Beschluss: einstimmig

Die Tagesordnung wird mit diesen Änderungen festgestellt.


Herr Bornemann erläutert, der öffentliche Umgang der vergangenen Tage mit einer Emder  Institution, die seit 1949 unbestritten eine sehr erfolgreiche Arbeit in Emden geleistet habe, erfülle ihn mit großer Sorge. Er ziehe daher den Tagesordnungspunkte 7, Vorlage 16/1802 „Volkshochschule Emden e. V.“ von der heutigen Tagesordnung zurück.

 

Dies gelte auch für Ziff. VI „Zuschüsse an übrige Bereiche (Defizitabdeckung VHS) im Teilhaushalt des Vorstandsbüros (385.000 €)“ des Tagesordnungspunktes 11, Vorlage 16/1784 „Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 58 I Nr. 9 i. V. m. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2015“.

 

Dies könne er zum einen aufgrund der Tatsache verantworten, dass eine Entscheidung zur Übernahme von Verlusten bei der Volkshochschule Emden e. V. noch Zeit bis zur nächsten Ratssitzung am 07.10.2015 habe. Zum anderen wolle er unter der Prämisse, die VHS in Emden dauerhaft zu erhalten, die Zeit nutzen, um mit allen Fraktionen das Thema intensiv „in einer weniger aufgeheizten Atmosphäre“ zu beraten. Neben einem tragfähigen Konzept der Konsolidierung müsse es erhebliche Strukturveränderungen geben. Auf dieser Basis möchte er ein möglichst breites Einvernehmen mit dem gesamten Rat erreichen, so dass die VHS der Stadt Emden erhalten bleibe.

 

Herr Graf bemerkt, es sollten nicht nur mit den Fraktionen, sondern auch mit den Parteimitgliedern des Rates Gespräche bezüglich der VHS Emden e. V. geführt werden. Herr Strelow erinnert daran, dass der Antragsteller (die Verwaltung) Tagesordnungspunkt 7 sowie Ziff. VI des  Tagesordnungspunktes 11 zurückgezogen habe. Eine Debatte hierzu sei daher nicht mehr erlaubt.

 

Frau Eilers bedauert dies Der Rat sei sich einig, die VHS konsolidieren und die Struktur verändern zu wollen. Sie moniert die späte Ankündigung des Oberbürgermeisters, die o. g. Tagesordnungspunkte zurückzuziehen. Ihres Erachtens hätte die Gelegenheit zu einer Aussprache heute genutzt werden sollen. Herr Strelow betont noch einmal, dass der Antragsteller den Antrag zurückgezogen habe. Gemäß der Geschäftsordnung werde es hierzu heute keine Debatte im Rat geben. Herr Bornemann nennt als Grund für seinen Rückzug  u. a. die Anträge, die er täglich in der Sache erhielte, sowie die öffentlich erhobenen Anschuldigungen, die auch das Strafrecht betreffen würden.

 

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Herr Strelow erklärt, TOP 23, Vorlage 16/1738 „Verpflegungskonzept“ werde um den Zusatz „Bau einer Zentralküche“ ergänzt. Dies sei in der VA-Sitzung am 06.07.2015 vereinbart worden.