1.   Der Rat der Stadt Emden beschließt gemäß §§ 58 Abs. 1 Nr. 10 i. V. m. 129 Abs. 1 Satz 3 NkomVG die Jahresabschlüsse 2012 und 2013 des Optimierten Regiebetriebes Kulturbüro.

2.   Der Rat der Stadt Emden beschließt gemäß §§ 58 Abs. Nr. 10 i. V. m. 123 Abs. 1 Satz 1 NkomVG und § 24 Abs. 3 GemHKVO die Verrechnung des außerordentlichen Fehlbetrags 2011 mit den Rücklagen aus außerordentlichen und ordentlichen Überschüssen der vergangenen Jahre und die Zuführung der Jahresergebnisse 2012 und 2013 in die Rücklage aus Überschüssen des außerordentlichen Ergebnisses.

3.   Der Rat der Stadt Emden beschließt gemäß §§ 58 Abs. 1 Nr. 10 i. V. m. 129 Abs. 1 Satz 3 NkomVG die Entlastung des Oberbürgermeisters für die Geschäftsjahre 2012 und 2013.


Herr Bornemann nimmt an der Beratung und Beschlussfassung nicht teil.