TOP Ö 36: Masterplan Ems 2050; Antrag der CDU-Fraktion vom 08.11.2015

Beschluss: Kenntnis genommen.

Herr Strelow erinnert an den Wunsch der CDU-Fraktion auf weitere Informationen des Oberbürgermeisters in der Sache.

 

Herr Bornemann gibt einen Sachstandsbericht. Er verweist auf das noch laufende Verfahren und geht näher auf die Arbeit der Lenkungsgruppe ein.

 

Die städtische Beteiligung an der geplanten Internetpräsenz werde 5.000 € betragen. Insgesamt würden 50.000 € zur Verfügung gestellt. Die Ergebnisse seien noch relativ am Anfang. Dennoch sei der Abschluss des Masterplans Grundlage dafür gewesen, dass das Vertragsverletzungsverfahren abgewendet worden sei und die EU auf die weiteren Ergebnisse warte.

 

Frau Eilers zeigt sich erfreut, dass die Verwaltung auch die Antworten zu ihrer kleinen Landtagsanfrage angehängt hätte. Wenn sie sich den CDU-Antrag auf Erläuterung in der heutigen Ratssitzung anschaue, dann sei dies gut, aber es entspreche nicht ganz den Erwartungen der FDP-Fraktion. Sie meine, der Rat sollte durchaus regelmäßig im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt unterrichtet werden.

 

Es lasse sich jetzt schon feststellen, dass einige Maßnahmen direkte Auswirkungen auf den Rat hätten. Herr Bornemann meint, sicherlich sei es richtig, über Fortschritte zu berichten. Dies werde er auch tun. Aber wie er soeben schon dargestellt hätte, gäbe es aus den beiden Lenkungsausschusssitzungen wenig Neues. Eine Maßnahme wie das Knockster Tief stehe direkt im Plan.