Sitzung: 10.12.2015 Rat
Beschluss: Verweisung an den Fachausschuss
Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Vorlage: 16/1945
Herr
Bongartz erklärt, die CDU-Fraktion möchte
die Apollo-Immobilie wieder veräußern. Seine Fraktion sei von Anfang an strikt
gegen einen Erwerb des Apollo-Gebäudes gewesen. Alles Zugesagte, z. B. der
Erhalt der Zuschüsse, sei nicht
eingetreten.
Herr Hasse erklärt, die SPD-Fraktion habe noch viel
Diskussionsbedarf innerhalb der Fraktion. Die SPD bitte daher um eine
vernünftige Vorbereitung der Vorlage im zuständigen Fachausschuss. Herr Strelow schlägt vor, die Vorlage
in den Ausschuss für Kultur und Erwachsenenbildung zu verweisen. Dem wird
zugestimmt.
Herr
Bolinius informiert, die CDU- und die
FDP-Fraktion hätten sich von Anfang an gegen den Kauf des Apollo-Theaters
ausgesprochen. Es würde Millionen kosten, um aus dem Apollo-Theater wieder eine
vernünftige Stätte zu machen. Über dieses Geld verfüge die Stadt Emden
nicht. Er begrüßt eine Verweisung in den
Ausschuss für Kultur und Erwachsenenbildung.
Aufgrund des jetzigen Zustandes des Apollo-Theaters
werde die Stadt Emden den investierten Preis sicherlich nicht wieder erhalten.
Er moniert, dass ein interessierter Investor im Büro des Oberbürgermeisters
abgewiesen worden sei. Eine Privatinvestition wäre begrüßenswert gewesen.
In der letzten Sitzung des Ausschusses für Kultur und
Erwachsenenbildung hätte er die Verwaltung gefragt, was sie mit der
Apollo-Immobilie vorhabe. Herr Docter hätte erwidert, er hoffe, die
Apollo-Immobilie mit der Entwicklung des Kaufhallengeländes in Verbindung
bringen zu können. Herr Bolinius möchte wissen, ob ein entsprechendes Konzept in
der Zwischenzeit gediehen sei. Wenn dies nicht der Fall sei, sollte so schnell
wie möglich versucht werden, die Immobilie wieder zu verkaufen.
Herr Renken spricht sich für die Verweisung der o. g. Vorlage in
den Fachausschuss aus. Das ursprüngliche Ansinnen könne man als gescheitert
bezeichnen. Man sollte aber trotzdem die Hoffnung nicht aufgeben und deswegen
sei sein Appell an die Verwaltung eine klare, konzeptionelle Stellungnahme. Herr Bongartz wundert sich über die
Aussage von Herrn Renken. Dieser hätte einst tolle Perspektiven für das Gebäude
aufgezeigt, Landesmittel versprochen usw. Das damalige Ratsmitglied
Schmidt-Reinders hätte berichtet, mit welcher Leichtigkeit man die Zuschüsse
erwirken könnte.
Herr Docter erklärt auf die Frage von Herrn Bolinius bezüglich des
Konzeptes, dass die Apollo-Immobilie Teil des
Kulturentwicklungsprogrammprozesses sei. Aufgrund der momentanen Finanzlage der
Stadt Emden sei das Projekt aber zunächst zurückgestellt worden.
Eines könne er aber als Stadtbaurat sagen:
Es sei eines der wenigen städtebaulichen
kulturtragenden Gebäude, welches Emden aus der Epoche der späten 20-er-Jahre
habe und ein wertvolles Denkmal. Insofern sollte man dem Gebäude auch
Anerkennung entgegenbringen.
Herr Renken erklärt, manchmal wundere man sich über „die
phantasievollen Ausführungen“ von Herrn Bongartz, die nicht unbedingt der
Realität entsprächen. Seine Fraktionskollegin, Frau Christine Schmidt-Reinders,
sei eine der Wenigen im Rat gewesen, die ziemlich kontinuierlich in dieser Gruppe
mitgearbeitet hätten. Sie hätte aber mit Sicherheit keine Landesmittel
versprochen. Bezüglich der Ausgestaltung des Projektes hätte Frau
Schmidt-Reinders sich seinerzeit eher vorsichtig geäußert. Herr Bongartz verweist auf das entsprechende Ratsprotokoll. Er
appelliert an Herrn Renken, hierzu auch zu stehen.
Anschließend geht er auf die Ausführungen des
Stadtbaurates ein, der sich für den Bestand des Apollo-Gebäudes einsetze. Er
stellt klar, dass die Stadt Emden der damaligen Eigentümerin, Frau Buschmann,
eine Abbruchgenehmigung für den hinteren Gebäudetrakt erteilt hätte. Für den
vorderen Bereich sei eine Wohnbebauung genehmigt worden. Herr Docter erinnert daran, dass die
Wirtschaftlichkeitsberechnungen seinerzeit nicht vorgelegen hätten. Diese seien
Grundlage jeder Abrissgenehmigung.
Herr
Bornemann erwidert auf die Aussage
von Herrn Bolinius, in seinem Büro sei kein Interessent abgewiesen worden.
Er unterstützt die Ausführungen von Herrn Docter. Es
hätte sich um einen Vorratskauf eines Gebäude mit hoher Ausstrahlung an einer
der exponiertesten Stellen der Emder Stadtmitte gehandelt. Er erinnert an
andere denkmalgeschützte Gebäude Emden, die nicht erhalten werden konnten.
Aufgrund der momentanen Haushaltssituation schlägt er vor, sich im Jahr 2016 über
das Apollo-Gebäude zu verständigen.
Der Rat
stimmt der Verweisung der o. g. Vorlage in den Ausschuss für Kultur und
Erwachsenenbildung mit einer Enthaltung zu.