Beschluss: einstimmig

Satzungsbeschluss

Der Rat Stadt Emden beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes „Port Arthur / Transvaal - Südliche Ringstraße“ gemäß § 142 Abs. 3 Satz 1 BauGB.


Auf einen Vortrag wird verzichtet. Auf Nachfrage erläutert Herr Docter, dass für die Althusiusstraße derzeit nicht genügend Haushaltsmittel aus der Sanierung bereitstünden und aufgrund der anstehenden Rahmenplanung und der sich langsam aufbauenden Zuschüsse seitens Bund und Land eine Maßnahme wahrscheinlich nicht vor 2018 erfolgen kann. Weiterhin weist er auf die beginnende Rahmenplanung und einen Auftakttermin am 17.03.2016 in der Pumpstation hin.