Sitzung: 10.12.2015 Rat
Beschluss: einstimmig
Die
Tagesordnung wird mit diesen Änderungen beschlossen.
Herr Strelow
informiert über folgende Änderungen
der Ratstagesordnung:
Es
würden folgende Vorlagen neu auf die heutige Ratstagesordnung aufgenommen:
a) TOP
18.1, Vorlage 16/0036/4 „Wirtschaftsbetriebe Emden mbH; Besetzung des
Aufsichtsrates“
b) TOP
18.2, Vorlage 16/0037/4 „Stadtwerke Emden GmbH; Besetzung des Aufsichtsrates“
c) TOP
20.2, Vorlage 16/1980/1 „Trägergesellschaft Zentralklinikum Aurich-Emden-Norden
mbH; - Besetzung der Gesellschafterversammlung“.
d)
TOP 33.1, Vorlage
16/1976/1 „Mitteilung einer Eilentscheidung gem. § 89 NKomVG; Energetische
Sanierung der Nordseehalle“.
Herr Graf beantragt die Vertagung folgender Tagesordnungspunkte
auf eine der nächsten Ratssitzungen.
a)
TOP 20.1, Vorlage
16/1965/2 „Änderung des Gesellschaftervertrages der Trägergesellschaft
Zentralklinikum Aurich-Emden-Norden mbH“
b) TOP
20.2, Vorlage 16/1980/1 „Trägergesellschaft Zentralklinikum Aurich-Emden-Norden
mbH“
Als
Grund nennt er die fehlende Abstimmung des o. g. Gesellschaftervertrages mit
dem LK Aurich. Herr Bornemann erwidert,
dies sei nicht korrekt: Die von Herrn Graf benannten Vorlagen seien mit dem LK
Aurich übereinstimmend abgestimmt worden.
Herr Strelow
lässt über den Antrag von Herrn Graf abstimmen. Der Antrag von Herrn Graf wird
mit Stimmenmehrheit abgelehnt.
Herr Bolinius
erklärt, die FDP-Fraktion ziehe TOP 35, Vorlage 16/1936 „Satzungsänderung
Hundesteuer; Antrag der FDP-Fraktion v. 11.09.2015“ von der heutigen
Tagesordnung zurück. Seine Fraktion werde gelegentlich eine neue
Beschlussvorlage einbringen.
Der
Rat stimmt der Absetzung des Tagesordnungspunktes 35 zu.