TOP Ö 5: Thesen zur Kulturentwicklung in Emden

Beschluss: Verweisung an die Fraktionen

Der Rat der Stadt Emden beschließt die der Vorlage beigefügten Thesen zur Kulturentwicklung in Emden.


Herr Bornemann stellt anhand der Anlage der Vorlage 16/2086 die Thesen zur Kulturentwicklung in Emden vor.

 

Herr Strelow bedankt sich für die Ausführungen und bittet um Wortmeldungen.

 

Frau Risius teilt mit, die CDU-Fraktion wolle das Thesenpapier zunächst in der Fraktion beraten. Dem Thesenpapier werde die CDU-Fraktion jedoch nicht zustimmen, solange die Nutzung des Apollo-Kinos enthalten sei. Es sei der Verkauf der Apollo-Immobilie beantragt worden. Eine andere Nutzung sei ihr nicht bekannt. Insbesondere der hintere Teil des Apollo-Kinos sei laut Aussagen sehr marode. Ebenso sei soeben dargestellt worden, dass gerade in diesen Zeiten der Finanzen eine Nutzung des Apollo-Kinos nicht sinnvoll sei. In vier von sechs Foren sei sie anwesend gewesen. Die Kulturschaffenden hätten im Grunde genommen alle damit gerechnet, dass der Wunsch zur Nutzung des Apollo-Kinos nicht weiter verfolgt werde. Während der Diskussionen in den Foren sei das Apollo-Kino kaum Bestandteil gewesen.

 

Die stärkere Vernetzung und Koordination befürworte sie. Die Kulturschaffenden sollten weiterhin im engen Kontakt stehen.

 

Herr Haase begrüßt, dass in Emden überhaupt über eine erfolgreiche und gute Kulturpolitik diskutiert werden könne. Seines Erachtens sollte jeder dankbar sein, dass Emden nicht auf dem unteren Level der Ausgaben im Kulturbereich stehe, da die Leistungen freiwillig seien. Es sollten keine Städte, die relativ wenig mit Kultur im Sinn hätten, als Maßstab herbeigezogen werden.

 

Die SPD-Fraktion werde ebenfalls am heutigen Tage keinen Beschluss fassen. Das Thesenpapier gebe vielfach Anlass zur Diskussion. Seine Fraktion werde mit sehr vielen Interessensgruppen und Fachleuten die Fragen intensiv diskutieren. Trotz überarbeiteter Fassung der Thesen sei dieses immer noch teilweise überaltert. Als Beispiel nennt er die institutionelle Förderung von Volkshochschule und Musikschule, die mittelfristig auf dem Niveau des Jahresergebnisses 2014 verbleiben solle. Im Jahre 2015 seien jedoch beiden Institutionen Zuschüsse gewährt worden, da unter anderem die tarifliche Erhöhung über Jahre nicht habe stattfinden können. Letztendlich könnte das Angebot nicht mehr in der Weise erfolgen, wie es in Emden gewünscht sei. Die Kulturpolitik sei zwar eine freiwillige Leistung, jedoch ein zentrales Aushängeschild der Stadt. Die Diskussion des Thesenpapiers sei für die Zukunft äußerst wichtig. Die bessere Vernetzung der Kulturschaffenden werde selbstverständlich nicht in Frage gestellt. Die Zahlen des Thesenpapiers sollten zunächst aktualisiert werden.

 

Seines Erachtens sei es ebenso unsinnig, bei der Volkshochschule, Musikschule und beim Landesmuseum über eine intensivere Steuerung zu sprechen, wenn die Stadt nicht der 100%ige Träger sei. Die Stadt sei Teil des Entscheidungsprozesses. Dies habe sich in Emden über viele Jahre bewährt.

 

In Emden müsse weiterhin eine vernünftige und erfolgreiche Kulturpolitik betrieben werden, die weitaus besser dastehe, als von PwC oder anderen Gesellschaften vorgeschlagen.

 

Die absolute Ablehnung in Bezug auf das Apollo-Gebäude könne er nicht nachvollziehen. Das Gebäude sollte kulturell genutzt werden können. Daher müsse gemeinsam alle Gedankenkraft aufgebracht werden, um eine positive Nutzung zu entwickeln sowie Fördermittel zu akquirieren.

 

Frau Eilers gibt an, sie habe bereits am 17.05.2014 im Namen der FDP-Fraktion eine Stellungnahme bezüglich der Thesen zur Kulturentwicklung abgegeben. Der Prozess beschäftige somit schon mehrere Jahre. Viele Dinge hätten sich daher bereits erneuert. Sie begrüßt, dass die Vernetzung und Koordination der kulturellen Anbieter in dem Thesenpapier aufgenommen worden sei. Dennoch habe dieses Papier ihres Erachtens nicht den Charakter von Thesen. Es seien eher Thesen zur Konsolidierung des Kulturbereichs. In ihrer Stellungnahme habe sie bereits konkret auf bestimmte Dinge Bezug genommen und das Selbstverständnis der FDP zu dem Thema dargelegt.

 

Sie habe beide Fassungen des Thesenpapiers miteinander verglichen. Die Streichung des Passus zum kulturellen Erbe sei äußerst begrüßenswert. In dem Bereich sollte der Aufwand nicht reduziert werden. Des Weiteren sei der Begriff arriviert gestrichen worden. Das Papier müsse beantworten, wie viele Mittel für Kulturförderung bereitgestellt werde, was damit erreicht werde und wie die Steuerung erfolgen solle. Dies seien die zentralen Fragen. Ihres Erachtens erfolge in dem Thesenpapier überhaupt keine Beantwortung.

 

Herr Haase habe die kommunalen Kulturausgaben in Höhe von 145 € pro Einwohner im Vergleich zu anderen kreisfreien Städten genannt. Den Argumenten könne sie zustimmen. Selbstverständlich müsse dabei an die Ausgaben für die Kunsthalle sowie den Anteil des Geldes an die Volkshochschule für den Bildungsbereich gedacht werden. Sie betont, dass ein Stadtarchiv eine Pflichtaufgabe und keine freiwillige Leistung sei. Die Selbstverpflichtung in der Kulturförderung müsse ebenfalls bedacht werden. Der Rat habe sich durchaus selbst verpflichtet, gewisse Angelegenheiten zu fördern. Die errechnete Summe der Kulturausgaben sollte nicht maßgeblich sein, da mit der Kultur sehr viele positive Effekte verbunden seien.

 

Die Formulierung, dass die Ausgaben für Kultur mittelfristig das Niveau des Jahresergebnisses 2014 deutlich unterschreiten sollen, halte sie für unpassend. Diese Formulierung sei zuvor nicht diskutiert worden.

 

Bei der Rückführung der Förderung für touristische Angebote bzw. für Besucher Emdens habe sie damals angeregt, den Punkt interkommunale Zusammenarbeit stärker zu betonen. Das bürgerliche Publikum stärker finanziell zu belasten halte sie für falsch. Es bestehe die Gefahr, dass die Angebote dann nicht mehr wahrgenommen werden.

 

Das Thema Nutzung des Apollo-Kinos sollte ihres Erachtens nicht in diese Thesen mit aufgenommen werden.

 

Herr Jahnke wundere die Äußerung, dass Kultur und Finanzen nicht zusammengehören würden. Es sollte definitiv zur Kenntnis genommen werden, wie viel Emden für die Kultur aufwende. Viele Angebote seien selbstverständlich durchaus vernünftig. Die kulturelle Vielfalt in Emden solle zweifellos erhalten bleiben. Zunächst habe man darauf hingewiesen, dass die Ausgaben nicht ausgeweitet werden dürfen. Aufgrund der Entwicklung im September letzten Jahres habe der Verwaltungsvorstand das Thesenpapier an einigen Stellen modifiziert. Gerade dem Landesmuseum sei durch den Haushaltsbeschluss auferlegt worden, nicht unerhebliche Einsparungen in den nächsten Jahren vorzunehmen.

 

Durch die Neugestaltung der Satzung der Volkshochschule sei beispielsweise die Steuerung bereits verbessert worden. Rat und Verwaltung hätten die Mehrheit in dieser Institution. Ähnlich sei es bei dem zukünftigen Vorstand der Musikschule. Dies sei seines Erachtens vollkommen richtig, da die Stadt einen wesentlichen Teil an Zuschuss bewillige. Für die Institutionen sei es schwierig, die Tarifsteigerungen ständig über Anpassung der Beiträge oder Gebühren aufzufangen. Ebenso müsse die Musikschule sowie die Volkshochschule insoweit Konsolidierungsmaßnahmen ergreifen, dass das bisherige Zuschussvolumen ausreiche. Die vorgeschlagenen Maßnahmen in Bezug auf die Kunsthalle hätten bei der Haushaltsentscheidung nicht die Mehrheit des Rates bekommen.

 

Bezüglich des Apollos habe die Verwaltung im Thesenpapier sehr deutlich formuliert, dass eine Nutzung des Gebäudes als Theaterspielfläche finanziell nicht mehr darstellbar sei. Das wichtige denkmalgeschützte Gebäude sollte in der Stadt erhalten bleiben. Der Verkauf an Privatleute sei nicht darstellbar, da dieser aufgrund des Denkmalschutzes äußerst schwierig sei. Die Immobilie müsse einer adäquaten Nutzung zugeführt werden. Unter finanziellen Erwägungen könne die Immobilie keine zusätzliche Theaterspielfläche werden.

 

Herr Bornemann stellt dar, dass die Jahreszahl 2014 die Grundlage des Workshops im Februar 2014 gewesen sei. Dort sei geäußert worden, dass die Ausgaben das derzeitige Niveau nicht überschreiten dürfen. Bei der Volkshochschule habe die Stadt das Defizit des Jahres 2015 ausgeglichen und für die folgenden zwei Jahre zusätzliche Mittel bereitgestellt. Selbstverständlich müsse die Volkshochschule dann evaluieren, ob diese Mittel überhaupt noch benötigt werden. Somit sei man dann wieder auf dem Niveau des Jahres 2014. Dies widerspreche sich aus seiner Sicht zunächst einmal nicht mit den Thesen.

 

Frau Eilers habe gesagt, das Thesenpapier enthalte keine Antworten und keine Lösungen. Dies könne die Verwaltung noch nicht leisten, da zunächst ein Auftrag des Rates benötigt werde. Danach könne zu einzelnen Dingen Vorschläge und Lösungen vorgelegt werden.

 

Bezüglich der interkommunalen Zusammenarbeit erörtert er, dass die umlegenden Gebietskörperschaften bei der Kunsthalle einen Beitrag geleistet hätten. Darüber hinaus werde dies aus seiner Sicht nicht möglich sein. Finanzielle Unterstützung aus den umliegenden Gebietskörperschaften zur Emder Kultur halte er für ausgesprochen schwierig.

 

Rat und Verwaltung würden seines Erachtens bei der Steuerungsfunktion eine Einheit darstellen, da die Verwaltung an der Stelle immer im Auftrag der Entscheidungen des Rates tätig werde.

 

Herr Züchner meint, grundsätzlich gehe man davon aus, dass sich die Verhältnisse der Sozialisation von Menschen kaum ändern würden. Dies erlebe er im Bereich des Schachs, für den er früher zuständig gewesen sei. Vor einigen Jahren sei noch ernsthaft trainiert worden. Mittlerweile werde seines Erachtens nur noch gespielt. Die Arbeit der Volkshochschule sowie der Musikschule schätze er daher sehr, da dort gelegentlich in Sinne von Kultur ernsthaft gearbeitet werde. Im Bereich des Schachs würden im Augenblick viele Vereine geschlossen, da kaum jemand bereit sei, sich ernsthaft anzustrengen. Bei der neuen Steuerung sollte dieser Punkt ebenfalls bedacht werden. In Zukunft werde es ansonsten keine Mannschaftskämpfe mehr geben.

 

Herr Strelow meint, der Ausschuss sowie die Politik könne erwarten, dass die einzelnen Dinge nochmal transparent dargestellt werden. Insbesondere die Auswirkungen auf die einzelnen Institutionen sollte den Entscheidungsträgern besser dargelegt werden. Im Thesenpapier sei dies zum Teil sehr schwammig formuliert. Aus diesem Grund würde er es begrüßen, wenn die jeweiligen Einrichtungen nochmal eine Beurteilung abgeben würden.

 

Herr Haase stellt fest, alle Fraktionen hätten die Beratung in den Fraktionen gefordert. Diesen könnte nicht vorgegeben werden, welche Personen sie sich zur Information einladen. Sollten im Ausschuss für Kultur und Erwachsenenbildung ergänzend die einzelnen Institutionen zu den Aussagen des Thesenpapiers gehört werden, werde von städtischen Angestellten im Zweifel jedoch die städtische Meinung erörtert.