Herr Strelow erinnert an den Wunsch der CDU-Fraktion auf weitere
Informationen des Oberbürgermeisters in der Sache.
Herr Bornemann gibt einen Sachstandsbericht. Er verweist auf das noch
laufende Verfahren und geht näher auf die Arbeit der Lenkungsgruppe ein.
Die
städtische Beteiligung an der geplanten Internetpräsenz werde 5.000 € betragen.
Insgesamt würden 50.000 € zur Verfügung gestellt. Die Ergebnisse seien noch
relativ am Anfang. Dennoch sei der Abschluss des Masterplans Grundlage dafür
gewesen, dass das Vertragsverletzungsverfahren abgewendet worden sei und die EU
auf die weiteren Ergebnisse warte.
Frau Eilers zeigt sich erfreut, dass die Verwaltung auch die
Antworten zu ihrer kleinen Landtagsanfrage angehängt hätte. Wenn sie sich den
CDU-Antrag auf Erläuterung in der heutigen Ratssitzung anschaue, dann sei dies
gut, aber es entspreche nicht ganz den Erwartungen der FDP-Fraktion. Sie meine,
der Rat sollte durchaus regelmäßig im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
unterrichtet werden.
Es
lasse sich jetzt schon feststellen, dass einige Maßnahmen direkte Auswirkungen
auf den Rat hätten. Herr Bornemann
meint, sicherlich sei es richtig, über Fortschritte zu berichten. Dies werde er
auch tun. Aber wie er soeben schon dargestellt hätte, gäbe es aus den beiden Lenkungsausschusssitzungen
wenig Neues. Eine Maßnahme wie das Knockster Tief stehe direkt im Plan.