Sitzung: 10.12.2015 Rat
Beschluss: mit Stimmenmehrheit
Abstimmung: Ja: 33, Nein: 6, Enthaltungen: 1
Vorlage: 16/1941
Herr Docter erläutert, Abfallwirtschaftskonzepte würden stets für
fünf Jahre aufgestellt. Dies sei daher das letzte aufgestellte Konzept, bevor
der Vertrag mit der Verbrennungsanlage, Bremerhaven, auslaufe. Er verweist
darauf, dass seitens des Landes ein großes Interesse daran bestände, die
Biomasseerfassung deutlich auszuweiten. Die Verwaltung werde daher weiter –
auch in Absprache mit dem Land – an einer umfangreicheren Biomasseerfassung
arbeiten. Eine Biotonne werde definitiv von der Stadt Emden nicht
vorgeschlagen.
Herr Renken erklärt, die Position der Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen zur Bioabfallerfassung sei hinlänglich bekannt. Diese Position führe
dazu, dass seine Fraktion das vorliegende Abfallwirtschaftskonzept heute
ablehnen werde.
Seine Fraktion sei auch nicht mit den Untersuchungen
der Fa. Atus bezüglich der Biotonne zufrieden. Sie glaube, dass in dieser
Hinsicht eine Neubewertung stattfinden müsste und werde sich in den nächsten
Jahren darum bemühen, dass man in Emden weitere Fortschritte in dem Bereich
erreiche.
Auf der anderen Seite freue er sich, dass in den
letzten Jahren zunehmend gute Schritte im Bereich der Grünabfälle (des Strauch-
und Heckenschnitts) erreicht worden seien. Die Mengenerfassung habe zugenommen
und die Angebote seien erweitert worden. Er denke hier insbesondere an das neue
Angebot der Lauberfassung oder die Einführung der Laubsäcke. Dies reiche aber
nicht aus, wenn bekannt sei, dass der Anteil von Bioabfällen im Emder
Restabfall über 40 % an verwertbaren Bioabfällen enthielte. Vielleicht sollte
eine andere Firma als die Fa. Atus mit den Untersuchungen beauftragt
werden.
Herr Docter gibt zur Kenntnis, dass der Bau- und
Entsorgungsbetrieb bereits heute in sehr großem Maße bei den Biomasseabfällen
mit dem LK Aurich zusammenarbeite. Er denke auch, bei zukünftigen Dingen werde
der LK Aurich – schon allein wegen der
Nähe zu Großefehn - einer der ersten Ansprechpartner für die Stadt Emden sein.
Man werde aber aufgrund von Wirtschaftlichkeitsaspekten auch Vergleichsangebote
einholen.