Sitzung: 11.04.2016 Ausschuss für Kultur und Erwachsenenbildung
Beschluss: Verweisung an die Fraktionen
Vorlage: 16/2086
Der Rat der Stadt Emden
beschließt die der Vorlage beigefügten Thesen zur Kulturentwicklung in Emden.
Herr Bornemann stellt anhand der Anlage der Vorlage 16/2086 die
Thesen zur Kulturentwicklung in Emden vor.
Herr Strelow bedankt sich für die Ausführungen und bittet um
Wortmeldungen.
Frau Risius teilt mit, die CDU-Fraktion wolle das Thesenpapier
zunächst in der Fraktion beraten. Dem Thesenpapier werde die CDU-Fraktion
jedoch nicht zustimmen, solange die Nutzung des Apollo-Kinos enthalten sei. Es
sei der Verkauf der Apollo-Immobilie beantragt worden. Eine andere Nutzung sei
ihr nicht bekannt. Insbesondere der hintere Teil des Apollo-Kinos sei laut
Aussagen sehr marode. Ebenso sei soeben dargestellt worden, dass gerade in
diesen Zeiten der Finanzen eine Nutzung des Apollo-Kinos nicht sinnvoll sei. In
vier von sechs Foren sei sie anwesend gewesen. Die Kulturschaffenden hätten im
Grunde genommen alle damit gerechnet, dass der Wunsch zur Nutzung des
Apollo-Kinos nicht weiter verfolgt werde. Während der Diskussionen in den Foren
sei das Apollo-Kino kaum Bestandteil gewesen.
Die
stärkere Vernetzung und Koordination befürworte sie. Die Kulturschaffenden
sollten weiterhin im engen Kontakt stehen.
Herr Haase begrüßt, dass in Emden überhaupt über eine
erfolgreiche und gute Kulturpolitik diskutiert werden könne. Seines Erachtens
sollte jeder dankbar sein, dass Emden nicht auf dem unteren Level der Ausgaben
im Kulturbereich stehe, da die Leistungen freiwillig seien. Es sollten keine
Städte, die relativ wenig mit Kultur im Sinn hätten, als Maßstab herbeigezogen
werden.
Die
SPD-Fraktion werde ebenfalls am heutigen Tage keinen Beschluss fassen. Das
Thesenpapier gebe vielfach Anlass zur Diskussion. Seine Fraktion werde mit sehr
vielen Interessensgruppen und Fachleuten die Fragen intensiv diskutieren. Trotz
überarbeiteter Fassung der Thesen sei dieses immer noch teilweise überaltert.
Als Beispiel nennt er die institutionelle Förderung von Volkshochschule und
Musikschule, die mittelfristig auf dem Niveau des Jahresergebnisses 2014
verbleiben solle. Im Jahre 2015 seien jedoch beiden Institutionen Zuschüsse
gewährt worden, da unter anderem die tarifliche Erhöhung über Jahre nicht habe
stattfinden können. Letztendlich könnte das Angebot nicht mehr in der Weise
erfolgen, wie es in Emden gewünscht sei. Die Kulturpolitik sei zwar eine
freiwillige Leistung, jedoch ein zentrales Aushängeschild der Stadt. Die
Diskussion des Thesenpapiers sei für die Zukunft äußerst wichtig. Die bessere
Vernetzung der Kulturschaffenden werde selbstverständlich nicht in Frage
gestellt. Die Zahlen des Thesenpapiers sollten zunächst aktualisiert werden.
Seines
Erachtens sei es ebenso unsinnig, bei der Volkshochschule, Musikschule und beim
Landesmuseum über eine intensivere Steuerung zu sprechen, wenn die Stadt nicht
der 100%ige Träger sei. Die Stadt sei Teil des Entscheidungsprozesses. Dies
habe sich in Emden über viele Jahre bewährt.
In
Emden müsse weiterhin eine vernünftige und erfolgreiche Kulturpolitik betrieben
werden, die weitaus besser dastehe, als von PwC oder anderen Gesellschaften
vorgeschlagen.
Die
absolute Ablehnung in Bezug auf das Apollo-Gebäude könne er nicht
nachvollziehen. Das Gebäude sollte kulturell genutzt werden können. Daher müsse
gemeinsam alle Gedankenkraft aufgebracht werden, um eine positive Nutzung zu
entwickeln sowie Fördermittel zu akquirieren.
Frau Eilers gibt an, sie habe bereits am 17.05.2014 im Namen der
FDP-Fraktion eine Stellungnahme bezüglich der Thesen zur Kulturentwicklung
abgegeben. Der Prozess beschäftige somit schon mehrere Jahre. Viele Dinge
hätten sich daher bereits erneuert. Sie begrüßt, dass die Vernetzung und
Koordination der kulturellen Anbieter in dem Thesenpapier aufgenommen worden
sei. Dennoch habe dieses Papier ihres Erachtens nicht den Charakter von Thesen.
Es seien eher Thesen zur Konsolidierung des Kulturbereichs. In ihrer
Stellungnahme habe sie bereits konkret auf bestimmte Dinge Bezug genommen und
das Selbstverständnis der FDP zu dem Thema dargelegt.
Sie
habe beide Fassungen des Thesenpapiers miteinander verglichen. Die Streichung
des Passus zum kulturellen Erbe sei äußerst begrüßenswert. In dem Bereich
sollte der Aufwand nicht reduziert werden. Des Weiteren sei der Begriff
arriviert gestrichen worden. Das Papier müsse beantworten, wie viele Mittel für
Kulturförderung bereitgestellt werde, was damit erreicht werde und wie die
Steuerung erfolgen solle. Dies seien die zentralen Fragen. Ihres Erachtens
erfolge in dem Thesenpapier überhaupt keine Beantwortung.
Herr
Haase habe die kommunalen Kulturausgaben in Höhe von 145 € pro Einwohner im
Vergleich zu anderen kreisfreien Städten genannt. Den Argumenten könne sie
zustimmen. Selbstverständlich müsse dabei an die Ausgaben für die Kunsthalle
sowie den Anteil des Geldes an die Volkshochschule für den Bildungsbereich
gedacht werden. Sie betont, dass ein Stadtarchiv eine Pflichtaufgabe und keine
freiwillige Leistung sei. Die Selbstverpflichtung in der Kulturförderung müsse
ebenfalls bedacht werden. Der Rat habe sich durchaus selbst verpflichtet,
gewisse Angelegenheiten zu fördern. Die errechnete Summe der Kulturausgaben
sollte nicht maßgeblich sein, da mit der Kultur sehr viele positive Effekte
verbunden seien.
Die
Formulierung, dass die Ausgaben für Kultur mittelfristig das Niveau des
Jahresergebnisses 2014 deutlich unterschreiten sollen, halte sie für unpassend.
Diese Formulierung sei zuvor nicht diskutiert worden.
Bei
der Rückführung der Förderung für touristische Angebote bzw. für Besucher
Emdens habe sie damals angeregt, den Punkt interkommunale Zusammenarbeit
stärker zu betonen. Das bürgerliche Publikum stärker finanziell zu belasten
halte sie für falsch. Es bestehe die Gefahr, dass die Angebote dann nicht mehr
wahrgenommen werden.
Das
Thema Nutzung des Apollo-Kinos sollte ihres Erachtens nicht in diese Thesen mit
aufgenommen werden.
Herr Jahnke wundere die Äußerung, dass Kultur und Finanzen nicht
zusammengehören würden. Es sollte definitiv zur Kenntnis genommen werden, wie
viel Emden für die Kultur aufwende. Viele Angebote seien selbstverständlich
durchaus vernünftig. Die kulturelle Vielfalt in Emden solle zweifellos erhalten
bleiben. Zunächst habe man darauf hingewiesen, dass die Ausgaben nicht
ausgeweitet werden dürfen. Aufgrund der Entwicklung im September letzten Jahres
habe der Verwaltungsvorstand das Thesenpapier an einigen Stellen modifiziert.
Gerade dem Landesmuseum sei durch den Haushaltsbeschluss auferlegt worden,
nicht unerhebliche Einsparungen in den nächsten Jahren vorzunehmen.
Durch
die Neugestaltung der Satzung der Volkshochschule sei beispielsweise die
Steuerung bereits verbessert worden. Rat und Verwaltung hätten die Mehrheit in
dieser Institution. Ähnlich sei es bei dem zukünftigen Vorstand der
Musikschule. Dies sei seines Erachtens vollkommen richtig, da die Stadt einen
wesentlichen Teil an Zuschuss bewillige. Für die Institutionen sei es
schwierig, die Tarifsteigerungen ständig über Anpassung der Beiträge oder
Gebühren aufzufangen. Ebenso müsse die Musikschule sowie die Volkshochschule
insoweit Konsolidierungsmaßnahmen ergreifen, dass das bisherige Zuschussvolumen
ausreiche. Die vorgeschlagenen Maßnahmen in Bezug auf die Kunsthalle hätten bei
der Haushaltsentscheidung nicht die Mehrheit des Rates bekommen.
Bezüglich
des Apollos habe die Verwaltung im Thesenpapier sehr deutlich formuliert, dass
eine Nutzung des Gebäudes als Theaterspielfläche finanziell nicht mehr
darstellbar sei. Das wichtige denkmalgeschützte Gebäude sollte in der Stadt
erhalten bleiben. Der Verkauf an Privatleute sei nicht darstellbar, da dieser
aufgrund des Denkmalschutzes äußerst schwierig sei. Die Immobilie müsse einer
adäquaten Nutzung zugeführt werden. Unter finanziellen Erwägungen könne die
Immobilie keine zusätzliche Theaterspielfläche werden.
Herr Bornemann stellt dar, dass die Jahreszahl 2014 die Grundlage
des Workshops im Februar 2014 gewesen sei. Dort sei geäußert worden, dass die
Ausgaben das derzeitige Niveau nicht überschreiten dürfen. Bei der
Volkshochschule habe die Stadt das Defizit des Jahres 2015 ausgeglichen und für
die folgenden zwei Jahre zusätzliche Mittel bereitgestellt. Selbstverständlich
müsse die Volkshochschule dann evaluieren, ob diese Mittel überhaupt noch
benötigt werden. Somit sei man dann wieder auf dem Niveau des Jahres 2014. Dies
widerspreche sich aus seiner Sicht zunächst einmal nicht mit den Thesen.
Frau
Eilers habe gesagt, das Thesenpapier enthalte keine Antworten und keine
Lösungen. Dies könne die Verwaltung noch nicht leisten, da zunächst ein Auftrag
des Rates benötigt werde. Danach könne zu einzelnen Dingen Vorschläge und
Lösungen vorgelegt werden.
Bezüglich
der interkommunalen Zusammenarbeit erörtert er, dass die umlegenden
Gebietskörperschaften bei der Kunsthalle einen Beitrag geleistet hätten.
Darüber hinaus werde dies aus seiner Sicht nicht möglich sein. Finanzielle
Unterstützung aus den umliegenden Gebietskörperschaften zur Emder Kultur halte
er für ausgesprochen schwierig.
Rat
und Verwaltung würden seines Erachtens bei der Steuerungsfunktion eine Einheit
darstellen, da die Verwaltung an der Stelle immer im Auftrag der Entscheidungen
des Rates tätig werde.
Herr Züchner meint, grundsätzlich gehe man davon aus, dass sich
die Verhältnisse der Sozialisation von Menschen kaum ändern würden. Dies erlebe
er im Bereich des Schachs, für den er früher zuständig gewesen sei. Vor einigen
Jahren sei noch ernsthaft trainiert worden. Mittlerweile werde seines Erachtens
nur noch gespielt. Die Arbeit der Volkshochschule sowie der Musikschule schätze
er daher sehr, da dort gelegentlich in Sinne von Kultur ernsthaft gearbeitet
werde. Im Bereich des Schachs würden im Augenblick viele Vereine geschlossen,
da kaum jemand bereit sei, sich ernsthaft anzustrengen. Bei der neuen Steuerung
sollte dieser Punkt ebenfalls bedacht werden. In Zukunft werde es ansonsten
keine Mannschaftskämpfe mehr geben.
Herr Strelow meint, der Ausschuss sowie die Politik könne
erwarten, dass die einzelnen Dinge nochmal transparent dargestellt werden.
Insbesondere die Auswirkungen auf die einzelnen Institutionen sollte den
Entscheidungsträgern besser dargelegt werden. Im Thesenpapier sei dies zum Teil
sehr schwammig formuliert. Aus diesem Grund würde er es begrüßen, wenn die
jeweiligen Einrichtungen nochmal eine Beurteilung abgeben würden.
Herr Haase stellt fest, alle Fraktionen hätten die Beratung in
den Fraktionen gefordert. Diesen könnte nicht vorgegeben werden, welche
Personen sie sich zur Information einladen. Sollten im Ausschuss für Kultur und
Erwachsenenbildung ergänzend die einzelnen Institutionen zu den Aussagen des
Thesenpapiers gehört werden, werde von städtischen Angestellten im Zweifel
jedoch die städtische Meinung erörtert.