TOP Ö 37: Apollo-Immobilie;
Antrag der CDU-Fraktion vom 15.11.2015

Beschluss: Verweisung an den Fachausschuss

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Herr Bongartz erklärt, die CDU-Fraktion möchte die Apollo-Immobilie wieder veräußern. Seine Fraktion sei von Anfang an strikt gegen einen Erwerb des Apollo-Gebäudes gewesen. Alles Zugesagte, z. B. der Erhalt der  Zuschüsse, sei nicht eingetreten.

 

Herr Hasse erklärt, die SPD-Fraktion habe noch viel Diskussionsbedarf innerhalb der Fraktion. Die SPD bitte daher um eine vernünftige Vorbereitung der Vorlage im zuständigen Fachausschuss. Herr Strelow schlägt vor, die Vorlage in den Ausschuss für Kultur und Erwachsenenbildung zu verweisen. Dem wird zugestimmt.

 

Herr Bolinius informiert, die CDU- und die FDP-Fraktion hätten sich von Anfang an gegen den Kauf des Apollo-Theaters ausgesprochen. Es würde Millionen kosten, um aus dem Apollo-Theater wieder eine vernünftige Stätte zu machen. Über dieses Geld verfüge die Stadt Emden nicht.  Er begrüßt eine Verweisung in den Ausschuss für Kultur und Erwachsenenbildung.

 

Aufgrund des jetzigen Zustandes des Apollo-Theaters werde die Stadt Emden den investierten Preis sicherlich nicht wieder erhalten. Er moniert, dass ein interessierter Investor im Büro des Oberbürgermeisters abgewiesen worden sei. Eine Privatinvestition wäre begrüßenswert gewesen.

 

In der letzten Sitzung des Ausschusses für Kultur und Erwachsenenbildung hätte er die Verwaltung gefragt, was sie mit der Apollo-Immobilie vorhabe. Herr Docter hätte erwidert, er hoffe, die Apollo-Immobilie mit der Entwicklung des Kaufhallengeländes in Verbindung bringen zu können. Herr Bolinius möchte wissen, ob ein entsprechendes Konzept in der Zwischenzeit gediehen sei. Wenn dies nicht der Fall sei, sollte so schnell wie möglich versucht werden, die Immobilie wieder zu verkaufen.

 

Herr Renken spricht sich für die Verweisung der o. g. Vorlage in den Fachausschuss aus. Das ursprüngliche Ansinnen könne man als gescheitert bezeichnen. Man sollte aber trotzdem die Hoffnung nicht aufgeben und deswegen sei sein Appell an die Verwaltung eine klare, konzeptionelle Stellungnahme. Herr Bongartz wundert sich über die Aussage von Herrn Renken. Dieser hätte einst tolle Perspektiven für das Gebäude aufgezeigt, Landesmittel versprochen usw. Das damalige Ratsmitglied Schmidt-Reinders hätte berichtet, mit welcher Leichtigkeit man die Zuschüsse erwirken könnte.

 

Herr Docter erklärt auf die Frage von Herrn Bolinius bezüglich des Konzeptes, dass die Apollo-Immobilie Teil des Kulturentwicklungsprogrammprozesses sei. Aufgrund der momentanen Finanzlage der Stadt Emden sei das Projekt aber zunächst zurückgestellt worden.

 

Eines könne er aber als Stadtbaurat sagen:

 

Es sei eines der wenigen städtebaulichen kulturtragenden Gebäude, welches Emden aus der Epoche der späten 20-er-Jahre habe und ein wertvolles Denkmal. Insofern sollte man dem Gebäude auch Anerkennung entgegenbringen.

 

Herr Renken erklärt, manchmal wundere man sich über „die phantasievollen Ausführungen“ von Herrn Bongartz, die nicht unbedingt der Realität entsprächen. Seine Fraktionskollegin, Frau Christine Schmidt-Reinders, sei eine der Wenigen im Rat gewesen, die ziemlich kontinuierlich in dieser Gruppe mitgearbeitet hätten. Sie hätte aber mit Sicherheit keine Landesmittel versprochen. Bezüglich der Ausgestaltung des Projektes hätte Frau Schmidt-Reinders sich seinerzeit eher vorsichtig geäußert. Herr Bongartz verweist auf das entsprechende Ratsprotokoll. Er appelliert an Herrn Renken, hierzu auch zu stehen.

 

Anschließend geht er auf die Ausführungen des Stadtbaurates ein, der sich für den Bestand des Apollo-Gebäudes einsetze. Er stellt klar, dass die Stadt Emden der damaligen Eigentümerin, Frau Buschmann, eine Abbruchgenehmigung für den hinteren Gebäudetrakt erteilt hätte. Für den vorderen Bereich sei eine Wohnbebauung genehmigt worden. Herr Docter erinnert daran, dass die Wirtschaftlichkeitsberechnungen seinerzeit nicht vorgelegen hätten. Diese seien Grundlage jeder Abrissgenehmigung.

 

Herr Bornemann erwidert auf die Aussage von Herrn Bolinius, in seinem Büro sei kein Interessent abgewiesen worden.

 

Er unterstützt die Ausführungen von Herrn Docter. Es hätte sich um einen Vorratskauf eines Gebäude mit hoher Ausstrahlung an einer der exponiertesten Stellen der Emder Stadtmitte gehandelt. Er erinnert an andere denkmalgeschützte Gebäude Emden, die nicht erhalten werden konnten. Aufgrund der momentanen Haushaltssituation schlägt er vor, sich im Jahr 2016 über das Apollo-Gebäude zu verständigen.

 

Der Rat stimmt der Verweisung der o. g. Vorlage in den Ausschuss für Kultur und Erwachsenenbildung mit einer Enthaltung zu.