Sitzung: 23.04.2014 Betriebsausschuss Bau- und Entsorgungsbetrieb
Beschluss: Kenntnis genommen.
Vorlage: 16/1234
Herr Hoofdmann erläutert den Antrag und zeigt sich verärgert, da
bereits 2012 eine Antwort zugesagt worden sei. Herr Andersson merkt an, dass Anfang des Jahres mit dem
Fraktionsvorsitzenden eine Antwort für den Betriebsausschuss im Mai vereinbart
wurde.
Herr Buß stellt die Ergebnisse anhand einer Power Point
Präsentation vor.
Frau Bamminger fragt, wie hoch eine Hecke ohne Behinderung sein
dürfe. Herr Docter antwortet, 1,80
Meter.
Herr Schulze fragt, was mit den Hundehinterlassenschaften sei,
warum der Zeitungsartikel anliege. Herr
Docter antwortet, der Antragsteller beziehe sich auf eine Person, wobei der
Wahrheitsgehalt nicht verifiziert worden sei. Hundekot sei ebenfalls
Anliegersache, soweit der Verursacher nicht erwischt wird. Auf Nachfrage von
Herrn Schulze sagt Herr Docter, dass die Politessen sporadisch Kontrollen
durchführen, mehr sei allerdings nicht machbar. In Wohngebieten sitze der
Anlieger selbst damit, da die wenigsten selbst anzeigen.