Herr Buß erklärt, wie in der Vorlage erwähnt, sei der Verwaltung der bauliche Zustand sowohl der BBS II und als auch der anderen Schulen in Emden seit Jahren bekannt. Zudem habe Herr Baumann vor einigen Jahren bereits umfassend über den Sanierungsstau in den einzelnen Schulen berichtet. Seit diesem Zeitpunkt sei sehr viel passiert, dennoch würde es noch eine Menge zu tun geben. Die Investitionen würden im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel getätigt werden. Dabei sei natürlich die finanzielle Situation der Stadt zu berücksichtigen. Er stellt heraus, in der Vorlage habe er die wesentlichen Maßnahmen für die BBS II seit dem Jahre 2010 aufgeführt. Anschließend geht er auf diese Maßnahmen ein und erläutert sie kurz.

 

Weiter führt Herr Buß aus, sowohl das Gebäudemanagement als auch der Fachdienst Schule und Sport hätten Mittel zur Verfügung, die natürlich für alle Schulen zu verwenden seien. Daher werde immer sehr genau hingeschaut, welche Investitionen an welcher Stelle auch erforderlich seien.

 

Herr Baumann erklärt, das Gebäudemanagement habe das Gebäude der BBS II im Jahr 2007 als eines der letzten Schulgebäude übernommen und habe es mit verschiedenen Fachingenieuren inspiziert und versucht festzustellen, wie hoch der Sanierungsrückstau in dem Gebäude sei. Seinerzeit sei ein erforderlicher Sanierungsaufwand von 10 Mio. € allein im baulichen Bereich ermittelt worden. Dieses könne natürlich nicht auf einmal geleistet werden. Darum würde in jedem Jahr entsprechend den Prioritätenlisten zunächst die sicherheitstechnische Sanierung, dann die energetische Sanierung und anschließend alles Weitere durchgeführt. Auch würde er hinsichtlich der geplanten Schritte im engen Kontakt mit der Schulverwaltung und der Schule stehen. Herr Baumann erläutert dann kurz die in der BBS II bereits durchgeführten Maßnahmen und bemerkt, allein im Baubereich seien seit 2008 ca. 3 Mio. € investiert worden. Da gerade in den Jahren 2014 und 2015 durch die Maßnahmen im Rahmen der Schulentwicklungsplanung etliche Mittel aus dem Budget des Gebäudemanagements zur Verfügung gestellt werden müssten, um nicht endlose Kredite aufnehmen zu müssen, habe man insbesondere in diesen beiden Jahren einen reduzierten Ansatz für die BBS II. So habe man in 2014 250.000 € und 2015 100.000 € vorgesehen. Für die Jahre 2016 stünden dann 500.000 € und 2017 700.000 € zur Verfügung, um dann in erster Linie den baulichen Bereich damit abdecken zu können.

 

Abschließend stellt Herr Baumann fest, es würde noch ein langer Weg sein, um die BBS II baulich auf einen guten Stand zu bringen. Dennoch sei er zuversichtlich, dass man dieses schaffen werde, wenn es auch nicht in den nächsten zwei bis drei Jahren passieren werde. Auch würde das Gebäudemanagement immer zu Absprachen bereitstehen.

 

Herr Buß geht noch einmal auf den Ausstattungsbereich ein und erklärt, die Ausstattung der Schulen obliege dem Fachdienst Schule und Sport, welchem dafür ein entsprechendes Budget zur Verfügung stehe. So seien z. B. im kommenden Haushaltsjahr für die beiden Berufsbildenden Schulen im investiven Bereich 305.000 € eingeplant. Diese Mittel würden ausschließlich für die Ausstattung zur Verfügung gestellt werden. Die Schule habe sich die Mühe gemacht, eine sehr detaillierte umfassende Liste zu den Bedarfen der Ausstattung vorzulegen, die bei ca. 3,3 Mio. € abschließe. Jedoch könne nur im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel gehandelt werden. Nach Absprache mit der Schule werde eine entsprechende Umsetzung vorgenommen. Dabei würde es Dinge geben, die sicherlich relativ schnell durchgeführt werden müssten, wie der Austausch von sehr alten Maschinen. An diesen Maschinen könne keine moderne Ausbildung im technischen Bereich durchgeführt werden. Herr Buß geht anschließend auf einige Positionen ein und erläutert diese. Abschließend stellt er heraus, dass es einen hohen Bedarf im Rahmen der Ausstattung an der BBS II geben würde. Jedoch erlauben die zur Verfügung stehenden Mittel es nur, in kleinen Schritten voranzugehen.

 

Herr Fooken bedankt sich für den umfassenden Vortrag. Er bittet darum, den Leiter der BBS II, Herrn Wiegers, die Möglichkeit einer Stellungnahme geben.

 

Herr Renken stellt heraus, ihm liege somit ein Antrag nach § 6 der Geschäftsordnung vor, anwesende Sachverständige zum Gegenstand der Beratung zu hören. Wenn der Ausschuss damit einverstanden sei, könne man so verfahren.

 

Herr Wiegers bedankt sich und führt aus, viele Ratsmitglieder seien in den letzten Monaten in der Schule gewesen und hätten sich von dem Zustand überzeugen können. Er bezieht sich auf die von Herrn Baumann genannten Sanierungsstau von ca. 10 Mio. €, der in den letzten sieben Jahren um 3 Mio. € abgetragen worden sei. Bis zum Jahr 2015 würden nunmehr bis zu 250.000 € jährlich zur Verfügung stehen. In den nächsten Jahren werde sich die Summe erhöhen, sodass man letztendlich auf die 10 Mio. € der Sanierung des Gebäudes in ungefähr zehn Jahren käme. Dann wäre die Schule 40 alt und seiner Meinung nach müsse man dann wieder von vorne anfangen, da dann erneut ein Sanierungsstau am Gebäude aufgelaufen wäre. Herr Wiegers erklärt, zwar sei in den letzten Jahren sehr viel gemacht worden wie z. B. die Erneuerung des Lehrrestaurants und des Daches. Jedoch würde es erneut durchregnen, da man keine Übergänge zum nächsten Dach geschaffen habe.

 

Weiter führt er aus, die Zusammenarbeit mit dem Fachdienst Schule und Sport sei gut und wenn Mittel vorhanden seien, dann würden diese auch sinnvoll eingesetzt. Aber der Bedarf der BBS II sei allein schon bei 300.000 €, sodass sich dieses dementsprechend summiere. Ihm sei die derzeitige Struktur der Schulentwicklung in Emden bekannt und es sei nicht sein Ziel, für 2015 Mittel in Höhe von 3,5 Mio. € zu beantragen. Er wolle nur mit seinem Antrag deutlich machen, dass in dieser Größenordnung ein Bedarf bestehe, um größeren Schaden von der Schule abzuwenden und man keine zehn Jahre warten könne. Wenn man den Sanierungsstau vor sich herschiebe, werde man irgendwann technisch abgehängt, da die Nachbarschulen auf dem besten Wege seien, Schülerinnen und Schüler abzunehmen. Er erinnert in diesem Zusammenhang an die Überlegungen des Landkreises Aurich zur Gastronomie. Ähnlich verhalte es sich im Bereich der Mechatronik. Der Landkreis Aurich benötige genauso dringend wie die Stadt Emden Fachschülerinnen und Fachschüler in den modernen neuen Berufen.

 

Abschließend stellt Herr Wiegers heraus, er würde darum bitten, nicht Mittel für das kommende Jahr bereitzustellen. Sein Antrag gehe dahin, in den nächsten Jahren aufgeteilt auf drei Jahre Mittel zusätzlich bereitzustellen, damit die BBS II nicht in einem ewigen Sanierungsstau gerate.

 

Herr Bornemann stellt heraus, auch er habe sich die Verhältnisse vor Ort in der BBS II angesehen und habe großes Verständnis. Jedoch hätten Herr Baumann und Herr Buß die finanzielle Situation sowie die Abarbeitung des Sanierungsstaus dargestellt.

 

Herr Buß weist abschließend darauf hin, dass ein Großteil der Investition in Höhe von 305.000 € für die Berufsbildenden Schulen I und II an die BBS II fließe, da dort der Ausstattungsbedarf aufgrund der vielen technischen Geräte wesentlich größer sei.

 

Frau Meinen bedankt sich bei Herrn Wiegers auch für die Möglichkeit, sich vor Ort die Schule anzusehen und so sich selbst ein Urteil bilden zu können. Die vielen Mängel würden auch von der SPD-Fraktion unterstrichen. Ein großes Lob möchte sie jedoch an die Herren Baumann und Buß geben, die jederzeit im Rahmen der Schulentwicklungsplanung Rede und Antwort stehen könnten. Sie vertraue darauf, dass, sobald Geld vorhanden sei, dieses der BBS II zur Verfügung gestellt werde. Doch zurzeit habe man zunächst andere Baustellen.