Beschluss: einstimmig

1.    Es wird eine Arbeitsgruppe zur Findung von Straßennamen gebildet; Mitglieder dieser Arbeitsgruppe sind die / der Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Erwachsenenbildung, je eine Vertreterin / ein Vertreter aus den Fraktionen, je eine Vertreterin / ein Vertreter des Kulturbüros, des FD Stadtplanung und des Ostfriesischen Landesmuseums, die / der Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Emden sowie die Leiterin / der Leiter des Stadtarchivs.  

 

2.    Der Rat beauftragt die gem. Nr. 1 gebildete Arbeitsgruppe, insbesondere auch weibliche Persönlichkeiten der Geschichte bei der Findung geeigneter Straßennamen zu berücksichtigen.


Herr Strelow erläutert die Vorlage.

 

Herr Graf möchte wissen, warum in obiger Angelegenheit nur die Fraktionen ein Mitspracherecht hätten. Er moniert, dass die Parteien ausgesondert würden. Herr Mecklenburg stellt klar, ein Wahlergebnis sei bestimmend für die Mitwirkungsmöglichkeiten im Rat. Herr Graf sollte akzeptieren, dass eine Fraktion mehr Mitwirkungsmöglichkeiten im Rat habe als ein/e Einzelbewerber/In sei. Bei der nächsten Wahl konnte Herr Graf sich ja bemühen, anhand eines besseren Wahlergebnisses Fraktion zu werden.

 

Herr Strelow bedankt sich bei Herrn Mecklenburg für die klarstellenden Worte.

 

Der FB Stadtentwicklung und Umwelt werde die Fraktionen in Kürze um die Benennung der einzelnen Mitglieder der Arbeitsgruppe bitten.