TOP Ö 39: Zukunft Emden GmbH;
- Besetzung des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung

Beschluss: einstimmig

Die nachfolgend aufgeführte Besetzung des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung der Zukunft Emden GmbH wird festgestellt:

 

Aufsichtsrat (§ 8 des Gesellschaftervertrages)

 

                                          Mitglied                                                      Vertreter

 

Von der Verwaltung       Oberbürgermeister Bernd Bornemann     Stadtbaurat A. Docter

 

                                          Erster Stadtrat Horst Jahnke                    Fachbereichsleiter/in FB 300

 

SPD                                  Harald Hemken                                        Berendine Bamminger

 

GfE                                   Bernd Janssen                                          Knut Hencke

 

CDU                                  Gerold Verlee                                            Reinhard Hegewald

 

Beratende Mitglieder

 

Bündnis 90/Die Grünen Jürgen Böckmann

 

FDP                                   Hillgriet Eilers

 

Die Linke.                          Wilhelm Raveling

 

 

Gesellschafterversammlung (§ 9 des Gesellschaftervertrages)

 

                                       Mitglied                                                      Vertreter

 

                                       Oberbürgermeister Bernd Bornemann     Stadtbaurat Andreas Docter

 

SPD                               Heidrun Burfeind                                       Maria Winter

 

GfE                                Bernd Janssen                                          Detlef Kruse


Herr Bongartz benennt als Vertreter für den Aufsichtsrat Herrn Reinhard Hegewald.

 

Herr Bolinius verweist auf den Antrag der FDP-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grüne, mit dem die beiden Fraktionen ein Stimmrecht im Aufsichtsrat der Zukunft Emden GmbH beantragt hätten. Er erkundigt sich, ob der Antrag in der nächsten Ratssitzung am 08.12.2016 behandelt werde. Herr Bornemann bestätigt dies und erläutert das Verfahren. Herr Bolinius erkundigt sich, ob hierfür ein neuer Antrag gestellt werden müsste. Herr Bornemann verneint dies.

 

Herr Hegewald erklärt, die anderen Aufsichts- oder Verwaltungsräte hätten in der Regel keine StellvertreterInnen. Er möchte wissen, ob es sich hier um eine Besonderheit handele und wenn ja, warum dies anders als bei den anderen Gesellschaften geregelt werde. Herr Bornemann erwidert, die Ursache läge in den vor Jahren beschlossenen Gesellschaftsverträgen. Grundsätzlich sollten bei Aufsichtsräten keine VertreterInnen bestellt werden. Dazu wäre in diesem Fall aber eine Vertragsänderung erforderlich. Dies sei möglich. Er sagt eine Behandllung dieses Themas in den noch stattfindenden Workshops zu.

 

Herr Eichhorn benennt als Vertreter für die Gesellschafterversammlung Herrn Detlef Kruse.