TOP Ö 13: Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Herr Bornemann teilt mit, an dem nächsten geplanten Ausschuss für Kultur- und Erwachsenenbildung am 03.05.2016 könne er nicht teilnehmen.

 

Zu den im nächsten Ausschuss zu behandelnden Vorlagen bezüglich des Verkaufs des Apollo-Gebäudes habe die Verwaltung bereits inhaltlich Stellung genommen. Das Apollo-Gebäude sei seines Erachtens stadtprägend. Unabhängig von der zukünftigen Nutzung sei der Verkauf auch aus haushaltsmäßigen Gründen überhaupt nicht zielführend. Nach einem Verkauf sei ebenso der Einfluss auf das Gebäude äußerst schwierig. Daher sollte das Gebäude seines Erachtens nicht verkauft werden.

 

Herr Docter gibt an, an der nächsten Sitzung des Ausschusses für Kultur und Erwachsenenbildung könne er ebenso nicht teilnehmen. Die SPD-Fraktion habe einen Antrag zu den Planungen und Aktivitäten des Reformationsjubiläums gestellt. Zu den inhaltlichen Dingen könne zur nächsten Sitzung Anfang Mai jedoch noch nicht verbindlich Stellung genommen werden. Er bittet daher darum, den Tagesordnungspunkt 10 auf die übernächste Sitzung zu vertagen.

 

Der Antragsteller ist mit dieser Vorgehensweise einverstanden.

 

Anmerkung der Protokollführung:

Der für den 03.05.2016 geplante Ausschuss für Kultur und Erwachsenenbildung wird auf Montag, 23.05.2016, 16:00 Uhr, verlegt.