TOP Ö 12: Anfragen

1.   Einwohnerzahl der Stadt Emden

 

Herr Bolinius fragt, wie die aktuelle Einwohnerzahl der Stadt Emden sei.

 

Herr Jahnke gibt an, das städtische Melderegister habe zum 30.06.2015 eine Einwohnerzahl von 50.237 ausgewiesen. Dies sei jedoch nicht die maßgebende Einwohnerzahl für die Kommunalwahl 2016. Er bittet Herrn Willms über die genaueren Informationen des Landesamts für Statistik Niedersachsen (LSN) zu berichten.

 

Herr Willms ergänzt, die letzte amtlich vom LSN ermittelte Einwohnerzahl zum 30.11.2014 laute 49.984. Nach Mitteilung des LSN verzögere sich die Bevölkerungsfortschreibung zum 31.12.2014 sowie zum 30.06.2015, da es bundesweit zu einer EDV-technischen Problematik gekommen sei. Die Einwohnerzahlen zum 31.12.2014 seien erst im September 2015 und die Einwohnerzahlen zum 30.06.2015 im Januar 2016 verfügbar.

 

Die maßgebende Einwohnerzahl für die Zahl der Ratsfrauen/Ratsherren und für die Einteilung der Wahlbereiche könne in dem Zeitraum von 12 – 18 Monate vor der Wahl von der Kommune ausgewählt werden. Für die Betrachtung würden somit sechs Stichtage zur Verfügung stehen. Der erst mögliche Stichtag sei somit der 31.03.2015. Aufgrund der Mitteilung des LSN kämen für die Betrachtung mit großer Wahrscheinlichkeit nur die Stichtage 31.03.2015, 30.04.2015 und 31.05.2015 in Frage.

 

Herr Haase weist darauf hin, dass die Einteilung der Wahlbereiche möglichst in diesem Jahr festgelegt werden sollte.

 

Herr Willms entgegnet, aus diesem Grund würde vorsorglich ein Beschlussvorschlag auf Grundlage von vier Wahlbereichen und ein Vorschlag auf Grundlage von drei Wahlbereichen erarbeitet. Eine Einteilung in drei Wahlbereiche sei sowohl bei einer Einwohnerzahl von über 50.000 als auch unter 50.000 zulässig.

 

Er werde nochmals beim LSN anfragen, ob es bei den Verzögerungen bleibe oder ob für die Stadt Emden eine schnellere Lösung gefunden werden könnte.