumann erklärt, er mache zunächst eine kurze Einführung. Genau wie beim Schulausschuss sei man jetzt soweit, um über den Bau der Erweiterung des GaT zu beschliessen. Im Sportausschuss solle nochmals die Planung für die neue Sporthalle im Kulturviertel, wie bereits im Schulausschuss, Sportausschuss und Betriebsausschuss Gebäudemanagement vorgestellt, erfolgen. Das Büro Mrotzkowski stellt die bisher erarbeiteten Pläne vor und im Anschluss daran, könne ins Genehmigungsverfahren einstiegen werden und der Beschluss erfolge dann im Verwaltungsausschuss. Herr Baumann bittet die Herren Kahnert und Nordmann vom Büro Mrotzkowski die Pläne vorzustellen.

 

Herr Kahnert stellt das Büro Mortzkowski vor und Herr Nordmann erläutert anhand einer Power-Point-Präsentation die Pläne für die Sporthalle im Kulturviertel. Die Präsentation ist im Internet unter www.emden.de einsehbar

 

Frau Risius bedankt sich für die Ausführungen und bittet um Wortmeldungen.

 

Herr Kronshagen erklärt, die Gesamtkosten seien mit 2,5 Mio. € veranschlagt worden und stellt die Frage, ob die Gutachterkosten und bei den Baumaßnahmen die Mehrwertsteuer schon mit drin seien oder sei die Summe extra ausgewiesen.

 

Herr Baumann antwortet, die Summen die in den Ausschüssen genannt würden, seien immer Bruttokosten also inklusive Mehrwertsteuer, was ebenso für die Gutachter bzw. Ingenieurskosten gelten würde.

 

Frau Risius stellt die Frage an den Ausschuss, ob Herr Bongartz als Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion sprechen dürfe.

 

Herr Bolinius stimmt zu.

 

Frau Meinen merkt an, das laut § 21 Absatz 3 der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ausschüsse der Stadt Emden, eine kurze Stellungnahme bzw. Fragestellung zugelassen werden könne.

 

Herr Bongartz habe sich überlegt, ob er als Einwohner das machen könne, dann hätte es diese Diskussion nicht gegeben. Trotz allem, habe er sich für den Weg entschieden, als Ratsmitglied dies zu tun und sei unendlich dankbar, eine Frage stellen zu dürfen. Um in Richtung von Herrn Baumann etwas klarzustellen, sei er in den Ausschuss gekommen. Im Sportausschuss am 18.11.2013 sei von Herrn Baumann gesagt worden, man würde unmittelbar vor Auftragsvergabe betreffend der Turnhalle an einen Generalunternehmer stehen. Diese Aussage sei auch im Protokoll nachzulesen. In einem Gespräch mit Herrn Docter sei dies dementiert worden. Aus diesem Grunde wolle Herr Bongartz jetzt wissen, wie das denn nun wirklich sei.

 

Herr Baumann führt aus, er müsse Herrn Bongartz Recht geben, diese Aussage im Ausschuss getätigt zu haben. Herr Vogel habe Herrn Baumann dann darauf hingewiesen, dass kein Generalauftrag erteilt werde und die Aufträge an verschiedene Firmen ergehen werden. Der Planungsauftrag für die Halle gehe an das Büro Mrotzkowski aus Oldenburg, die haustechnischen Gewerke an die Firma Vorpahl aus Westoverledingen und die Statik an das Ing.-Büro Post & Hanssen aus Aurich. Diese Vergabe an Einzelaufträgen sei aus Zeitgründen erfolgt, um damit schneller zu sein und die Kosten werden dadurch auch eingehalten. Es sei ja kein Beschluss gefasst worden um einen Generalunternehmer zu beauftragen, sondern nach weiteren Gesprächen mit dem Stadtbaurat und der Verwaltungsspitze, sei man zu dem Ergebnis gekommen, diesen Weg zur Erteilung von Einzelverträgen zu wählen, um etwas schneller zu sein.

 

Herr Bongartz könne diese Aussage akzeptieren und sie sei nachvollziehbar. Wenn diese Information, die im Protokoll festgeschrieben stehe, sich ändert, sollten auch die Ratsmitglieder und die betreffenden Gremien darüber informiert werden, wenn kein Generalauftrag erteilt werde. Dann wäre es zu dieser Unstimmigkeit gar nicht erst gekommen. Die Turnhalle ist für die CDU-Fraktion völlig unstrittig, sie sei hervorragend und besser könne es gar nicht sein.

 

Herr Bolinius könne sich den Ausführungen von Herrn Bongartz anschließen. Wenn hier und im Verwaltungsausschuss der Beschluss gefasst werde für die neue Turnhalle, können wir in Emden froh sein, so eine tolle Halle zu bekommen. Herr Baumann werde alles möglichst schnell auf den Weg bringen und den Kostenrahmen auch einhalten. Davon gehe die FDP-Fraktion aus.

 

Frau Burfeind könne sich ebenfalls dem anschließen und sei beeindruckt von der Vorstellung der Pläne für die Sporthalle. Diese Sporthalle bereichert das Angebot für Sportler und die Schulen enorm. Der Kritik an der Verwaltung schließt sich die SPD-Fraktion nicht an. Die Fraktion freue sich, dass schnell vorangekommen werde und die Halle termingerecht fertig gestellt und im Kostenrahmen bleibe.