TOP Ö 32: Terminierung der Sitzungen des Rates, des VA und der Fachausschüsse;
- Vorläufige Rahmensitzungsplanung für 2016
Herr Haase bemerkt, er würde sich stark wünschen, dass dieser
Plan häufiger Realität werde. Wenn er an das letzte Jahr zurückdenke, würde er
sagen, dass knapp 50 % der geplanten Sitzungen auch an dem geplanten Tag
stattgefunden hätten.
Außerdem finde er es schade, dass die immer
wiederkehrenden Bitten seiner Fraktion, den Dienstag als traditionellen
Sitzungstag der SPD-Fraktion weitestgehend zu schonen, wiederum keine
Rücksichtnahme gefunden hätten. Im Übrigen weise er darauf hin, dass nicht mit
jedem Ausschussvorsitzenden dieser Plan im Vorfeld diskutiert worden sei.
Herr
Bornemann ist der Meinung, dass mehr
als 50 % der geplanten Sitzungen auch termingerecht eingehalten würden. Dies
sei bei einer Jahresplanung schon eine ganze Menge. Die Verwaltung hätte
versucht, den Dienstag so weit wie möglich freizuhalten. Er betont, dass eine
Sitzungswoche im Dezember 2015, die vor 12 Monaten geplant worden sei, exakt
eingehalten worden sei.
Herr Strelow bemerkt, dass sich für die Sitzung des Ausschusses
für Kultur und Erwachsenenbildung am Dienstag, den 03.05.2016 leider kein
anderer Termin gefunden hätte.