TOP Ö 32: Terminierung der Sitzungen des Rates, des VA und der Fachausschüsse;
- Vorläufige Rahmensitzungsplanung für 2016

Beschluss: Kenntnis genommen.

Herr Haase bemerkt, er würde sich stark wünschen, dass dieser Plan häufiger Realität werde. Wenn er an das letzte Jahr zurückdenke, würde er sagen, dass knapp 50 % der geplanten Sitzungen auch an dem geplanten Tag stattgefunden hätten.

 

Außerdem finde er es schade, dass die immer wiederkehrenden Bitten seiner Fraktion, den Dienstag als traditionellen Sitzungstag der SPD-Fraktion weitestgehend zu schonen, wiederum keine Rücksichtnahme gefunden hätten. Im Übrigen weise er darauf hin, dass nicht mit jedem Ausschussvorsitzenden dieser Plan im Vorfeld diskutiert worden sei.

 

Herr Bornemann ist der Meinung, dass mehr als 50 % der geplanten Sitzungen auch termingerecht eingehalten würden. Dies sei bei einer Jahresplanung schon eine ganze Menge. Die Verwaltung hätte versucht, den Dienstag so weit wie möglich freizuhalten. Er betont, dass eine Sitzungswoche im Dezember 2015, die vor 12 Monaten geplant worden sei, exakt eingehalten worden sei.

 

Herr Strelow bemerkt, dass sich für die Sitzung des Ausschusses für Kultur und Erwachsenenbildung am Dienstag, den 03.05.2016 leider kein anderer Termin gefunden hätte.