TOP Ö 11: Straßenreinigung und Grünpflege in der Stadt Emden, - Antrag der Fraktion FDP vom 08.10.2012 -

Herr Hoofdmann erläutert den Antrag und zeigt sich verärgert, da bereits 2012 eine Antwort zugesagt worden sei. Herr Andersson merkt an, dass Anfang des Jahres mit dem Fraktionsvorsitzenden eine Antwort für den Betriebsausschuss im Mai vereinbart wurde.

 

Herr Buß stellt die Ergebnisse anhand einer Power Point Präsentation vor.

 

Frau Bamminger fragt, wie hoch eine Hecke ohne Behinderung sein dürfe. Herr Docter antwortet, 1,80 Meter.

Herr Schulze fragt, was mit den Hundehinterlassenschaften sei, warum der Zeitungsartikel anliege. Herr Docter antwortet, der Antragsteller beziehe sich auf eine Person, wobei der Wahrheitsgehalt nicht verifiziert worden sei. Hundekot sei ebenfalls Anliegersache, soweit der Verursacher nicht erwischt wird. Auf Nachfrage von Herrn Schulze sagt Herr Docter, dass die Politessen sporadisch Kontrollen durchführen, mehr sei allerdings nicht machbar. In Wohngebieten sitze der Anlieger selbst damit, da die wenigsten selbst anzeigen.