Sitzung: 07.04.2016 Schulausschuss
1.
Lehrküche für
die BBS II Emden
Herr Hegewald gibt an, im letzten Jahr seien Mittel für die
Sanierung der Lehrküche der BBS II Emden bereitgestellt worden. Bisher sei
jedoch weder eine neue Küche aufgestellt, noch eine Ausschreibung erfolgt. Er
bittet um Mitteilung des Sachstandes, da die Sanierung von der Verwaltung als
äußerst eilig dargestellt worden sei.
Herr Buß bestätigt, dass die Angelegenheit von der Schule als
sehr eilig dargestellt worden sei. Die Mittel würden zur Verfügung stehen. Im
letzten Jahr konnte die Maßnahme jedoch nicht umgesetzt werden. Gemeinsam mit
dem Gebäudemanagement werde das weitere Verfahren abgestimmt, sodass in der
nächsten Zeit die Ausschreibung vorbereitet werden könne. Für die Planung der
Baumaßnahme müsse bereits ein Ausschreibungsverfahren durchgeführt werden. Der
Haushalt des laufenden Jahres sei noch nicht genehmigt, sodass das
Gebäudemanagement noch nicht über diese Mittel verfügen könne. Mit der Schule
sei abgestimmt worden, dass zunächst die naturwissenschaftlichen Räume saniert
werden, da ein hohes Sicherheitsrisiko vorliege. Dies habe nun erste Priorität.
Im Anschluss werde die Sanierung der Hauswirtschaftsräume erfolgen, da die
Küche zwar sehr alt und sanierungsbedürftig sei, jedoch derzeit noch nutzbar.
2.
Schulkonzept
Oberschule Borssum
Frau Lechner weist darauf hin, vor einiger Zeit seien die
Schulkonzepte der Oberschule Wybelsum sowie der Oberschule Herrentor
vorgestellt worden. Die Vorstellung des Schulkonzeptes der Oberschule Borssum sei
bisher nicht erfolgt.
Des
Weiteren teilt sie mit, in die Turnhalle der Schule Wybelsum würde es immer
noch hereinregnen.
Herr Buß bemerkt, bezüglich der Turnhalle der Schule Wybelsum
stehe er mit dem Gebäudemanagement in Kontakt. Den dringenden Sanierungsbedarf
habe die Verwaltung bereits vor einiger Zeit erkannt. Herr Baumann wisse um
diese Problematik. Die Sanierung hänge ebenfalls zum Teil mit den verfügbaren
Haushaltsmitteln zusammen.
3.
Sportplatz
Grundschule Petkum
Herr Bolinius teilt mit, das Thema Turnhalle Schule Wybelsum habe
er bereits vor der Sitzung mit Herrn Buß besprochen. In dem Gespräch sei ihm
mitgeteilt worden, dass die Mittel für die Sanierung der Turnhalle bereits im
Jahr 2014 zur Verfügung gestellt worden seien. Herr Buß habe eine Prüfung
seitens der Verwaltung zugesagt.
Weiterhin
moniert er, dass die Kinder an der Grundschule Petkum die Sprunggrube sowie die
Laufbahn nicht mehr nutzen könnten. Diese müssten dringend saniert werden.
Diese Problematik gebe es ebenfalls an der Schule Wybelsum. Seines Erachtens
sei dort jedoch der Hausmeister in dieser Angelegenheit sehr aktiv. In Petkum
würden solche Personen nicht zur Verfügung stehen.
Herr Buß entgegnet, die Mittel für die Sanierung der Turnhalle
Wybelsum würden im Budget des Gebäudemanagements stehen. Herr Baumann sei
jedoch am heutigen Tage nicht anwesend. Er habe von diesem die Auskunft
erhalten, dass es keine Haushaltsreste gebe. Insofern müsse er aufgrund der
vorläufigen Haushaltsführung warten, bis der Haushalt 2016 Rechtskraft erlange.
Seines Wissens seien die Mittel für die Sanierung in jedem Fall eingeplant.
Bezüglich
der Sportanlage in Petkum gebe es eine vertragliche Lage. Die Pflege der
Aschebahn sei Aufgabe des Vereins. Dies sei eine große Herausforderung für
diesen Verein. Die Verwaltung werde aus diesem Grund sich der Sache annehmen.
Im Rahmen der Sportentwicklungsplanung sei bereits über diese Thematik
diskutiert worden. Bei den Außensportanlagen in Wybelsum gelte das Gleiche. Mit
der Sanierung seien für das Gebäudemanagement hohe Kosten verbunden.
Herr Mecklenburg meint, von dem Grundsatz der vorläufigen
Haushaltsführung könne abgewichen werden, wenn aufgrund der Witterung
möglicherweise weitere Schäden entstehen würden. Die Durchführung einer
Reparatur sei seines Erachtens daher möglich. Bei Gefahr in Verzug könnten
Maßnahmen bereits durchgeführt werden.
Herr Renken bittet darum, dass Herr Baumann regelmäßig an den
Sitzungen des Ausschusses teilnehmen sollte, da insbesondere diese Themen den Haushalt
des Gebäudemanagements betreffen würden. Die Mittel für die Reparatur der
Gebäude seien nicht im Haushalt des Fachdienstes Schule und Sport enthalten.
Herr Hegewald ist ebenfalls der Meinung, dass für die Kommunen in
Niedersachsen die Umsetzung von Baumaßnahmen möglich sein müsse, auch wenn das
Land die Haushalte noch nicht genehmigt habe. Solche speziellen Fälle müssten
trotz der vorläufigen Haushaltsführung umgesetzt werden können.
Herr Sprengelmeyer gibt zu bedenken, dass derzeit der Haushalt des
Gebäudemanagements thematisiert werde. Der Äußerung von Herrn Mecklenburg stimme
er zu. Bevor größere Investitionsschäden erfolgen, könne selbstverständlich
eine Reparatur durchgeführt werden. Dennoch sei der Rahmen der Haushaltsführung
zu berücksichtigen. Der Rat habe den Haushalt erst Anfang März beschlossen.
4.
Vorkommnisse
an der IGS
Herr Bolinius fragt, ob aufgrund der Vorkommnisse an der IGS, die
durch Abiturienten anderer Schulen ausgelöst worden seien, Konsequenzen oder
Anzeigen vollzogen würden.
Herr Sprengelmeyer erläutert, die Verwaltung habe mit allen beteiligten
Schulen diesbezüglich gesprochen. Die Verwaltung sei jedoch keine
Ermittlungsbehörde. Bei Vorliegen von Sachbeschädigung werde seitens der
Polizei ermittelt. Konsequenzen seien insoweit von der Verwaltung nicht zu
treffen. Die verschiedenen Schulleitungen hätten jedoch sehr deutlich mit den
jeweiligen Abiturienten-Klassen gesprochen. Die Verwaltung stehe weiterhin in
sehr intensivem Austausch mit den Schulleitungen.
Herr Hegewald bittet um Auskunft, was in Zukunft geleistet werde,
damit sich in den nächsten Jahren solche Vorfälle nicht wiederholen. Beispielsweise
könne seines Erachtens mit den Schulen und den Abiturienten ein Grundgerüst zu
den Feierlichkeiten vereinbart werden.
Herr Sprengelmeyer gibt an, diese Thematik habe die Verwaltung ebenfalls
mit den Schulen diskutiert. Die Schulen würden bereits jedes Jahr mit den
Schülern ein Rahmen über die Feierlichkeiten vereinbaren. Über eine Woche seien
Aktionstage von den Abiturienten durchgeführt worden. In den letzten Jahren
seien die Abiturienten ebenfalls durch die anderen Schulgebäude gegangen. Die
Vorkommnisse seien selbstverständlich nicht zu entschuldigen und würden von den
Schulleitungen mit den zukünftigen Jahrgängen sehr wohl zur Sprache gebracht.