TOP Ö 33: Mitteilung einer Eilentscheidung gem. § 89 NKomVG;
Genehmigung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: Kenntnis genommen.

Herr Graf erklärt, hier werde die Beschlussvorlage 16/1917 erwähnt. Diese hätte er im Ratsinformationssystem nicht gefunden. Herr Docter erinnert Herrn Graf an die auf seinem Tisch liegenden Unterlagen. Herr Graf entgegnet, dass die Unterlagen nicht auf seinem Tisch lägen. Es folgt eine Diskussion der Ratsmitglieder bezüglich der verteilten Unterlagen.

 

Anm. der Protokollführung:

 

Eine Überprüfung durch den FD 210 ergab, dass die Vorlagen zum Sitzungsbeginn ordnungsgemäß allen Ratsmitgliedern vorlagen.