TOP Ö 18: Anfragen

1. Herr Claassen kommt auf eine Presseberichterstattung zurück bzgl. der Kapazitätserweiterung einer Müllverbrennungsanlage in Delfzijl. Herr Kinzel führt aus, dass dieses Vorhaben der Stadtverwaltung bekannt sei und bereits im Rahmen der sog. Startnotiz eine entsprechende Stellungnahme zur Vervollständigung und umfangreichen Darstellung der Umweltauswirkungssituation auf Emden im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung eingefordert wurde.

 

Mittlerweile liege die sog. Umweltverträglichkeitsstudie zur Stellungnahme und Prüfung vor und werde auch öffentlich ausgelegt.

 

In der nächsten Sitzung wird die Stadtverwaltung zu diesem Thema eine Stellungnahme abgeben.

 

2. Herr Verlee kommt auf eine bereits von ihm vor längerem gestellte Anfrage bzgl. der Erweiterung des Lebensmittelmarktes Edeka am Neuen Delft zurück. Herr Docter führt aus, dass wie bereits beim letzten Mal erläutert, das Einzelhandelsgutachten aufgrund der Erweiterungssituation angepasst werden müsse. Dies sei Edeka auch bekannt. Ein entsprechendes ergänztes Gutachten soll im Mai vorgelegt werden, um dann als entsprechende Antragsunterlage zu dienen.

 

3. Herr Haase moniert, dass aufgrund der Schließungssituation es schwierig gewesen sei für ihn, die Sitzung zu besuchen, da die Tür verriegelt worden sei.

Herr Docter sagte erneute Zusendung dieser Fragestellung an das Gebäudemanagement zu.

 

Herr Gosciniak schließt die Sitzung um 19.05 Uhr.