Sitzung: 29.04.2014 Ausschuss für Kultur und Erwachsenenbildung
Beschluss: Verweisung an die Fraktionen
Vorlage: 16/1241
Frau Burfeind übernimmt den Vorsitz.
Herr Dr. Jahn führt aus, im Namen des Vorstandes des
„Freundeskreises Marineschiff EMDEN“ freue er sich sehr, im Ausschuss für
Kultur und Erwachsenenbildung sprechen zu dürfen. Am 30.11.2013 sei die
feierliche Außerdienststellung der Fregatte EMDEN V in Wilhelmshaven erfolgt.
Es endete damit auch eine lange Tradition von Patenschaften zu den fünf
Schiffen, die den Namen EMDEN getragen hätten. Anlässlich der Matjestage im
Jahre 2013 besuchte die EMDEN ihre Patenstadt das letzte Mal. Damals sei
beschlossen worden, einen Freundeskreis zu gründen, der dann am 31.07.2013 im
Rummel des Ostfriesischen Landesmuseums seine Gründungssitzung gehabt habe.
Zweck des Vereins sei laut Satzung, sich für die Namensgebung eines zukünftig
zum Einsatz kommenden Marineschiffes mit dem Namen EMDEN einzusetzen. Dieser
Tradition der Namensgebung würde sich der Verein verbunden und verpflichtet
fühlen. Zudem wolle der Verein Kontakte zu den Einrichtungen der Marine, zur
Stadt Emden, zur Bordgemeinschaft etc. aufnehmen, die sich jahrelang
verdienstvoll um eine enge Patenschaft gekümmert hätten. Ziel sei es, dass es
zukünftig wieder ein Marineschiff geben werde, dass den Namen EMDEN trage. Ganz
besonders wichtig sei dem Verein, dass im Sinne der Namensgebung die Förderung
der Verbundenheit mit den Marineangehörigen und den Bürgern, Vereinigungen und
Einrichtungen der Stadt Emden auf allen kulturellen Gebieten angestrebt werde. Man
habe bei verschiedenen Gegebenheiten erlebt, wie der Name EMDEN mit Stolz
getragen worden sei. Dem Freundeskreis gehe es aber nicht um die sicherlich
vorhandenen militärische, sondern auch um die zivile Komponente. Ein Schiff mit
dem Namen EMDEN sei Botschafter der Stadt Emden und ihrer Einwohner und könne
zur Bewahrung der größten Tradition der Seehafenstadt Emden beitragen. Diese
Verbundenheit zu den Bürgern der Stadt Emden sei wichtig, daher möchte man auch
die verschiedensten Aktivitäten anstreben.
Herr
Dr. Jahn geht dann auf die verschiedenen Kontakte ein, die bereits aufgenommen
seien. Er weist darauf hin, dass auch ehemalige Kommandanten der Fregatte
gewonnen werden konnten, in einer Vortragsreihe zu sprechen. Das größte Ziel
sei eine Mitgliederwerbung, da der Verein von Mitgliedern leben würde, die sich
dem Verein verpflichtet fühlten und unterstützten. Auch sei eine entsprechende
Öffentlichkeitsarbeit notwendig.
Abschließend
fasst Herr Dr. Jahn zusammen, Ziel sei ein neues Marineschiff mit dem Namen
EMDEN. Das Zeitfenster bestehe bis 2017/2018. Es würde die Chance bestehen, ein
Nachfolgeschiff der MKS 180 zu bekommen. Der Freundeskreis würde sich sehr freuen,
wenn sich die Stadt Emden bereit erklären würde, dem Verein beizutreten, da
dieses ein wichtiges deutliches Signal sei und den Verein in seiner Arbeit
unterstütze. Gewichtige Mitbewerber seien mit Köln und Karlsruhe vorhanden.
Dennoch sei man noch nicht zu spät. Die Zustimmung wäre ein deutliches
Bekenntnis für das bürgerschaftliche Engagement ebenso wie von Rat und
Verwaltung der Stadt Emden für die maritime Tradition.
Frau Burfeind bedankt sich für die Ausführungen und bittet um
Wortmeldungen.
Herr Haase führt aus, von der SPD-Fraktion werde es eine klare
Zustimmung geben. Schon bei der Verabschiedung hätten die wesentlich tragenden
Parteien in der Stadt Emden dieses Projekt von Anfang an unterstützt. Viele
Menschen können sich eine Marine ohne ein Schiff namens EMDEN gar nicht
vorstellen, weil der Name zu den wenigen Traditionsnamen in der deutschen Marine
gehöre. Das gleiche Gefühl bestehe seines Erachtens in der ganzen Stadt. Dieses
habe man beim letzten Abschiedsbesuch der Fregatte aus den Leserbriefen heraus
gespürt. Auch bei der Außerdienststellung der EMDEN habe man gesehen, dass die
Facebook-Seiten, die sich um die EMDEN drehten, immer wieder aktualisiert und
viel besucht worden seien. In seinen Augen seien dieses sehr deutliche Signale,
denn eine bessere Botschaft könne sich eine Seehafenstadt nicht vorstellen, als
ein Schiff, welches weltweit im Friedensdienst sozusagen als Botschafter dieser
Stadt Emden Sympathien erringen könne. Die Besuche hätten immer gezeigt, dass
sie Sympathien erzeugt hätten und auch die Akzeptanz im Umland habe
mittlerweile begründete Tradition.
Weiter
führt er aus, denjenigen, die immer bei dem Namen EMDEN nur an die EMDEN I
denken würden, sei auch deutlich gesagt, dass der Name auch Symbol für die
EMDEN IV und V sei, die weltweit im Dienste für den Frieden gearbeitet hätten
und damit eine ganz besondere Tradition haben begründen dürfen. Seiner Ansicht
werde es keine großen Debatten darum geben, dass auch die Stadt Emden Mitglied im
Freundeskreis werde. Er weist darauf hin, dass die Konkurrenz groß sei und
oftmals vergesse man, dass auch Köln und Karlsruhe die beiden anderen
Traditionsnamen der Flotten seien. Gemeinsam mit dem Verein, mit den Menschen
der Stadt Emden und vielen Interessierten sollte man es schaffen, dass man
möglicherweise die Zustimmung bekomme, dass eines der Schiffe auch den Namen
EMDEN tragen werde.
Herr Bolinius führt aus, da Politik und Verwaltung schon lange an
diesem Thema arbeiten würden, sei es für seine Fraktion eine
Selbstverständlichkeit, dass die Stadt Emden hier Mitglied werde.
Frau Baumfalk stellt heraus, ihre Fraktion habe noch
Beratungsbedarf und würde die Beschlussvorlage noch einmal in die Fraktionen
verweisen. Ihrer Ansicht nach dürfe man nicht vergessen, dass es sich hierbei
um ein Kriegsschiff handeln würde, wie es die Vorgänger auch gewesen seien.
Herr Bongartz erinnert daran, dass die Grünen im Deutschen Bundestag
für die Auslandseinsätze insbesondere auch mit den Schiffen gestimmt hätten. Es
sei bemerkenswert, dass aus diesen Schiffen nunmehr Kriegsschiffe gemacht
würden. Es würde sich hierbei um Hightech-Schiffe handeln, die die Aufgaben
hätten, den Weltfrieden zu sichern. Wenn man sich im Deutschen Bundestag dafür
einsetze, dann sollte es im Rat der Stadt Emden auch geboten sein, dass zu tun,
wenn dieses Schiff dann EMDEN heißen solle. Der Name EMDEN habe Tradition. Wenn
nunmehr diese Tradition in Frage gestellt werde, habe man die Karte verspielt.
Für seine Fraktion stehe es außer Frage, dem Freundeskreis beizutreten.
Herr Ouedraogo führt aus, als Vorsitzender des Integrationsrates der Stadt
Emden und des Landes Niedersachsen verbinde er jedes Kriegsschiff nicht mit
Verteidigung, sondern mit Krieg. Er glaube nicht, dass die Zukunft von Kriegen
und Verteidigung abhängen werde, sondern auf Frieden beruhe.
Herr Renken gibt zu bedenken, dass man nicht unbedingt stolz
darauf sein müsse, wenn ein deutsches Kriegsschiff den Namen EMDEN trage.
Seiner Ansicht nach sollte man nicht nur über die Geschichte der EMDEN I
sprechen, sondern auch über die der II und III und nicht erst wieder bei IV und
V anfangen. Wenn man die durchgehende Geschichte der EMDEN betrachte, werde man
auch die dunklen Seiten betrachten müssen. Dieses gehöre zu einer ehrlichen Aufarbeitung
des ganzen Komplexes ebenso wie bei dem Kommandanten der EMDEN I, Herrn Karl
von Müller. Er würde nicht dagegen reden, dass sich die Stadt Emden dafür
einsetze, dass auch zukünftig ein solches Schiff den Namen EMDEN trage. Doch
frage er sich, ob es nötig sei, dass die Stadt Emden auch noch explizit diesem
Verein beitreten müsse oder ob man nicht in anderer Weise diese Ziele durchaus
gemeinsam mit dem Verein gegenüber dem Bundesministerium der Verteidigung auch
vertreten könnte.
Herr
Renken weist darauf hin, dass man sich in einem Wettbewerb durchaus mit anderen
Städten um die Benennung von Schiffen befinden würde. Natürlich leiste die
Bundeswehr weltweit ihre Beiträge, um Frieden zu sichern. Er bittet um eine
ehrliche historische Aufarbeitung, die alle Phasen der EMDEN mit aufgreife,
damit es in der Öffentlichkeit verständlich und nachvollziehbar sei, wieso man
sich auch zukünftig für eine solche Namensgebung einsetzen würde. Er begrüßt
es, dass der Verein eine Veranstaltungsreihe durchführen werde, in der diese
Aspekte mit berücksichtigt würden. Auch er habe vielfach das Schiff besucht und
es sei ihm bekannt, wie groß die Verbindung der Menschen auf dem Schiff, der
Kommandanten und der Stadt Emden sowie ihren Bürgerinnen und Bürgern sei.
Dieses sei eine Ebene, die auch berücksichtigt werden müsse bei der
Entscheidung. Abschließend stellt er heraus, seine Fraktion würde sich gerne
noch einmal beraten, bevor man zu einer Entscheidung bezüglich der
Mitgliedschaft komme.
Herr Bornemann bedauert es, dass es nun zu einer Diskussion gekommen
sei, die man auch weit im Vorfeld hätte führen können. Er sei durchaus stolz
darauf, dass es gelungen sei, in den letzten zwei Jahren die Patenschaft zu dem
Schiff Fregatte EMDEN V noch einmal zu beleben. Zudem seien sich alle darüber
einig gewesen, dass man die Tradition fortsetzen wolle. Er habe in seinen
jeweiligen Ansprachen bezüglich der Fregatte EMDEN V ganz besonderen Wert
darauf gelegt, welche Friedensmission sie gefahren habe. Herr Bornemann weist
darauf hin, gerade auch durch den Film „Die Männer der Emden“, der auch beim
Filmfest im Jahre 2012 gezeigt worden sei, sei das symbolträchtige Bild
deutlich geworden. Die Marine blicke in der Tradition weit zurück, insofern sei
es ein ganz schlechtes Zeichen eine vertiefte Diskussion in der Öffentlichkeit
zu führen. Seiner Ansicht nach könne dieses große Probleme in der
Außenwahrnehmung machen. Der Freundeskreis sei auch durch einen sehr
persönlichen Einsatz von ihm mit auf den Weg gebracht worden. Auch die
Organisation der Gründungsversammlung sei im Wesentlichen von ihm ausgegangen.
Im Grunde sei der Freundeskreis richtig in Fahrt geraten durch die Aktivitäten
einzelner Personen und Institutionen. Es sei aber eigentlich allen bereits über
einem Jahr klar gewesen, dass es das Ziel sei, dass auch die Stadt Emden dem
Freundeskreis als Mitglied beitrete. Insofern bedauere er es, dass nunmehr so
diskutiert werde. Er warne vor der Wirkung, die eine solche Diskussion in der
Öffentlichkeit und bei möglichen Gesprächen im Verteidigungsministerium nach
sich ziehen könne.
Herr Haase erklärt, er könne den Worten des Oberbürgermeisters
nur wenig hinzufügen. Um es der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen etwas leichter
zu machen, schlage er vor, dass man z. B. auch bewusst in der Begründung auf
den kompletten Absatz verzichte, der sich auf die EMDEN I reduziere. Der
Name EMDEN eines Marineschiffes sei etwas anderes als die Story um die Männer
der EMDEN. Er sei stolz darauf, dass man heute junge Menschen an Bord habe, die
in der Tat anders seien. Man wolle nicht den Namen EMDEN ehren, sondern eine
Tradition der Seehafenstadt zu ihren Patenschiffen weiterführen im Lichte einer
demokratischen und friedensliebenden Gesellschaft.
Herr Graf ist der Ansicht, dass der Freundeskreis die
Vergangenheit aufarbeiten sollte, um dann auch offen darüber reden zu können.
Die Vergangenheit der EMDEN I und Karl von Müller sei bekannt. Das Marineschiff
sei für ihn ein Kriegsschiff. Seiner Meinung nach würde es viele Schiffe geben,
die den Namen EMDEN erhalten könnten. Abschließend stellt er fest, Emden sei
eine Seehafenstadt und keine Marinestadt.
Herr Strelow bedankt sich im Namen des Freundeskreises bei der
SPD, CDU und FDP ausdrücklich für ihre Unterstützung. Er weist darauf hin, dass
der Vorstand des Freundeskreises viele Stunden gearbeitet habe. Man lasse sich
hier nicht auf die Anklagebank setzen, dass man möglicherweise Militarist oder
ähnliches sei. Herr Strelow erinnert an den § 2 der Satzung, in dem stehe, dass
es Zweck des Vereins sei, sich für die Namensgebung eines zukünftig zum Einsatz
kommenden Marineschiffes mit dem Namen EMDEN einzusetzen. Um die historische
Aufarbeitung der ganzen fünf EMDEN Schiffe zu übernehmen, habe man nicht die
nötige Kapazität. Auch sei dieses nicht Aufgabe des Vereins. Laut Satzung sei
es die Aufgabe des Vereins, sich dafür einzusetzen, gemeinsam mit der Stadt
Emden und den Bürgerinnen und Bürgern nach Möglichkeit eine Lobbyarbeit zu
leisten, damit die Tradition auch weiterhin fortgesetzt werde.
Weiter
führt er aus, aus seiner Sicht sei es ein nicht gerade sehr konstruktives
Signal, wenn heute über die Vorlage nicht entschieden werde. Der Freundeskreis
habe sich ehrenamtlich viele Stunden dafür eingesetzt. Da die Vorlage lange
Zeit bekannt gewesen sei, hätte man vorher entscheiden können. Er appelliert
abschließend, den Beitritt heute zu beschließen, um auch nach außen ein
kräftiges Signal zu geben, dass die Stadt Emden die Arbeit des Vereins
grundsätzlich unterstütze.
Frau Baumfalk stellt heraus, sie wäre sehr verwundert darüber, wenn
heute der Bitte ihrer Fraktion, die Vorlage in die Fraktionen zu verweisen,
nicht nachgekommen werden sollte. Ihrer Ansicht nach sei dieses bisher immer
üblich gewesen. Von daher würde sie das jetzt schon fast als Drohung empfinden.
Auch sei es bemerkenswert, dass es von allen Beteiligten sehr persönlich
genommen werde, da im Vorfeld seitens ihrer Fraktion nichts dazu gesagt worden
sei. Ihrer Ansicht nach sei im Vortrag sehr viel Heroisches herübergekommen,
sodass sie im Laufe dessen kein gutes Gefühl mehr gehabt habe. Sie sei nicht
gegen eine Fregatte EMDEN, aber das Heroische passe dort nicht hinein. Sie
würde es eher als Mahnmal sehen.
Herr Bongartz erklärt, wie Herr Bornemann bereits gesagt habe,
werde hier eine Diskussion zu einer Unzeit geführt, da alle darüber informiert
worden seien. Er könne sich erinnern, dass man sich beim Abschied der EMDEN V
Gedanken gemacht habe, was man tun könne. Daraufhin sei der Freundeskreis
gegründet worden. Auch die Presse habe darüber berichtet und ein Logo sei
entwickelt worden. Jetzt, wo alles fertig sei und es nur noch darum gehe, dass
neben vielen anderen auch die Stadt Emden Mitglied werde, wolle man eine
Diskussion beginnen und eine tiefe historische Betrachtung der
unterschiedlichen Schiffe EMDEN vornehmen. Wie bereits gesagt, sei der Name
EMDEN in der Marine traditionsgebunden und es würde ihn ohne den Kleinen
Kreuzer EMDEN gar nicht geben. Dieser sei dafür verantwortlich und habe den
Namen in der Marine vererbt. Er rate dringend von dieser Art Diskussion ab.
Bezüglich
der Aussage von Herrn Graf stellt Herr Bongartz heraus, zwar sei Emden eine
Seehafenstadt, aber der Kaiser habe seinerzeit die Große Seeschleuse für die
Marine gebaut. Über diese kaiserliche Marine sei Emden eigentlich etwas
geworden.
Herr
Bongartz betont, diese Diskussion sei absolut kontraproduktiv und stehe den
Bemühungen derjenigen, die sich engagiert hätten, absolut entgegen.
Abschließend bemerkt Herr Bongartz, es sei richtig, dass bei einem
Beratungsbedarf einer Fraktion die anderen Fraktionen zugestimmt hätten.
Herr Schmidt macht deutlich, ein sechstes Schiff mit dem Namen
EMDEN beziehe sich nicht unbedingt immer nur auf den Kleinen Kreuzer EMDEN I.
1908 habe es einen Kleinen Kreuzer mit den Namen EMDEN gegeben, weil es eine
Tradition zwischen der Stadt Emden und der Marine gegeben habe. Er gibt
anschließend kurze geschichtliche Ausführungen und erklärt abschließend, es
gehe nicht immer nur um die Folge der I, II, III, sondern um den Namen der
Stadt.
Herr Dr. Jahn erklärt, er habe die Diskussion mit großem Interesse
verfolgt und bedanke sich bei den Herren Bornemann und Bongartz für ihre Worte.
Auf die Aussage von Frau Baumfalk, sie habe etwas Heroisches verspürt,
entgegnet er, man könne heroisch nicht mit Begeisterung gleichsetzen. Es hätten
sich viele Menschen ganz persönlich eingebunden und eine Begeisterung
entwickelt. Das sei nicht unbedingt Heroismus. Man habe sich bemüht, gerade
dieses Traditionsverständnis offen zu machen. Er lädt Frau Baumfalk ein, dort
mitzumachen.
Frau Burfeind erkundigt sich bei den Ausschussmitgliedern, ob sie
dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zustimmen würden, die
Beschlussvorlage in die Fraktionen zu verweisen.
Herr Haase stellt heraus, es sei eine gute Tradition im Rat, mit
der nicht gebrochen werden sollte.
Herr Bornemann stimmt dem zu und erinnert daran, dass eine
Entscheidung in der Ratssitzung am 03.07.2014 angestrebt werden sollte.
Frau Burfeind erinnert an den Antrag von Herrn Haase, den letzten
Absatz in der Begründung zu streichen.
Herr Haase bemerkt, damit würde sozusagen die Tradition des
Namens reduziert, auf das, was in Blankenburg gefeiert werde. In Blankenburg
würde es nur um den Kleinen Kreuzer EMDEN gehen. Zudem müsse heute nicht
abschließend abgestimmt werden. Er würde es jedoch empfehlen.
Frau Burfeind stellt heraus, ein Beschluss müsse heute nicht
gefasst werden, da der Antrag in die Fraktionen verwiesen worden sei.
Herr Strelow übernimmt wieder den Vorsitz.