TOP Ö 5: Mitgliedschaft der Stadt Emden im Freundeskreis Marineschiff EMDEN e. V.

Beschluss: Verweisung an die Fraktionen

Frau Burfeind übernimmt den Vorsitz.

 

Herr Dr. Jahn führt aus, im Namen des Vorstandes des „Freundeskreises Marineschiff EMDEN“ freue er sich sehr, im Ausschuss für Kultur und Erwachsenenbildung sprechen zu dürfen. Am 30.11.2013 sei die feierliche Außerdienststellung der Fregatte EMDEN V in Wilhelmshaven erfolgt. Es endete damit auch eine lange Tradition von Patenschaften zu den fünf Schiffen, die den Namen EMDEN getragen hätten. Anlässlich der Matjestage im Jahre 2013 besuchte die EMDEN ihre Patenstadt das letzte Mal. Damals sei beschlossen worden, einen Freundeskreis zu gründen, der dann am 31.07.2013 im Rummel des Ostfriesischen Landesmuseums seine Gründungssitzung gehabt habe. Zweck des Vereins sei laut Satzung, sich für die Namensgebung eines zukünftig zum Einsatz kommenden Marineschiffes mit dem Namen EMDEN einzusetzen. Dieser Tradition der Namensgebung würde sich der Verein verbunden und verpflichtet fühlen. Zudem wolle der Verein Kontakte zu den Einrichtungen der Marine, zur Stadt Emden, zur Bordgemeinschaft etc. aufnehmen, die sich jahrelang verdienstvoll um eine enge Patenschaft gekümmert hätten. Ziel sei es, dass es zukünftig wieder ein Marineschiff geben werde, dass den Namen EMDEN trage. Ganz besonders wichtig sei dem Verein, dass im Sinne der Namensgebung die Förderung der Verbundenheit mit den Marineangehörigen und den Bürgern, Vereinigungen und Einrichtungen der Stadt Emden auf allen kulturellen Gebieten angestrebt werde. Man habe bei verschiedenen Gegebenheiten erlebt, wie der Name EMDEN mit Stolz getragen worden sei. Dem Freundeskreis gehe es aber nicht um die sicherlich vorhandenen militärische, sondern auch um die zivile Komponente. Ein Schiff mit dem Namen EMDEN sei Botschafter der Stadt Emden und ihrer Einwohner und könne zur Bewahrung der größten Tradition der Seehafenstadt Emden beitragen. Diese Verbundenheit zu den Bürgern der Stadt Emden sei wichtig, daher möchte man auch die verschiedensten Aktivitäten anstreben.

 

Herr Dr. Jahn geht dann auf die verschiedenen Kontakte ein, die bereits aufgenommen seien. Er weist darauf hin, dass auch ehemalige Kommandanten der Fregatte gewonnen werden konnten, in einer Vortragsreihe zu sprechen. Das größte Ziel sei eine Mitgliederwerbung, da der Verein von Mitgliedern leben würde, die sich dem Verein verpflichtet fühlten und unterstützten. Auch sei eine entsprechende Öffentlichkeitsarbeit notwendig.

 

Abschließend fasst Herr Dr. Jahn zusammen, Ziel sei ein neues Marineschiff mit dem Namen EMDEN. Das Zeitfenster bestehe bis 2017/2018. Es würde die Chance bestehen, ein Nachfolgeschiff der MKS 180 zu bekommen. Der Freundeskreis würde sich sehr freuen, wenn sich die Stadt Emden bereit erklären würde, dem Verein beizutreten, da dieses ein wichtiges deutliches Signal sei und den Verein in seiner Arbeit unterstütze. Gewichtige Mitbewerber seien mit Köln und Karlsruhe vorhanden. Dennoch sei man noch nicht zu spät. Die Zustimmung wäre ein deutliches Bekenntnis für das bürgerschaftliche Engagement ebenso wie von Rat und Verwaltung der Stadt Emden für die maritime Tradition.

 

Frau Burfeind bedankt sich für die Ausführungen und bittet um Wortmeldungen.

 

Herr Haase führt aus, von der SPD-Fraktion werde es eine klare Zustimmung geben. Schon bei der Verabschiedung hätten die wesentlich tragenden Parteien in der Stadt Emden dieses Projekt von Anfang an unterstützt. Viele Menschen können sich eine Marine ohne ein Schiff namens EMDEN gar nicht vorstellen, weil der Name zu den wenigen Traditionsnamen in der deutschen Marine gehöre. Das gleiche Gefühl bestehe seines Erachtens in der ganzen Stadt. Dieses habe man beim letzten Abschiedsbesuch der Fregatte aus den Leserbriefen heraus gespürt. Auch bei der Außerdienststellung der EMDEN habe man gesehen, dass die Facebook-Seiten, die sich um die EMDEN drehten, immer wieder aktualisiert und viel besucht worden seien. In seinen Augen seien dieses sehr deutliche Signale, denn eine bessere Botschaft könne sich eine Seehafenstadt nicht vorstellen, als ein Schiff, welches weltweit im Friedensdienst sozusagen als Botschafter dieser Stadt Emden Sympathien erringen könne. Die Besuche hätten immer gezeigt, dass sie Sympathien erzeugt hätten und auch die Akzeptanz im Umland habe mittlerweile begründete Tradition.

 

Weiter führt er aus, denjenigen, die immer bei dem Namen EMDEN nur an die EMDEN I denken würden, sei auch deutlich gesagt, dass der Name auch Symbol für die EMDEN IV und V sei, die weltweit im Dienste für den Frieden gearbeitet hätten und damit eine ganz besondere Tradition haben begründen dürfen. Seiner Ansicht werde es keine großen Debatten darum geben, dass auch die Stadt Emden Mitglied im Freundeskreis werde. Er weist darauf hin, dass die Konkurrenz groß sei und oftmals vergesse man, dass auch Köln und Karlsruhe die beiden anderen Traditionsnamen der Flotten seien. Gemeinsam mit dem Verein, mit den Menschen der Stadt Emden und vielen Interessierten sollte man es schaffen, dass man möglicherweise die Zustimmung bekomme, dass eines der Schiffe auch den Namen EMDEN tragen werde.

 

Herr Bolinius führt aus, da Politik und Verwaltung schon lange an diesem Thema arbeiten würden, sei es für seine Fraktion eine Selbstverständlichkeit, dass die Stadt Emden hier Mitglied werde.

 

Frau Baumfalk stellt heraus, ihre Fraktion habe noch Beratungsbedarf und würde die Beschlussvorlage noch einmal in die Fraktionen verweisen. Ihrer Ansicht nach dürfe man nicht vergessen, dass es sich hierbei um ein Kriegsschiff handeln würde, wie es die Vorgänger auch gewesen seien.

 

Herr Bongartz erinnert daran, dass die Grünen im Deutschen Bundestag für die Auslandseinsätze insbesondere auch mit den Schiffen gestimmt hätten. Es sei bemerkenswert, dass aus diesen Schiffen nunmehr Kriegsschiffe gemacht würden. Es würde sich hierbei um Hightech-Schiffe handeln, die die Aufgaben hätten, den Weltfrieden zu sichern. Wenn man sich im Deutschen Bundestag dafür einsetze, dann sollte es im Rat der Stadt Emden auch geboten sein, dass zu tun, wenn dieses Schiff dann EMDEN heißen solle. Der Name EMDEN habe Tradition. Wenn nunmehr diese Tradition in Frage gestellt werde, habe man die Karte verspielt. Für seine Fraktion stehe es außer Frage, dem Freundeskreis beizutreten.

 

Herr Ouedraogo führt aus, als Vorsitzender des Integrationsrates der Stadt Emden und des Landes Niedersachsen verbinde er jedes Kriegsschiff nicht mit Verteidigung, sondern mit Krieg. Er glaube nicht, dass die Zukunft von Kriegen und Verteidigung abhängen werde, sondern auf Frieden beruhe.

 

Herr Renken gibt zu bedenken, dass man nicht unbedingt stolz darauf sein müsse, wenn ein deutsches Kriegsschiff den Namen EMDEN trage. Seiner Ansicht nach sollte man nicht nur über die Geschichte der EMDEN I sprechen, sondern auch über die der II und III und nicht erst wieder bei IV und V anfangen. Wenn man die durchgehende Geschichte der EMDEN betrachte, werde man auch die dunklen Seiten betrachten müssen. Dieses gehöre zu einer ehrlichen Aufarbeitung des ganzen Komplexes ebenso wie bei dem Kommandanten der EMDEN I, Herrn Karl von Müller. Er würde nicht dagegen reden, dass sich die Stadt Emden dafür einsetze, dass auch zukünftig ein solches Schiff den Namen EMDEN trage. Doch frage er sich, ob es nötig sei, dass die Stadt Emden auch noch explizit diesem Verein beitreten müsse oder ob man nicht in anderer Weise diese Ziele durchaus gemeinsam mit dem Verein gegenüber dem Bundesministerium der Verteidigung auch vertreten könnte.

 

Herr Renken weist darauf hin, dass man sich in einem Wettbewerb durchaus mit anderen Städten um die Benennung von Schiffen befinden würde. Natürlich leiste die Bundeswehr weltweit ihre Beiträge, um Frieden zu sichern. Er bittet um eine ehrliche historische Aufarbeitung, die alle Phasen der EMDEN mit aufgreife, damit es in der Öffentlichkeit verständlich und nachvollziehbar sei, wieso man sich auch zukünftig für eine solche Namensgebung einsetzen würde. Er begrüßt es, dass der Verein eine Veranstaltungsreihe durchführen werde, in der diese Aspekte mit berücksichtigt würden. Auch er habe vielfach das Schiff besucht und es sei ihm bekannt, wie groß die Verbindung der Menschen auf dem Schiff, der Kommandanten und der Stadt Emden sowie ihren Bürgerinnen und Bürgern sei. Dieses sei eine Ebene, die auch berücksichtigt werden müsse bei der Entscheidung. Abschließend stellt er heraus, seine Fraktion würde sich gerne noch einmal beraten, bevor man zu einer Entscheidung bezüglich der Mitgliedschaft komme.

 

Herr Bornemann bedauert es, dass es nun zu einer Diskussion gekommen sei, die man auch weit im Vorfeld hätte führen können. Er sei durchaus stolz darauf, dass es gelungen sei, in den letzten zwei Jahren die Patenschaft zu dem Schiff Fregatte EMDEN V noch einmal zu beleben. Zudem seien sich alle darüber einig gewesen, dass man die Tradition fortsetzen wolle. Er habe in seinen jeweiligen Ansprachen bezüglich der Fregatte EMDEN V ganz besonderen Wert darauf gelegt, welche Friedensmission sie gefahren habe. Herr Bornemann weist darauf hin, gerade auch durch den Film „Die Männer der Emden“, der auch beim Filmfest im Jahre 2012 gezeigt worden sei, sei das symbolträchtige Bild deutlich geworden. Die Marine blicke in der Tradition weit zurück, insofern sei es ein ganz schlechtes Zeichen eine vertiefte Diskussion in der Öffentlichkeit zu führen. Seiner Ansicht nach könne dieses große Probleme in der Außenwahrnehmung machen. Der Freundeskreis sei auch durch einen sehr persönlichen Einsatz von ihm mit auf den Weg gebracht worden. Auch die Organisation der Gründungsversammlung sei im Wesentlichen von ihm ausgegangen. Im Grunde sei der Freundeskreis richtig in Fahrt geraten durch die Aktivitäten einzelner Personen und Institutionen. Es sei aber eigentlich allen bereits über einem Jahr klar gewesen, dass es das Ziel sei, dass auch die Stadt Emden dem Freundeskreis als Mitglied beitrete. Insofern bedauere er es, dass nunmehr so diskutiert werde. Er warne vor der Wirkung, die eine solche Diskussion in der Öffentlichkeit und bei möglichen Gesprächen im Verteidigungsministerium nach sich ziehen könne.

 

Herr Haase erklärt, er könne den Worten des Oberbürgermeisters nur wenig hinzufügen. Um es der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen etwas leichter zu machen, schlage er vor, dass man z. B. auch bewusst in der Begründung auf den kompletten Absatz verzichte, der sich auf die EMDEN I reduziere. Der Name EMDEN eines Marineschiffes sei etwas anderes als die Story um die Männer der EMDEN. Er sei stolz darauf, dass man heute junge Menschen an Bord habe, die in der Tat anders seien. Man wolle nicht den Namen EMDEN ehren, sondern eine Tradition der Seehafenstadt zu ihren Patenschiffen weiterführen im Lichte einer demokratischen und friedensliebenden Gesellschaft.

 

Herr Graf ist der Ansicht, dass der Freundeskreis die Vergangenheit aufarbeiten sollte, um dann auch offen darüber reden zu können. Die Vergangenheit der EMDEN I und Karl von Müller sei bekannt. Das Marineschiff sei für ihn ein Kriegsschiff. Seiner Meinung nach würde es viele Schiffe geben, die den Namen EMDEN erhalten könnten. Abschließend stellt er fest, Emden sei eine Seehafenstadt und keine Marinestadt.

 

Herr Strelow bedankt sich im Namen des Freundeskreises bei der SPD, CDU und FDP ausdrücklich für ihre Unterstützung. Er weist darauf hin, dass der Vorstand des Freundeskreises viele Stunden gearbeitet habe. Man lasse sich hier nicht auf die Anklagebank setzen, dass man möglicherweise Militarist oder ähnliches sei. Herr Strelow erinnert an den § 2 der Satzung, in dem stehe, dass es Zweck des Vereins sei, sich für die Namensgebung eines zukünftig zum Einsatz kommenden Marineschiffes mit dem Namen EMDEN einzusetzen. Um die historische Aufarbeitung der ganzen fünf EMDEN Schiffe zu übernehmen, habe man nicht die nötige Kapazität. Auch sei dieses nicht Aufgabe des Vereins. Laut Satzung sei es die Aufgabe des Vereins, sich dafür einzusetzen, gemeinsam mit der Stadt Emden und den Bürgerinnen und Bürgern nach Möglichkeit eine Lobbyarbeit zu leisten, damit die Tradition auch weiterhin fortgesetzt werde.

 

Weiter führt er aus, aus seiner Sicht sei es ein nicht gerade sehr konstruktives Signal, wenn heute über die Vorlage nicht entschieden werde. Der Freundeskreis habe sich ehrenamtlich viele Stunden dafür eingesetzt. Da die Vorlage lange Zeit bekannt gewesen sei, hätte man vorher entscheiden können. Er appelliert abschließend, den Beitritt heute zu beschließen, um auch nach außen ein kräftiges Signal zu geben, dass die Stadt Emden die Arbeit des Vereins grundsätzlich unterstütze.

 

Frau Baumfalk stellt heraus, sie wäre sehr verwundert darüber, wenn heute der Bitte ihrer Fraktion, die Vorlage in die Fraktionen zu verweisen, nicht nachgekommen werden sollte. Ihrer Ansicht nach sei dieses bisher immer üblich gewesen. Von daher würde sie das jetzt schon fast als Drohung empfinden. Auch sei es bemerkenswert, dass es von allen Beteiligten sehr persönlich genommen werde, da im Vorfeld seitens ihrer Fraktion nichts dazu gesagt worden sei. Ihrer Ansicht nach sei im Vortrag sehr viel Heroisches herübergekommen, sodass sie im Laufe dessen kein gutes Gefühl mehr gehabt habe. Sie sei nicht gegen eine Fregatte EMDEN, aber das Heroische passe dort nicht hinein. Sie würde es eher als Mahnmal sehen.

 

Herr Bongartz erklärt, wie Herr Bornemann bereits gesagt habe, werde hier eine Diskussion zu einer Unzeit geführt, da alle darüber informiert worden seien. Er könne sich erinnern, dass man sich beim Abschied der EMDEN V Gedanken gemacht habe, was man tun könne. Daraufhin sei der Freundeskreis gegründet worden. Auch die Presse habe darüber berichtet und ein Logo sei entwickelt worden. Jetzt, wo alles fertig sei und es nur noch darum gehe, dass neben vielen anderen auch die Stadt Emden Mitglied werde, wolle man eine Diskussion beginnen und eine tiefe historische Betrachtung der unterschiedlichen Schiffe EMDEN vornehmen. Wie bereits gesagt, sei der Name EMDEN in der Marine traditionsgebunden und es würde ihn ohne den Kleinen Kreuzer EMDEN gar nicht geben. Dieser sei dafür verantwortlich und habe den Namen in der Marine vererbt. Er rate dringend von dieser Art Diskussion ab.

 

Bezüglich der Aussage von Herrn Graf stellt Herr Bongartz heraus, zwar sei Emden eine Seehafenstadt, aber der Kaiser habe seinerzeit die Große Seeschleuse für die Marine gebaut. Über diese kaiserliche Marine sei Emden eigentlich etwas geworden.

 

Herr Bongartz betont, diese Diskussion sei absolut kontraproduktiv und stehe den Bemühungen derjenigen, die sich engagiert hätten, absolut entgegen. Abschließend bemerkt Herr Bongartz, es sei richtig, dass bei einem Beratungsbedarf einer Fraktion die anderen Fraktionen zugestimmt hätten.

 

Herr Schmidt macht deutlich, ein sechstes Schiff mit dem Namen EMDEN beziehe sich nicht unbedingt immer nur auf den Kleinen Kreuzer EMDEN I. 1908 habe es einen Kleinen Kreuzer mit den Namen EMDEN gegeben, weil es eine Tradition zwischen der Stadt Emden und der Marine gegeben habe. Er gibt anschließend kurze geschichtliche Ausführungen und erklärt abschließend, es gehe nicht immer nur um die Folge der I, II, III, sondern um den Namen der Stadt.

 

Herr Dr. Jahn erklärt, er habe die Diskussion mit großem Interesse verfolgt und bedanke sich bei den Herren Bornemann und Bongartz für ihre Worte. Auf die Aussage von Frau Baumfalk, sie habe etwas Heroisches verspürt, entgegnet er, man könne heroisch nicht mit Begeisterung gleichsetzen. Es hätten sich viele Menschen ganz persönlich eingebunden und eine Begeisterung entwickelt. Das sei nicht unbedingt Heroismus. Man habe sich bemüht, gerade dieses Traditionsverständnis offen zu machen. Er lädt Frau Baumfalk ein, dort mitzumachen.

 

Frau Burfeind erkundigt sich bei den Ausschussmitgliedern, ob sie dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zustimmen würden, die Beschlussvorlage in die Fraktionen zu verweisen.

 

Herr Haase stellt heraus, es sei eine gute Tradition im Rat, mit der nicht gebrochen werden sollte.

 

Herr Bornemann stimmt dem zu und erinnert daran, dass eine Entscheidung in der Ratssitzung am 03.07.2014 angestrebt werden sollte.

 

Frau Burfeind erinnert an den Antrag von Herrn Haase, den letzten Absatz in der Begründung zu streichen.

 

Herr Haase bemerkt, damit würde sozusagen die Tradition des Namens reduziert, auf das, was in Blankenburg gefeiert werde. In Blankenburg würde es nur um den Kleinen Kreuzer EMDEN gehen. Zudem müsse heute nicht abschließend abgestimmt werden. Er würde es jedoch empfehlen.

 

Frau Burfeind stellt heraus, ein Beschluss müsse heute nicht gefasst werden, da der Antrag in die Fraktionen verwiesen worden sei.

 

 

 

 

Herr Strelow übernimmt wieder den Vorsitz.